Deutschland, Zahlmeister der EU
Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung
Franz-Ulrich Willeke
Dieses Buch ist eine Abrechnung mit der ungerechten Lastenverteilung innerhalb der EU seit der deutschen Wiedervereinigung. Durch neue empirische Ergebnisse belegt werden finanzielle Belastungen Deutschlands innerhalb der EU aufgedeckt, die weit über das hinausgehen, was bislang bekannt war. Schon deshalb kann Deutschland mit Recht den Titel „Zahlmeister der EU“ für sich beanspruchen.
In einer politisch engagierten Darstellung beantwortet der Autor vor allem folgende Fragen: Wie verteilte die EU schon seit Jahrzehnten als Transferunion die Lasten auf die Mitgliedstaaten? In welchem Umfang ist Deutschland als Zahlmeister neben anderen Nettozahlern an der Finanzierung der Nettoempfänger beteiligt gewesen? In welchem Ausmaß waren Irland, Griechenland, Portugal und Spanien als Nettoempfänger schon seit langem die großen Gewinner? Wie viel ist dem Zahlmeister von den finanziellen Lasten aufgebürdet worden, die andere Nettozahler bei gerechter Lastenverteilung hätte tragen müssen? Waren somit auch Frankreich, Großbritannien und Italien die großen Gewinner? Sind die Deutschen ausgeplündert worden? Und schließlich: Welche zusätzlichen Belastungen könnten auf den Zahlmeister durch die 2010 beschlossenen Rettungsschirme zukommen?
Nach Auffassung des Autors lassen sich die bisher aufgedeckten Ungerechtigkeiten in der Lastenverteilung nicht mit einem Hinweis auf die Solidarität rechtfertigen. Auch nicht, indem auf die deutschen Exporte auf dem Binnenmarkt hingewiesen wird. Vielmehr ist gerade umgekehrt solidarisches Verhalten der Mitgliedstaaten nötig, um die Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Aber mit den Rettungsschirmen droht eine schwer kalkulierbare und erneut ungerechte Lastenverteilung.
Die EU wird nach Auffassung des Autors auch dann weiter existieren, wenn der Euro zerfallen sollte. Deshalb ist die Thematik des Buches immer relevant, mit oder ohne den heutigen Euro.