Autor: Franziska Brackmann

Die Schaffung und Regelung elektronischer Zugangsformen im Lichte des Öffentlichen Wettbewerbsrechts

Die Schaffung und Regelung elektronischer Zugangsformen im Lichte des Öffentlichen Wettbewerbsrechts von Brackmann, Franziska
Die Autorin geht der Frage nach, inwiefern die Regelung von elektronischen Zugangsformen Wettbewerbsrelevanz besitzt und in welchem Rahmen sich der Staat bewegen muss, wenn er elektronische Zugangsformen schafft oder regelt. Aufgrund des auch in Zukunft zu erwartenden stetigen Fortschritts der elektronischen Zugangsformen können die in der Untersuchung aufgezeigten Grenzen sowohl auf neue Regelungen elektronischer Zugangsformen und das Staatshandeln in Bezug auf diese als auch auf neue elektronische Zugangsformen transferiert werden. Die De-Mail, als besondere Ausgestaltungsform einer elektronischen Zugangsform, die auf staatlicher Initiative beruht, aber von privaten Anbietern angeboten wird, stellt hierbei Untersuchungsgegenstand und Vergleichsobjekt dar.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Rolle der Kommunen bei der Vergabe von Konzessionen nach § 46 EnWG

Die Rolle der Kommunen bei der Vergabe von Konzessionen nach § 46 EnWG von Brackmann, Franziska, Brüning, Christoph, Schulz, Sönke E., Tischer, Jakob
"Die Rolle der Kommunen bei der Vergabe von Konzessionen nach § 46 EnWG" Während im Zuge der Liberalisierung der Energiemärkte sich seit vielen Jahren beim Storm- und Gasverkauf ein lebhafter Wettbewerb im Markt entwickelt hat, sieht das Energiewirtschaftsgesetz bei den Strom- und Gasnetzen einen Wettberwerb um die Infrastruktur, verbunden mit entsprechenden Konzessionsverträgen, selbst vor. In Schleswig-Holstein begann der Wettbewerb um Konzessionsgebiete, veranlasst durch das Auslaufen der entsprechenden Verträge, bereits im Jahr 2009. Seitdem haben sich viele der rd. 1100 schleswig-holsteinischen Gemeinden dafür entschieden, ihren Konzessionsvertrag mit einem neuen Konzessionsnehmer abzuschließen. Leider ließ sich der damit einhergehende Netzübergang nur in wenigen Fällen abschließen. Oftmals kam und kommt es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Strittig ist hier unter anderem die Frage, ob die Gemeinde lediglich den Rahmen für den Wettbewerb um die Netze gestalten oder ob sie sich auch am Wettbewerb selbst beteiligen darf. Eine weitere strittige Frage bezieht sich auf die Auswahlkriterien, die die Gemeinde bei ihren Vertragsentscheidungen berücksichtigen darf: Sind die Kriterien abschließend durch die Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetz definiert oder hat die Gemeinde im Sinne von Artikel 28 GG weitere Spielräume? Diese Fragen sollen durch das Gutachten beantworten und damit Anregungen für eine Klarstellung der Vorgaben des EnWG geben. Weiter soll es den Gemeinden Sicherheit für ihre Entscheidungen geben.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Der E-Postbrief in der Kommunalverwaltung

Der E-Postbrief in der Kommunalverwaltung von Brackmann, Franziska, Schulz, Sönke E., Tischer, Jakob, Warnecke, Thomas
"Der E-Postbrief in der Kommunalverwaltung" DIes ist das dritte Gutachten, das das renommierte Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel auf Bitte der Deutschen Post angefertigt hat. Dieses Gutachten geht der Frage nach, welche besonderen Rechtsfragen beim Einsatz des E-Postbriefs sich womöglich für die kommunale Aufgabenerledigung stellen. Die kommunale Verwaltung hat von allen staatlichen Ebenen die meisten Bürokontakte, sie setzt auch die meisten elektronischen Formulare ein. Die Gutachter prüfen die Rechtsfragen rund um den E-Postbrief zunächst anhand eines "prototypischen" Verwaltungsverfahrens mit seinen einzelnen Schritten, um sodann Einsatzgebiete zu untersuchen, die einen Querschnittscharakter aufweisen, aber zugleich auch hohe Fallzahlen. Das gilt exemplarisch für Ordnungswidrigkeiten, Kommunalabgaben und Beteiligungsprozesse. Das Gutachten enthält außerdem für eine Vielzahl unterschiedlicher Sachgebiete komprimierte Einzelprüfungen. So kann jeder schnell erkennen, ob für seine kommunale Aufgabenerledigung der E-Postbrief rechtlich zulässig ist.
Aktualisiert: 2018-07-18
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