Sicherheitspolitik in Europa – Landesverteidigung im neutralen EU-Staat Österreich
Verfassungsauftrag und Vollzug für ein finanzierbares und leistungsfähiges Wehrsystem - Eine dokumentierte Analyse
Alfred C. LUGERT
Die im Buch präsentierte politische Analyse zeigt auf, dass die derzeitigeitige verfassungswidrige Einrichtung des Wehrsystems des Österreichischen Bundesheeres – angesichts des Versagens ein finanzierbares und wirklich leistungsfähiges Bundesheer zu gewährleisten – keinesfalls nachvollziehbar ist!
Die politische Analyse zeigt nicht nur auf‚ was falsch gemacht wurde, sondern auch warum es falsch gemacht wurde: Eine bis heute andauernde Chronik des unzulässigen Versagens!
Die Missachtung des Verfassungsauftrags durch die österreichischen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte zum Wehrsystem verursacht bis heute die Unfähigkeit des Bundesheeres zur ausreichenden Aufgabenbewältigung zukünftig möglicher Einsatzanforderungen.
Trotz Verfassungsauftrag und Regierungsprogramm und der sicherheitspolitischen und wehrpolitischen Anforderungen zum Schutze Österreichs, fehlt bis heute der entsprechende Vollzug durch die Bundesregierung.
Die politische Analyse dieses Buches beleuchtet die Entwicklung der letzten Jahrzehnte bis zum heutigen Zustand des Bundesheeres, welches nunmehr mit jährlich bis zu rund 3 Milliarden EURO Steuergeldern finanziert werden soll und dabei gleichzeitig bei einer ‚Kosten-Nutzenrechnung‘ mehr als fragwürdig zu beurteilen ist.
Für Österreich ist dieses konsequente Milizsystem für das gesamte Bundesheer das einzig mögliche und entsprechend flexible Wehrsystem – übrigens mit, oder auch ohne Verfassungsbestimmung – mit dem wir den zukünftig möglichen Bedrohungen mit der notwendigen und machbaren personellen, materiellen und finanziellen Konzeption begegnen können. Die betroffene österreichische Bevölkerung, die Medien, die Parteien, die Regierung, auf Bundes- und Landesebene sowie die Interessensvertretungen etc., sind aufgerufen sich um die gegenständlichen verfassungsgemäßen Einrichtungen zu ihrer eigenen Sicherheitsvorkehrung – im Sinne einer Umfassenden Landesverteidigung – im Sinne demokratischer Mitbestimmung und Mitwirkung dringend zu kümmern! Wir dürfen auch kein Staat sein, der seine Verfassungsbestimmungen jeweils nach Beliebigkeit nicht ernst nimmt, und nur von der großen Bedeutung der Verfassung spricht, auf die auch die Gelöbnisse der Politiker und Beamten geleistet werden!
