Das Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht behandelt eine für die Kommunalverwaltung wichtige Rechtsmaterie.
Das Handbuch hat sich zur Aufgabe gemacht, alle für das Thema relevanten Gesichtspunkte zu beschreiben, zu analysieren und Lösungen zu finden. Wichtige Punkte sind Begriffe wie Erschließung und Erschließungsbeitrag, Bindung an den Bebauungsplan (§ 125 BauGB), Straßenrechtliche Widmung, Beitragserhebungspflicht, Erschließungsbeitragssatzung (§§ 127 Abs. 1 u. 132 BauGB), Beitragsmaßstäbe, Beitragspflichtige Grundstücke (§ 133 Abs. 1 BauGB), Beitragsfestsetzung durch Beitragsbescheid, Rechtsschutz, Straßennachbar- und Anliegerrechte etc.
Die Herausgeber Ralf Bitterwolf, Rechtsanwalt und Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Mainz, Claudia Drescher, Referentin beim Bayerischen Gemeindetag, München und Dr. Gerd Thielmann, Rechtsanwalt und Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Mainz, sowie die Autoren Dr. Ulrich Becker, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin, Andreas-Christian Büchel, Richter am Verwaltungsgericht, Fachgerichtszentrum Dresden sowie Matthias Simon, Dipl.sc.pol.Univ., LL.M., Referatsleiter und Verbandsjurist beim Bayerischen Gemeindetag, zeichnen sich durch ihre vielfachen Erfahrungen mit dem Erschließunsgbeitragsrecht aus.
Aktualisiert: 2021-05-06
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Rechtsänderungen sowie die Auswertung der neueren Rechtsprechung und Literatur erfordern ständig Aktualisierungen des Praxis-Kommentars. Ein Vorwort führt in dieses für die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes bedeutsame Thema ein.
Die Erläuterungen sind betont praxisnah, flüssig und leicht verständlich geschrieben und gliedern sich wie folgt:
- Grundlagen: Geltungsbereich des Gesetzes, Funktion und Einteilung der öffentlichen Straßen
- Teil I - Bau und Unterhaltung der öffentlichen Straßen: Planung, Verpflichtung zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Straßen, Kreuzungen und Umleitungen, Anbau an öffentlichen Straßen und Schutzmaßnahmen, Eigentum an öffentlichen Straßen
- Teil II - Gemeingebrauch und Sondernutzung: Gebrauch der Straße, Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinaus
- Teil III - Zuständigkeiten für Straßenbau und Straßenaufsicht: Straßenbau, Straßenaufsicht
- Teil IV - Ordnungswidrigkeiten; Übergangs- und Schlussbestimmungen: Ordnungswidrigkeiten, Übergangsbestimmungen, Schlussbestimmungen.
- Der Anhang enthält Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Landesstraßengesetz, Auszüge aus anzuwendenden Rechtsvorschriften, eine Übersicht der Technischen Richtlinien sowie Satzungs- und Vertragsmuster.
In der 19. Lieferung wurden viele Paragrafen durchgesehen und umfassend überarbeitet: §§ 1, 3, 11, 12, 17, 36-38, 40, 41, 47, 49, 53 LStrG; erstmals kommentiert wurde der neue § 42a LStrG (Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing).
Der zuverlässige Kommentar eignet sich für alle staatlichen und kommunalen Straßenbau-, Straßenverkehrs-, Verwaltungsbehörden, Straßenbauunternehmen, Architekten, Planer, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten und Studierende.
Begründet von Walter Bogner, Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz a. D., fortgeführt von Rechtsanwalt Ralf Bitterwolf-de Boer, Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Willi Probstfeld, Regierungsdirektor a. D., Oberregierungsrat Jan Kaminski, Regierungsrat Bernd Schwarz und Amtsrat Martin Witte (alle beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz) finden sich profunde Sachkenntnis und weitreichende Praxiserfahrung in der Kommentierung wieder.
Aktualisiert: 2021-06-14
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