Autor: Damir Böhm

Glücksspielrecht zwischen politischem Stillstand und gerichtlichem Scheitern

Glücksspielrecht zwischen politischem Stillstand und gerichtlichem Scheitern von Böhm, Damir, Hilf, Juliane, Holtmann, Clemens, Jacobs, Rainer, Koch, Susanne, Mäger, Thorsten, Peren, Franz, Sandford, Kiran, Schmidt, Dennis, Schmittmann, Michael, Umbach, Klaus, Uwer, Dirk
Der Band 6 der Schriftenreihe zum Europäischen Glücksspielrecht dokumentiert die Vorträge des 3. Symposiums zum Glücksspielrecht am 19. Januar 2015 zu den Themenbereichen Glücksspielmarkt in Deutschland, Glücksspiel im europäischen Unionsrecht sowie zur Werbung im Glücksspielrecht: • Einführung (Dr. Dirk Uwer) • International vergleichende Analyse des Glücksspielwesens zur nationalen Evaluierung des Ersten GlüÄndStV (Prof. Dr. Dr. Franz W. Peren) • Update zum Stand des Sportwetten-Konzessionsverfahrens (Dr. Damir Böhm) • Belastungskumulation im Spielhallenrecht – die rechtlichen Rahmenbedingungen des gewerblichen Geldspiels und verfassungsrechtliche Konsequenzen (Dr. Susanne Koch) • Die Rechtsprechung des EuGH zum Glücksspielrecht seit 2012 (Dr. Juliane Hilf und Klaus Umbach, LL.M., Köln) • Impulse aus Europa – Politik und Initiativen der Europäischen Kommission im Glücksspielbereich (Dr. Clemens Holtmann) • Across the Channel – Life after the Gambling (Licensing and Advertising) Bill in the UK (Kiran Sandford) • Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Glücksspielwerbung (Dr. Thorsten Mäger; Prof. Dr. Rainer Jacobs) Auch die lebhafte Diskussion zu den Vorträgen ist dokumentiert. Mit einem Vorwort des Herausgebers Michael Schmittmann. Im Anhang: Mitteilung der Kommission zum Online-Glücksspiel vom 23.10.2012; Empfehlung der Kommission für den Schutz von Verbrauchern und Nutzern von Online-Glücksspieldienstleistungen vom 14.07.2014; EuGH-Entscheidung in der Rs. C-156/13 („Digibet/ Albers“); Anmerkung von Dennis Schmidt, LL.M., zum BGH-Beschluss I ZR 171/10 – Digibet II; Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichts Wiesbaden im Verfahren zur Vergabe der Sportwetten-Konzessionen
Aktualisiert: 2020-11-17
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Strafrechtliche Gesetzlichkeit als Prinzip?

Strafrechtliche Gesetzlichkeit als Prinzip? von Böhm, Damir
«Freiheit bedeutet, von nichts anderem abhängig zu sein als von den Gesetzen.» Dieser Satz Voltaires ist Leitgedanke dieser Untersuchung über historische und aktuelle Schwierigkeiten bei der Umsetzung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips. Das strafrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Abs. 2 GG verankert. Es beinhaltet Gebote und Verbote an den Gesetzgeber und den Gesetzesanwender, um die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Diese althergebrachten Grundsätze stoßen aktuell mehr denn je an Grenzen: Gesellschaftliche Konflikte, politisch motivierte Gesetzgebungen und supranationale Konstellationen führen zu einer Relativierung dieses verfassungsrechtlichen Grundsatzes. Daher müssen sich insbesondere alle Rechtsanwender immer wieder die Frage nach der Bedeutung und dem Kern strafrechtlicher Gesetzlichkeit stellen. Kann zudem dieser Grundsatz erkenntnistheoretisch als absolut geltendes Prinzip gedacht und in der Strafrechtspraxis umgesetzt werden? Neben der Darstellung der Konfliktsituationen soll diese Arbeit einen eigenen Lösungsansatz liefern, um strafrechtliche Gesetzlichkeit konsequent als Prinzip umzusetzen. Hierfür wird die Bedeutung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips etymologisch, historisch und philosophisch untersucht. Die Arbeit verbindet schließlich die verschiedenen Untersuchungsansätze und arbeitet neue Erkenntnisse und Handhabungsmöglichkeiten zwischen praktischen Bedürfnissen und absoluten Grundsätzen heraus.
Aktualisiert: 2023-04-07
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