Kompakt und kompetent stellt ein Autorenteam von Anwältinnen und Anwälten, die auf die abfallwirtschaftliche Rechtsberatung spezialisiert sind, die abfallrechtlichen Grundlagen und die aktuellen Rechtsentwicklungen der Abfallentsorgung dar. Fachleute und Interessierte finden praxisnahe Ausführungen und Hinweise insbesondere zur Durchführung von Ausschreibungsverfahren oder zur Ausgestaltung von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften sowie zu Regelungen in kommunalen Satzungen
oder in zivilrechtlichen Entsorgungsverträgen. Besonderes Augenmerk gilt der zunehmenden Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für die Auslegung des Abfallrechts. Die Abfallwirtschaft befindet sich im Umbruch. Ab 2005 muss Siedlungsabfall vor der Ablagerung vorbehandelt werden. Zahlreiche Deponien müssen 2005 oder 2009 geschlossen werden. Die Rechtsprechung des EuGH zur grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen wird die Abfallströme verändern. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stehen vor großen Herausforderungen. Auch die private Entsorgungswirtschaft sieht sich ständigen Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen ausgesetzt.
Vor diesem Hintergrund behandelt das vorliegende Handbuch u.a. folgende Themen:
- Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung und der Deponieverordnung
- Konsequenzen der Gewerbeabfallverordnung
- Novellierung der Verordnung über Abfallverbrennungsanlagen (17. BImSchV)
- Abfallwirtschaft und Vergaberecht
- Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate zu abfallwirtschaftlichen Ausschreibungen
- Rechtsprechung zum Abfallgebührenrecht und zum Satzungsrecht
- Organisationsformen und Privatisierungsmodelle
- Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Abfallwirtschaft
- Verpackungsentsorgung und Entwicklung des Dualen Systems.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Nach dem Boom der Windenergieerzeugung an Land drängt die Windkraftbranche auf das Meer hinaus. Die großen Vorhaben der Zukunft werden Offshore-Windparks sein, die überwiegend in der Deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (ABZ) geplant werden.
Die Genehmigung von Vorhaben und Anlagen in der ABZ erfolgt nach der aufgrund des Seeaufgabengesetzes erlassenen Seeanlagenverordnung. Der Stellenwert dieses Normenwerks steht in einem auffälligen Mißverhältnis zu der bisher erreichten rechtlichen Durchdringung: Der Bedeutungsgehalt gerader zentraler Bestimmungen ist alles andere als klar, für die Normanwender stand bislang auch kaum Literatur zur Verfügung, mit deren Hilfe eine sichere Handhabbarkeit erreicht werden konnte.
An der Stelle setzt der Kommentar ein. Er liefert auf die jeweiligen praktischen Bedürfnisse zugeschnitten präzise und detaillierte Informationen zu allen Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Seeanlagenverordnung stellen. Dabei wird für den eiligen Leser jeweils zunächst eine Übersicht über den Bedeutungsgehalt der Vorschrift geliefert; daran schließen sich detaillierte Erläuterungen zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen an. Eingerahmt wird die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen durch eine in die Thematik einführende Einleitung sowie Materialien und Arbeitshilfen.
Das Werk wendet sich an alle, die sich mit Rechtsfragen in der ABZ beschäftigen müssen, insbesondere Investoren, Planern, Mitarbeiter von Energieversorgungsunternehmen, Behördenmitarbeitern, Rechtsanwälten, aber auch solchen Personen, die sich wissenschaftlich vertieft mit der Thematik beschäftigen wollen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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