In dieser umfassenden und systematischen Kommentierung werden sämtliche Paragraphen der Sächsischen Gemeindeordnung in ihrer aktuellen Fassung (Stand: Juni 2015) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Einbeziehung praxisrelevanter Fragestellungen dargestellt.
Die Sächsische Gemeindeordnung wird durch die Kommentierung systematisch auf der Ebene der Paragraphen, Absätze und Sätze strukturiert. Zur Veranschaulichung tragen eine Vielzahl von schematischen Übersichten bei.
Die Kommentierung ist damit der ideale Wegbegleiter für die tägliche Arbeit der Kommunalverwaltungen, Gemeinderäte, Aufsichtsbehörden und der sonstigen kommunalen Institutionen aber auch für Gerichte, Anwälte, Ausbilder und Auszubildende sowie Privatpersonen. Es wird bei diesem neuen Kommentar bewusst die Knappheit einer Kurzkommentierung von wenigen hundert Seiten ebenso vermieden, wie der Verlust an Prägnanz einer umfassenden Darstellung über mehrere tausend Seiten.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Ausgabe zur umfassenden Novelle durch das Zweite Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 13. Dezember 2017 (u.a. Stärkung der Stellung der Ortschaftsräte neben zahlreichen weiteren Änderungen).
Die ausführliche Einführung vom am Gesetzgebungsverfahren beratend beteiligten Staatsminister a.D. Georg Brüggen und Rechtsanwältin Constanze Geiert, LL.M. gibt erste erläuternde Hinweise auf die Änderungen. Zur Vertiefung sind die Begründungen aus den Gesetzesmaterialien abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Diese Ausgabe des Sächsischen Schulgesetzes erfolgt aus Anlass der umfassenden Novelle durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 26. April 2017 (SächsGVBl. 2017 Nr. 6 Seite 242).
Die ausführliche Einführung von Staatsminister a.D. Dr. Georg Brüggen, Ministerialdirigent Thomas Rechentin und Rechtsanwältin Constanze Geiert, LL.M. beinhaltet erste Erläuterungen auf ca. 50 Seiten.
Der Text des Sächsischen Schulgesetzes ist in Form einer vollständigen Synopse dargestellt. Darin sind alle Änderungen in der bisherigen und der neuen Fassung unter Kennzeichnung der textlichen Abweichungen und ihres gestuften Inkrafttretens gegenübergestellt.
Zur weiteren Erläuterung dieser Neuregelungen sind umfangreiche Begründungen aus den Gesetzgebungsmaterialien abgedruckt. Weiterhin ist die Begründung zum Vierten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen vom 1. Februar 2017 (SächsGVBl. 2017 Nr. 2 Seite 18) (betr. die Bildungsempfehlung) enthalten.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Im Freistaat Sachsen sind rund 10 % der Gemeinden sogenannte abundante Gemeinden, also Gemeinden, die über eine überdurchschnittliche Steuerkraft verfügen. Diese 41 Gemeinden speisten mehr als 20.000.000 EUR (Stand 2015) in das System des sogenannten horizontalen Finanzausgleichs ein. Das System des horizontalen Finanzausgleichs, so wie es durch das Sächsische Finanzausgleichsgesetz festgeschrieben wird, ist den letzten zehn Jahren unverändert geblieben. Vor diesem Hintergrund stehen die Fragen nach der Änderungsnotwendigkeit vor allem aber nach den Möglichkeiten einer Umgestaltung, ohne in das FAG-Ausgleichssystem grundlegend einzugreifen, im Vordergrund dieser Untersuchung.
Das Werk ist eine wertvolle Hilfe für alle abundaten Gemeinden. Darüber hinaus wirft das Buch interessante Fragen zum Länderfinanzausgleich auch für alle weiteren Gemeinden sowie für alle anderen Interessierten auf. Neben der Analyse und der Weiterentwicklung des sächsischen Finanzausgleichsrechts mit Blick auf die sog. Abundanzumlage und der Finanzausgleichsinstrumente enthält das Buch in 46 Abbildungen neben der Darstellung des sächsischen Finanzausgleichsrechts, Ausführungen zum Ausgleichsrecht anderer Länder in Deutschland.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Aktualisiert: 2018-11-18
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Ausführlichen Einleitung zur Gesetzesnovelle 2006 und umfangreiche Erläuterung der wichtigen Neuerungen des Sächsischen Meldegesetzes und des SAKD-Gesetzes.
Aktualisiert: 2022-05-12
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Aktualisiert: 2017-03-01
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Aktualisiert: 2018-07-12
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Kommentierung des neuen Sächsischen Umweltinformationsgesetz und Erläuterung des Bundesumweltinformationsgesetzes; Text der EU-Umweltinformationsrichtlinie und Text der Aarhus-Konvention.
Aktualisiert: 2020-03-12
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