Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen Wendepunkt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich stellen die in Folge beschlossenen Maßnahmen den Rechtsstaat vor signifikante Herausforderungen – nicht zuletzt im Hinblick auf die Frage nach dem Stellenwert des Schutzes der Grundrechte.
Nach UN-, US-, EU-, EG- und österreichischem Recht gegliedert, bietet das Werk einen systematischen Überblick über sämtliche nicht-militärische und nicht-datenschutzbezogene Maßnahmen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
Folgende rechtliche Aspekte werden detailliert dargestellt und ausführlich analysiert:
- die Umsetzung der internationalen und europarechtlichen Vorgaben
in nationales Recht;
- die relevanten Vorschriften des US-Rechts;
- die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einschließlich der
Administrierung der Sanktionslisten und der internen
Verfahrensvorschriften des Sanktionsunterausschusses;
- die Darstellung der Leading Cases
Yusuf, Kadi und Al Barakaat;
- grundrechltiche Aspekte;
- die mögliche Nichtigkeit von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; sowie
- die vergleichbare Judikaturlinie des EuGH zum ' dualistischen ' Verhältnis
von WTO- und EG-Recht.
Aktualisiert: 2020-07-29
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