Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? von Chacon,  Benedict Ugarte, Förster,  Michael, Grünberg,  Thorsten
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Überforderte Populisten

Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? von Chacon,  Benedict Ugarte, Förster,  Michael, Grünberg,  Thorsten
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarischer Populismus

Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
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Überforderte Populisten

Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Parlamentarischer Populismus

Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? von Chacon,  Benedict Ugarte, Förster,  Michael, Grünberg,  Thorsten
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
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Parlamentarischer Populismus

Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
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Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
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Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? von Chacon,  Benedict Ugarte, Förster,  Michael, Grünberg,  Thorsten
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
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Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
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Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-03-29
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