Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics

Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation. Den Whistleblowerpreis 2011 erhielt Chelsea (Bradley) Manning, der das Video Collateral Murder mit Hilfe von WikiLeaks der Öffentlichkeit zugänglich machte. Das Video ist seitdem zu einem Sinnbild für die Verrohung im Denken, Reden und Handeln von Soldaten im Krieg geworden, ohne Rücksicht auf Völkerrecht und humanitäre Verluste. Immer wieder wird es weltweit in den Massenmedien gezeigt oder zitiert. °°Das unerhört harte Vorgehen gegen Chelsea Manning sollte Whistleblower in den USA zum Schweigen bringen. Doch die Rechnung der US-Administration ging nicht auf. Kaum hatte der Militärgerichtsprozess gegen Manning begonnen, wurde der größte globale Spionageskandal aller Zeiten publik. Edward J. Snowden hatte digitale Dokumente außer Landes gebracht, die belegen, dass die USA und England massenhaft verdachtsunabhängige Kommunikationsüberwachung betreiben und damit gegen Völkerrecht und nationales Recht souveräner Staaten verstoßen. Dafür erhielt Snowden den deutschen Whistleblowerpreis 2013.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics

Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation. Den Whistleblowerpreis 2011 erhielt Chelsea (Bradley) Manning, der das Video Collateral Murder mit Hilfe von WikiLeaks der Öffentlichkeit zugänglich machte. Das Video ist seitdem zu einem Sinnbild für die Verrohung im Denken, Reden und Handeln von Soldaten im Krieg geworden, ohne Rücksicht auf Völkerrecht und humanitäre Verluste. Immer wieder wird es weltweit in den Massenmedien gezeigt oder zitiert. °°Das unerhört harte Vorgehen gegen Chelsea Manning sollte Whistleblower in den USA zum Schweigen bringen. Doch die Rechnung der US-Administration ging nicht auf. Kaum hatte der Militärgerichtsprozess gegen Manning begonnen, wurde der größte globale Spionageskandal aller Zeiten publik. Edward J. Snowden hatte digitale Dokumente außer Landes gebracht, die belegen, dass die USA und England massenhaft verdachtsunabhängige Kommunikationsüberwachung betreiben und damit gegen Völkerrecht und nationales Recht souveräner Staaten verstoßen. Dafür erhielt Snowden den deutschen Whistleblowerpreis 2013.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung

Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
"Whistleblowing ist ein ebenso wichtiger wie rechtlich zulässiger Beitrag zur öffentlichen Diskussion in einer Gesellschaft, die sich in der öffentlichen Debatte ihrer Probleme manifestiert und bewährt." Spiros Simitis°°°°Mit Sachkenntnis, Beharrlichkeit und internationaler Resonanz hat Dr. Liv Bode über Jahre hinweg im Bereich der Infektionsforschung am Robert Koch-Institut versucht, den Verdacht der Kontamination von Blutplasmaspenden mit infektiösen Bestandteilen von Bornavirus zu klären. Ihrem wissenschaftlichen Engagement, ihrem berufsethischen Verantwortungsbewusstsein und ihrer Ausdauer ist es zu verdanken, dass das Interesse der Öffentlichkeit an dieser brisanten wissenschafts- und gesundheitspolitischen Frage geweckt worden ist. Ihr "Fall" ist zugleich ein Lehrbeispiel dafür, wie wichtig gerade auch in der staatlichen Ressortforschung Insider sind, die die gesellschaftlichen Folgen ihrer Tätigkeit forschungsbegleitend reflektieren. Es darf nicht länger ein berufliches Risiko darstellen, solche Erwägungen in die gesellschaftliche Debatte einzubringen. Die Transparenz wissenschaftlicher und forschungspolitischer Entscheidungen liegt im öffentlichen Interesse.°°Brigitte Heinisch war viele Jahre Altenpflegerin in einer Berliner Pflegeeinrichtung mit zirka 160 Pflegeplätzen. Sie konnte sich mit den dortigen Zuständen bei der Pflege und Betreuung alter und hilfebedürftiger Menschen nicht abfinden – zu Recht, wie sich aus dem zwischenzeitlich vorliegenden Bericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) ergibt. Sie entschloss sich, nicht länger zu schweigen. Sie wollte sich nicht zur Komplizin degradieren lassen, die an Missständen in ihrem Arbeits- und Wirkungsbereich durch Wegsehen und Wegducken mitschuldig geworden wäre. Ihr wurde mehrfach gekündigt. Bis heute klagt sie dagegen vor Arbeitsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht. °°Dr. Dieter Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.