Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten.
Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.:
- umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet
- ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH
- noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte
- Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
- Erfassung einschlägigen Schrifttums
- Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc.
NEU in der 7. Auflage, u. a.:
- Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG
- neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung
- Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft
und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber
- betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement
- fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk).
Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Angesichts der Bedeutung von Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmenswertes liegt der Nutzen einer praxisnahen und übersichtlichen Darstellung der wechselseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmererfindern und Arbeitgebern auf der Hand. Das reicht von der Einstufung als Diensterfindung über deren Meldung, Inanspruchnahme und Schutzrechtsanmeldung bis hin zur Bestimmung der Erfindervergütung für die erfinderischen Leistungen. Gerade deren Angemessenheit ist in der Unternehmenspraxis für alle Beteiligten von erheblicher Relevanz.
Profitieren Sie von der jahrzehntelangen Erfahrung der beiden Autoren, die Ihnen Entscheidungshilfe geben bei:
- richtige Vorgehensweise bei Arbeitnehmererfindungen
- Konzentration auf wesentliche und praxisnahe Rechtsfragen
- ordnungsgemäße Meldung von Diensterfindungen
- Klärung von Miterfinderfragen
- angemessene Vergütung für Diensterfindungen
- Betriebliches Vorschlagswesen/Ideenmanagement
- Beteiligungsrechte des Betriebsrats
- Verfahren bei Streitigkeiten
Neu in der 7. Auflage:
- Anpassung an den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum
- Vertiefung praxisnaher Themenkomplexe zu erfinderrechtlichen Fragen, u. a. bei Auslandsbezug, Miterfinderschaft sowie bei Vergütungsbemessung und Auskunft.
Aktualisiert: 2020-07-31
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Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG).
Aus dem Inhalt:
• umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH;
• noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte;
• vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA;
• Erfassung des einschlägigen Schrifttums;
• jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents.
Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.:
• Auslandsberührung, ·
• Forschungs- und Entwicklungskooperationen, ·
• Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, ·
• Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, ·
• Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, ·
• Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2019-03-07
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Einzige abgeschlossene Kommentierung der Richtlinien zur Vergütung der Arbeitnehmererfinder.
Wie hoch ist die angemessene Vergütung des Arbeitnehmererfinders? Dies stellt eine Kernfrage im Recht der Arbeitnehmererfindungen dar. Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungsansätze sowohl für die häufigen als auch die schwierigen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Zusammen mit dem parallelen Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz ist den Autoren ein einzigartiges in sich geschlossenes Werk zum Arbeitnehmererfinderrecht gelungen, das die Praxis wie kaum ein zweites prägt.
Das Werk ist nach den Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen gegliedert, die dazu dienen, eine angemessene Vergütung für Diensterfindungen zu ermitteln. Die vollständig überarbeitete Neuauflage wurde umfassend unter Berücksichtigung der zahlreichen Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum aktualisiert.
Schwerpunkte der Neuauflage:
Fälligkeit der Vergütung
Vergütungsbemessung nach der maßgebenden Lizenzanalogie
Bestimmung marktüblicher Lizenzsätze
Auswirkungen hoher Umsätze (Abstaffelung)
Konzernbezug und Anteilsfaktor.
'Vorab kann zu diesem Kommentar gesagt werden: Wenn es ein kniffliges Vergütungsproblem zu lösen gilt, das von der Rechtsprechung oder Schiedsstellenpraxis behandelt worden ist, dann ist es hier diskutiert. Gibt es keine Entscheidungen, dann ist hier die einzige Chance, Lösungsansätze oder Meinungen dazu zu finden.'
Dipl.-Ing. Ortwin Hellebrand, Karlsfeld, in: Mitteilungen 9/10
Die Autoren:
Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Aktualisiert: 2022-02-12
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Der Praxisleitfaden gibt zuverlässig Aufschluss über die grundlegenden Änderungen im Arbeitnehmererfindergesetz, über neueste Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum.
Arbeitnehmererfinder, Arbeitgeber, Bearbeiter im betrieblichen Vorschlagswesen, Verbände, Rechts- und Patentanwälte finden schnelle, praxisorientierte Antworten auf alle Fragen rund um das Arbeitnehmererfinderrecht.
Profitieren Sie von der jahrzehntelangen Erfahrung der beiden Autoren, die Ihnen Entscheidungshilfe geben bei:
•Vorgehensweise bei Arbeitnehmerfindungen
•Vergütung für Diensterfindungen
•Miterfinderschaft
•betrieblichem Vorschlagswesen
•Beteiligungsrechte des Betriebsrats
•Verfahren bei Streitigkeiten
•Zahlreiche Muster für im Arbeitnehmererfinderrecht relevante Schriftwechsel stehen Ihnen als wertvolles Arbeitsmittel auch zum Download zur Verfügung.
Die Neuauflage wird an den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum anpasst. Ferner werden zwischenzeitliche gerichtliche und praktischen Erfahrungen mit der ArbEG-Novelle 2009 berücksichtigt und praxisnahe Themenkomplexe vertieft, wie etwa erfinderrechtliche Fragen bei Auslandsbezug, bei Leiharbeitsverhältnissen sowie bei Vergütungsbemessung und Auskunft, ferner beim Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2019-10-21
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