Eigenbetriebe als rechtlich selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind der "Prototyp der organisatorisch und wirtschaftlich verselbständigten Anstalt".
Sie sind mit eigener Wirtschaftsführung und die der Werkleitung unwiderruflich übertragene Kompetenz zur selbständigen Erledigung der "laufenden Betriebsführung" einschließlich der Vertretung nach außen ausgestattet. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung.
Die Eigenbetriebe bieten praktische Vorteile, wie die Festlegung eines Anschluss- und Benutzungszwangs zugunsten der Anstalt, Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Tätigwerdens der Anstalt einschließlich der Erhebung von Kommunalabgaben.
Der Kommentar "Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung" erläutert das Recht der Eigenbetriebe und der Anstalten des Öffentlichen Rechts anschaulich, praxisnah und kompetent.
Die Kommentierung ist an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und erleichtert damit auch den ehrenamtlichen Organmitgliedern ihre Aufgabenwahrnehmung.
Somit eignet sich der Titel für Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände, Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, Rechnungsprüfungsämter, die örtl. Prüfung beim Landesrechnungshof, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Kommunalaufsichtsbehörden und die kommunalen Spitzenverbände.
Klaus Schmidt, Dipl. Kaufmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Heiko Bokelmann, Dipl.-Kfm., Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie.
Aktualisiert: 2021-06-11
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Die Verwendung unternehmensloser Mantelgesellschaften ist durch mehrere Gerichtsentscheidungen und gesetzgeberische Aktivitäten (MoMiG) wieder vermehrt in den Fokus rechtswissenschaftlicher Auseinandersetzung geraten. Der Autor untersucht die vom BGH entwickelte Figur der «wirtschaftlichen Neugründung» und die Voraussetzungen der analogen Anwendung von GmbH-Gründungsvorschriften. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Analogiekonzept den Besonderheiten der Mantelverwendung letztlich nicht gerecht werden kann. Da nur bestimmte missbräuchliche Gestaltungsformen der Mantelverwendung überhaupt einer Sanktionierung bedürfen und die gesellschaftsrechtlichen Haftungsmodelle hierzu nicht geeignet sind, entwickelt der Autor eine Lösung des Problems schließlich im Deliktsrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Eigenbetriebe als rechtlich selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind der „Prototyp der organisatorisch und wirtschaftlich verselbständigten Anstalt“.
Sie sind mit eigener Wirtschaftsführung und die der Werkleitung unwiderruflich übertragene Kompetenz zur selbständigen Erledigung der „laufenden Betriebsführung“ einschließlich der Vertretung nach außen ausgestattet. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung.
Die Eigenbetriebe bieten praktische Vorteile, wie die Festlegung eines Anschluss- und Benutzungszwangs zugunsten der Anstalt, Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Tätigwerdens der Anstalt einschließlich der Erhebung von Kommunalabgaben.
Der Kommentar zur Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung erläutert das Recht der Eigenbetriebe und der Anstalten des Öffentlichen Rechts anschaulich, praxisnah und kompetent erläutert.
Klaus Schmidt, Dipl. Kaufmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Heiko Bokelmann, Dipl.-Kfm., Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Markus Grötecke, Dipl.-Kfm., Geschäftsführer der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie.
Aktualisiert: 2021-03-06
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Die Verwendung unternehmensloser Mantelgesellschaften ist durch mehrere Gerichtsentscheidungen und gesetzgeberische Aktivitäten (MoMiG) wieder vermehrt in den Fokus rechtswissenschaftlicher Auseinandersetzung geraten. Der Autor untersucht die vom BGH entwickelte Figur der «wirtschaftlichen Neugründung» und die Voraussetzungen der analogen Anwendung von GmbH-Gründungsvorschriften. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Analogiekonzept den Besonderheiten der Mantelverwendung letztlich nicht gerecht werden kann. Da nur bestimmte missbräuchliche Gestaltungsformen der Mantelverwendung überhaupt einer Sanktionierung bedürfen und die gesellschaftsrechtlichen Haftungsmodelle hierzu nicht geeignet sind, entwickelt der Autor eine Lösung des Problems schließlich im Deliktsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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