°°Annegret Falter ist Politologin und arbeitet an einem Förderprojekt der Berghof-Stiftung in Berlin zum Thema Whistleblowing.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der 1959 errichtete Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg hat nach der Verfahrensreform von 1998 erheblichen Einfluss auf die Rechtspraxis in den mittlerweile 47 Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention gewonnen. Beschränkte sich die Wahrnehmung des EGMR über vier Jahrzehnte hinweg im Wesentlichen auf die Fachkreise des Menschenrechtsschutzes und der Strafrechtspflege, so gelangte der „Neue Gerichtshof“ rasch zu Beachtung in der allgemeinen Öffentlichkeit. Bereits zehn Jahre nach der Verfahrensreform hatte der Gerichtshof Ende 2008 seine 10.000ste Entscheidung getroffen. Hierzu beigetragen hat neben dem erleichterten Zugang zum Gerichtshof die Umgestaltung Europas nach den politischen Umbrüchen in Mittel- und Osteuropa ab 1989. Diese Umbrüche haben die Zahlen der Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention und der vor den EGMR gebrachten Fälle deutlich ansteigen lassen.°°Die Rechtsprechung des EGMR ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention zu beachten. Die Art und Weise der Beachtung allerdings unterscheidet sich. Mit Wirkungen des EGMR auf die Rechtsordnungen in Deutschland und Polen befasste sich ein deutsch-polnisches Kolloquium, das im April 2010 mit finanzieller Förderung der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg stattfand. Die folgende Auswahl von Beiträgen stellt aktuelle Erkenntnisse aus den Teilgebieten des öffentlichen und privaten Rechts zusammen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem heutigen Forschungszentrum, in Jülich. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen- oder Hochtemperatur-Reaktoren (HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit Helium-Gas gekühlt.  Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“ seien: Bei ihnen bestehe nicht das Risiko einer Kernschmelze. Nukleare Katastrophen seien also nicht zu befürchten. Mit diesem Argument wird seit längerem der Export des Reaktortyps auch in Länder mit niedrigeren Sicherheitsstandards betrieben. Dr. Moormann ist in seinen Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTR-Technologie andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind. Seine Hinweise begründen zudem den Verdacht, dass wesentliche Umstände und Folgen eines Störfalls 1978 im Reaktor Jülich bisher verschleiert worden sind. Dr. Moormanns Whistleblowing und seine Orientierung am Gemeinwohl sind beispielhaft für verantwortliches wissenschaftliches Handeln. Darum erhält er den Whistleblowerpreis 2011.  Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW). Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Pol. Annegret Falter, Journalistin, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission; ehem. Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit. Martin Herzog, Redakteur beim Westdeutschen Rundfunk in Köln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der 1959 errichtete Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg hat nach der Verfahrensreform von 1998 erheblichen Einfluss auf die Rechtspraxis in den mittlerweile 47 Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention gewonnen. Beschränkte sich die Wahrnehmung des EGMR über vier Jahrzehnte hinweg im Wesentlichen auf die Fachkreise des Menschenrechtsschutzes und der Strafrechtspflege, so gelangte der „Neue Gerichtshof“ rasch zu Beachtung in der allgemeinen Öffentlichkeit. Bereits zehn Jahre nach der Verfahrensreform hatte der Gerichtshof Ende 2008 seine 10.000ste Entscheidung getroffen. Hierzu beigetragen hat neben dem erleichterten Zugang zum Gerichtshof die Umgestaltung Europas nach den politischen Umbrüchen in Mittel- und Osteuropa ab 1989. Diese Umbrüche haben die Zahlen der Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention und der vor den EGMR gebrachten Fälle deutlich ansteigen lassen.