Die Edition «Nachschlagewerk der Reichsgerichts» bringt in Band 11 die Rechtsprechungsnachweise zu den §§ 1025-1048 ZPO, zu weiteren Verfahrensgesetzen (Gerichtsverfassungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, Grundbuchordnung, Zwangsversteigerungesetz) sowie zum Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zum Konkurs- und Anfechtungsrecht und zur Rechtsanwaltsordnung.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Edition bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieser Band weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Band 9 des Nachschlagewerks des Reichsgerichts erschließt die höchstrichterliche Judikatur zu den §§ 271-544 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es werden mit Leitsätzen u.a. wichtige Entscheidungen zur freien Beweiswürdigung, zur Schadensermittlung, zu den Urteilsarten, zur Beweisaufnahme und zum Rechtsmittel der Berufung erschlossen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Band 9 des Nachschlagewerks des Reichsgerichts erschließt die höchstrichterliche Judikatur zu den §§ 271-544 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es werden mit Leitsätzen u.a. wichtige Entscheidungen zur freien Beweiswürdigung, zur Schadensermittlung, zu den Urteilsarten, zur Beweisaufnahme und zum Rechtsmittel der Berufung erschlossen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Edition bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Edition bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Band 9 des Nachschlagewerks des Reichsgerichts erschließt die höchstrichterliche Judikatur zu den §§ 271-544 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es werden mit Leitsätzen u.a. wichtige Entscheidungen zur freien Beweiswürdigung, zur Schadensermittlung, zu den Urteilsarten, zur Beweisaufnahme und zum Rechtsmittel der Berufung erschlossen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Edition «Nachschlagewerk der Reichsgerichts» bringt in Band 11 die Rechtsprechungsnachweise zu den §§ 1025-1048 ZPO, zu weiteren Verfahrensgesetzen (Gerichtsverfassungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, Grundbuchordnung, Zwangsversteigerungesetz) sowie zum Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zum Konkurs- und Anfechtungsrecht und zur Rechtsanwaltsordnung.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Aktualisiert: 2023-04-06
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Dieser Band weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Gesetze des 19. und 20. Jahrhunderts zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht betraten rechtspolitisches und rechtsdogmatisches Neuland, so dass die Judikatur des Reichsgerichtes zu diesen Rechtsgebieten von besonderer Bedeutung ist. Band zwei der Edition erschließt die Judikatur zum Patentgesetz von 1891 und Warenzeichengesetz von 1894 (der vierte Band der Edition enthält die Judikatur zur Neufassung dieser Gesetze von 1936). Es folgen die Entscheidungsnachweise zum Musterschutzgesetz von 1876 (Geschmacksmuster) und zum Gebrauchsmustergesetz von 1891. Einen breiten Raum nehmen die Entscheidungen zum Gesetz über den unlauteren Wettbewerb von 1896 und 1908 ein, das maßgeblich dazu beigetragen hat, dass das deutsche Wettbewerbsrecht sich zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs als vorbildlich erwiesen hat. Das Werk wird abgeschlossen mit den Nachweisen der Entscheidungen zu den Urheberrechtsgesetzen von 1901 und 1907, insbesondere zum Rundfunk- und Tonfilmrecht. Auch die Zeit des Nationalsozialismus wird berücksichtigt, da eine Novellierung der Urheberrechtsgesetze bis Kriegsende nicht mehr zustande kam.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehört zu den grundlegenden Quellen der deutschen Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Band 3 der Edition dokumentiert zunächst die einflussreiche Judikatur zur Weimarer Reichsverfassung. In dem Recht zur Übergangs- und Nachkriegszeit sind die Anfänge für die moderne deutsche interventionsstaatliche Gesetzgebung zu sehen (Rechtsprechung zum Wucher, zur Preistreiberei, zum Kettenhandel und Geldverkehr). Darüber hinaus war das Kriegsnotrecht Ausgangspunkt für die Herausbildung zivilrechtlicher Sondergebiete wie Miet- und Pachtschutzrecht. Die Leitsätze zur Tarifvertragsordnung von 1918 und zum Betriebsrätegesetz von 1920 erschließen das neue Rechtsgebiet des Arbeitsrechts. Der Band wird abgeschlossen mit den zahlreichen für die Etablierung der clausula rebus sic stantibus (Wegfall der Geschäftsgrundlage) grundlegenden Entscheidungen zur freien Aufwertung.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die Edition des Nachschlagewerks des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs – wird mit den Bänden 5 bis 7 fortgesetzt mit der Rechtsprechungsübersicht zum Handels-, Gesellschafts- und Verkehrsrecht, das insgesamt zu dem auch international viel beachteten Wirtschaftsrecht Deutschlands gehörte.
Die Bände 5 bis 7 sind in sich vollständig und enthalten keine Verweisungen auf die früheren Bände der Edition. Das 1897 neu gefasste Handelsgesetzbuch legte zusammen mit der Judikatur des Rechtsgerichts die Grundlagen für das moderne deutsche Firmen-, handelsrechtliche Arbeitsrecht (Handlungsgehilfen), Handelsvertreterrecht und das Recht der offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft. Einen breiten Raum nimmt die Judikatur zum Aktienrecht und zum Seehandelsrecht ein. Die Judikatur zu den Handelsgeschäften stellt die Verbindung zum Schuldrecht des BGB her. Die Rechtsprechung zum 1898 novellierten Genossenschaftsgesetz und zum Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung spiegelt die Bedeutung und die Wandlungen dieser Gesellschaftsform während der Kaiserzeit, der Weimarer Zeit und der NS-Zeit wieder.
Band 5 dokumentiert die Judikatur des Reichsgerichts zum Recht des Handelsstandes, der offenen Handelsgesellschaft, der Kommanditgesellschaft und der Aktiengesellschaft. Das Sonderrecht des Handelsstandes umfasst auch das bahnbrechende Handlungsgehilfenrecht. Die Urteile zur offenen Handelsgesellschaft sind grundlegend für das moderne deutsche Personengesellschaftsrecht. Die Rechtsprechung zu dem nach 1884 nochmals 1897 modernisierten Aktienrecht zeigt die Anpassungsfähigkeit des Reichsgerichts an die jeweiligen wirtschaftlichen Entwicklungen insbesondere während der Weimarer Zeit.
Aktualisiert: 2023-04-08
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