°°Die Rechtsprechung des EGMR ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention zu beachten. Die Art und Weise der Beachtung allerdings unterscheidet sich. Mit Wirkungen des EGMR auf die Rechtsordnungen in Deutschland und Polen befasste sich ein deutsch-polnisches Kolloquium, das im April 2010 mit finanzieller Förderung der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg stattfand. Die folgende Auswahl von Beiträgen stellt aktuelle Erkenntnisse aus den Teilgebieten des öffentlichen und privaten Rechts zusammen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem heutigen Forschungszentrum, in Jülich. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen- oder Hochtemperatur-Reaktoren (HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit Helium-Gas gekühlt.  Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“ seien: Bei ihnen bestehe nicht das Risiko einer Kernschmelze. Nukleare Katastrophen seien also nicht zu befürchten. Mit diesem Argument wird seit längerem der Export des Reaktortyps auch in Länder mit niedrigeren Sicherheitsstandards betrieben. Dr. Moormann ist in seinen Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTR-Technologie andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind. Seine Hinweise begründen zudem den Verdacht, dass wesentliche Umstände und Folgen eines Störfalls 1978 im Reaktor Jülich bisher verschleiert worden sind. Dr. Moormanns Whistleblowing und seine Orientierung am Gemeinwohl sind beispielhaft für verantwortliches wissenschaftliches Handeln. Darum erhält er den Whistleblowerpreis 2011.  Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW). Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Pol. Annegret Falter, Journalistin, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission; ehem. Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit. Martin Herzog, Redakteur beim Westdeutschen Rundfunk in Köln.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics

Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation. Den Whistleblowerpreis 2011 erhielt Chelsea (Bradley) Manning, der das Video Collateral Murder mit Hilfe von WikiLeaks der Öffentlichkeit zugänglich machte. Das Video ist seitdem zu einem Sinnbild für die Verrohung im Denken, Reden und Handeln von Soldaten im Krieg geworden, ohne Rücksicht auf Völkerrecht und humanitäre Verluste. Immer wieder wird es weltweit in den Massenmedien gezeigt oder zitiert. °°Das unerhört harte Vorgehen gegen Chelsea Manning sollte Whistleblower in den USA zum Schweigen bringen. Doch die Rechnung der US-Administration ging nicht auf. Kaum hatte der Militärgerichtsprozess gegen Manning begonnen, wurde der größte globale Spionageskandal aller Zeiten publik. Edward J. Snowden hatte digitale Dokumente außer Landes gebracht, die belegen, dass die USA und England massenhaft verdachtsunabhängige Kommunikationsüberwachung betreiben und damit gegen Völkerrecht und nationales Recht souveräner Staaten verstoßen. Dafür erhielt Snowden den deutschen Whistleblowerpreis 2013.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung

Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
"Whistleblowing ist ein ebenso wichtiger wie rechtlich zulässiger Beitrag zur öffentlichen Diskussion in einer Gesellschaft, die sich in der öffentlichen Debatte ihrer Probleme manifestiert und bewährt." Spiros Simitis°°°°Mit Sachkenntnis, Beharrlichkeit und internationaler Resonanz hat Dr. Liv Bode über Jahre hinweg im Bereich der Infektionsforschung am Robert Koch-Institut versucht, den Verdacht der Kontamination von Blutplasmaspenden mit infektiösen Bestandteilen von Bornavirus zu klären. Ihrem wissenschaftlichen Engagement, ihrem berufsethischen Verantwortungsbewusstsein und ihrer Ausdauer ist es zu verdanken, dass das Interesse der Öffentlichkeit an dieser brisanten wissenschafts- und gesundheitspolitischen Frage geweckt worden ist. Ihr "Fall" ist zugleich ein Lehrbeispiel dafür, wie wichtig gerade auch in der staatlichen Ressortforschung Insider sind, die die gesellschaftlichen Folgen ihrer Tätigkeit forschungsbegleitend reflektieren. Es darf nicht länger ein berufliches Risiko darstellen, solche Erwägungen in die gesellschaftliche Debatte einzubringen. Die Transparenz wissenschaftlicher und forschungspolitischer Entscheidungen liegt im öffentlichen Interesse.°°Brigitte Heinisch war viele Jahre Altenpflegerin in einer Berliner Pflegeeinrichtung mit zirka 160 Pflegeplätzen. Sie konnte sich mit den dortigen Zuständen bei der Pflege und Betreuung alter und hilfebedürftiger Menschen nicht abfinden – zu Recht, wie sich aus dem zwischenzeitlich vorliegenden Bericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) ergibt. Sie entschloss sich, nicht länger zu schweigen. Sie wollte sich nicht zur Komplizin degradieren lassen, die an Missständen in ihrem Arbeits- und Wirkungsbereich durch Wegsehen und Wegducken mitschuldig geworden wäre. Ihr wurde mehrfach gekündigt. Bis heute klagt sie dagegen vor Arbeitsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht. °°Dr. Dieter Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.°°Annegret Falter ist Politologin und arbeitet an einem Förderprojekt der Berghof-Stiftung in Berlin zum Thema Whistleblowing.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics

Whistleblower in der Sicherheitspolitik – Whistleblowers in Security Politics von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der Band stellt die Preisverleihungen des deutschen Whistleblowerpreises 2011 und 2013 sowie deren Preisträger vor und analysiert deren Hintergründe, Motive und aktuelle Situation. Den Whistleblowerpreis 2011 erhielt Chelsea (Bradley) Manning, der das Video Collateral Murder mit Hilfe von WikiLeaks der Öffentlichkeit zugänglich machte. Das Video ist seitdem zu einem Sinnbild für die Verrohung im Denken, Reden und Handeln von Soldaten im Krieg geworden, ohne Rücksicht auf Völkerrecht und humanitäre Verluste. Immer wieder wird es weltweit in den Massenmedien gezeigt oder zitiert. °°Das unerhört harte Vorgehen gegen Chelsea Manning sollte Whistleblower in den USA zum Schweigen bringen. Doch die Rechnung der US-Administration ging nicht auf. Kaum hatte der Militärgerichtsprozess gegen Manning begonnen, wurde der größte globale Spionageskandal aller Zeiten publik. Edward J. Snowden hatte digitale Dokumente außer Landes gebracht, die belegen, dass die USA und England massenhaft verdachtsunabhängige Kommunikationsüberwachung betreiben und damit gegen Völkerrecht und nationales Recht souveräner Staaten verstoßen. Dafür erhielt Snowden den deutschen Whistleblowerpreis 2013.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung

Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
"Whistleblowing ist ein ebenso wichtiger wie rechtlich zulässiger Beitrag zur öffentlichen Diskussion in einer Gesellschaft, die sich in der öffentlichen Debatte ihrer Probleme manifestiert und bewährt." Spiros Simitis°°°°Mit Sachkenntnis, Beharrlichkeit und internationaler Resonanz hat Dr. Liv Bode über Jahre hinweg im Bereich der Infektionsforschung am Robert Koch-Institut versucht, den Verdacht der Kontamination von Blutplasmaspenden mit infektiösen Bestandteilen von Bornavirus zu klären. Ihrem wissenschaftlichen Engagement, ihrem berufsethischen Verantwortungsbewusstsein und ihrer Ausdauer ist es zu verdanken, dass das Interesse der Öffentlichkeit an dieser brisanten wissenschafts- und gesundheitspolitischen Frage geweckt worden ist. Ihr "Fall" ist zugleich ein Lehrbeispiel dafür, wie wichtig gerade auch in der staatlichen Ressortforschung Insider sind, die die gesellschaftlichen Folgen ihrer Tätigkeit forschungsbegleitend reflektieren. Es darf nicht länger ein berufliches Risiko darstellen, solche Erwägungen in die gesellschaftliche Debatte einzubringen. Die Transparenz wissenschaftlicher und forschungspolitischer Entscheidungen liegt im öffentlichen Interesse.°°Brigitte Heinisch war viele Jahre Altenpflegerin in einer Berliner Pflegeeinrichtung mit zirka 160 Pflegeplätzen. Sie konnte sich mit den dortigen Zuständen bei der Pflege und Betreuung alter und hilfebedürftiger Menschen nicht abfinden – zu Recht, wie sich aus dem zwischenzeitlich vorliegenden Bericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) ergibt. Sie entschloss sich, nicht länger zu schweigen. Sie wollte sich nicht zur Komplizin degradieren lassen, die an Missständen in ihrem Arbeits- und Wirkungsbereich durch Wegsehen und Wegducken mitschuldig geworden wäre. Ihr wurde mehrfach gekündigt. Bis heute klagt sie dagegen vor Arbeitsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht. °°Dr. Dieter Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.°°Annegret Falter ist Politologin und arbeitet an einem Förderprojekt der Berghof-Stiftung in Berlin zum Thema Whistleblowing.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der 1959 errichtete Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg hat nach der Verfahrensreform von 1998 erheblichen Einfluss auf die Rechtspraxis in den mittlerweile 47 Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention gewonnen. Beschränkte sich die Wahrnehmung des EGMR über vier Jahrzehnte hinweg im Wesentlichen auf die Fachkreise des Menschenrechtsschutzes und der Strafrechtspflege, so gelangte der „Neue Gerichtshof“ rasch zu Beachtung in der allgemeinen Öffentlichkeit. Bereits zehn Jahre nach der Verfahrensreform hatte der Gerichtshof Ende 2008 seine 10.000ste Entscheidung getroffen. Hierzu beigetragen hat neben dem erleichterten Zugang zum Gerichtshof die Umgestaltung Europas nach den politischen Umbrüchen in Mittel- und Osteuropa ab 1989. Diese Umbrüche haben die Zahlen der Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention und der vor den EGMR gebrachten Fälle deutlich ansteigen lassen.°°Die Rechtsprechung des EGMR ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention zu beachten. Die Art und Weise der Beachtung allerdings unterscheidet sich. Mit Wirkungen des EGMR auf die Rechtsordnungen in Deutschland und Polen befasste sich ein deutsch-polnisches Kolloquium, das im April 2010 mit finanzieller Förderung der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg stattfand. Die folgende Auswahl von Beiträgen stellt aktuelle Erkenntnisse aus den Teilgebieten des öffentlichen und privaten Rechts zusammen.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Whistleblowerpreis 2003

Whistleblowerpreis 2003 von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Anfang der 70er Jahre machte Ellsberg die sogenannten Pentagon-Papers zur jahrzehntelangen Verstrickung der US-Regierung in den Vietnam-Krieg der Öffentlichkeit zugänglich. Er selber hatte als Wissenschaftler an der Zusammenstellung dieser Dokumentation im US-Verteidigungsministerium mitgearbeitet. Die Nixon-Administration reagierte mit massiven Behinderungen der Pressefreiheit und der persönlichen juristischen Verfolgung Ellsbergs, um zu verhindern, dass das ganze Ausmaß von Lüge und amtlicher Täuschung der amerikanischen Öffentlichkeit bekannt würde. Der "Fall" Daniel Ellsberg führt vor Augen, welch wichtige Rolle Whistleblower bei der Delegitimierung von Kriegen spielen können. Die Enthüllung der Pentagon Papers hat damals in ganz entscheidendem Maße zur Offenlegung der schmutzigen Hintergründe des Vietnam-Krieges, zum weiteren Anwachsen des Widerstandes der nationalen und internationalen Öffentlichkeit und damit letztlich auch zum Ende des Vietnam-Krieges beigetragen. Bis heute hat Daniel Ellsberg in seinem Engagement nicht nachgelassen, Rechtsbrüche, Lügen oder Verschleierungsmanöver vor allem in der Militär- und Sicherheitspolitik aufzudecken und aufdecken zu helfen. Er ist – ebenso wie Mordechai Vanunu – weltweit zu einer Symbolfigur und zum Vorbild für Whistleblower geworden.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Whistleblower in Gentechnik und Rüstungsforschung

Whistleblower in Gentechnik und Rüstungsforschung von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Der Physiker Theodore A. Postol vom renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Camebridge, USA, kritisiert seit Jahren das amerikanische Raketenabwehrprogramm (GMD) und bezichtigt in diesem Zusammenhang das Lincoln Laboratory des MIT des Wissenschaftsbetrugs sowie das MIT selbst der Vertuschung. Postol äußert seine wissenschaftliche Kritik und seine Warnungen sowohl in Fachkreisen wie auch in den Medien. Er hat damit unter Kollegen und in einer breiteren Öffentlichkeit ernsthafte Zweifel an Sinn und Funktionsfähigkeit der US-amerikanischen Raketenabwehrpläne wie auch an dem zugrunde liegenden militärisch-technischen Sicherheitsverständnis geweckt. Er trägt fortlaufend zur Delegitimierung eines Waffensystems bei, dessen Einführung weitere atomare Aufrüstung in anderen Staaten zur Folge hätte. Mit seiner Kritik an der Vertuschungsstrategie der MIT-Führung hat er darüber hinaus die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Problematik militärischer Geheimforschung an Universitäten gelenkt. Der Biochemiker Arpad Pusztai leitete in den 1990er Jahren ein dreijähriges, regierungsfinanziertes Großprojekt am Rowett Research Institute, Aberdeen. Mit 35 Jahren Berufserfahrung und 270 internationalen Veröffentlichungen war er ein führender Experte auf dem Gebiet der Lectine, als er bei Fütterungsversuchen mit gentechnisch veränderten Kartoffeln an Ratten Schäden am Immunsystem und Wachstumsstörungen verschiedener Organe feststellte. Er machte diese gänzlich unerwarteten Beobachtungen auf der Basis vorläufiger Ergebnisse öffentlich - aus Besorgnis über eine mögliche Zulassung gentechnisch veränderter Nahrungsmittel. Das führte zu seiner sofortigen Entlassung. Trotz späterer Veröffentlichung seiner Forschungsergebnisse im angesehenen Fachjournal "The Lancet" wurde die Untersuchung bis heute nicht wiederholt. Seit seiner Entlassung setzt sich Pusztai weltweit dafür ein, dass die Sicherheit gentechnisch veränderter Organismen (GVO) mit den angemessenen wissenschaftlichen Methoden geprüft wird. Er hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Risiko- und Sicherheitsforschung zu GVO von Teilen der Wissenschaft, der Politik und der Öffentlichkeit zunehmend kritisch hinterfragt wird. Dr. Dieter Deiseroth ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dipl.-Pol. Annegret Falter ist Journalistin und Geschäftsführerin der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) in Berlin. Das Buch beinhaltet 12 s/w Abbildungen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex

Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex von Deiseroth,  Dieter, Falter,  Annegret
Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem heutigen Forschungszentrum, in Jülich. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen- oder Hochtemperatur-Reaktoren (HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit Helium-Gas gekühlt.  Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“ seien: Bei ihnen bestehe nicht das Risiko einer Kernschmelze. Nukleare Katastrophen seien also nicht zu befürchten. Mit diesem Argument wird seit längerem der Export des Reaktortyps auch in Länder mit niedrigeren Sicherheitsstandards betrieben. Dr. Moormann ist in seinen Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTR-Technologie andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind. Seine Hinweise begründen zudem den Verdacht, dass wesentliche Umstände und Folgen eines Störfalls 1978 im Reaktor Jülich bisher verschleiert worden sind. Dr. Moormanns Whistleblowing und seine Orientierung am Gemeinwohl sind beispielhaft für verantwortliches wissenschaftliches Handeln. Darum erhält er den Whistleblowerpreis 2011.  Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW). Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Pol. Annegret Falter, Journalistin, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission; ehem. Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit. Martin Herzog, Redakteur beim Westdeutschen Rundfunk in Köln.
Aktualisiert: 2023-03-21
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