Autor: Torsten Huschbeck

Wie sensibel die Verwendung von Pfefferspray als Einsatzmittel der Polizei in Deutschland sein kann, zeigt sich u.a. an mindestens vier Todesfällen nach Einsätzen mit Pfefferspray in dem Zeitraum von 2009 bis 2010, die zu einer Kleinen Anfrage führten und der zufolge Wissenschaftler wiederkehrend vor den tödlichen Nebenwirkungen warnen. So sprechen die Autoren der Kleinen Anfrage davon, dass bei den Protesten gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 eine Vielzahl von Demonstranten verletzt worden seien und dass es sich überwiegend um friedliche Demonstranten gehandelt habe. Immer wieder warnten Wissenschaftler vor den Nebenwirkungen. Wissenschaftlich könne eine Versicherung, dass der im Pfefferspray enthaltene Chili-Wirkstoff ungefährlich sei, kaum untermauert werden. Anderslautend ist der Beantwortung durch die Bundesregierung jedoch zu entnehmen, dass ihr weder ein Todesfall noch schwere Verletzung bekannt seien, die kausal auf den polizeilichen Einsatz von Pfefferspray zurückzuführen sind. Allerdings wird in der Antwort der Bundesregierung über ihre Erkenntnisse zu dem Einsatz von Reizstoffen durch die Polizeien von Bund und Ländern ebenfalls angegeben, dass keine gesonderte Statistik über die Anzahl von Verletzten sowie Todesopfern durch den Einsatz von Pfefferspray geführt würde. Außerdem bekundet die Bundesregierung, dass die Polizei das Pfefferspray nur unter der strengen Bindung an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anwende und dessen Einsatz vorher androhe. Letztlich bestehe zu jeder Zeit die Möglichkeit, den Anordnungen der Polizei zu folgen und den Wirkbereich des Sprays zu verlassen. Allerdings dürfen auch diese Bekundungen über die Anwendung und die Androhung des Einsatzes von Pfefferspray seitens der Polizei durchaus angezweifelt werden: So zeigt ein konkreter Fall während des G20-Gipfels in Hamburg, dass der Einsatz von Pfefferspray nicht immer „die Abwehr eines Angriffs auf einen selbst oder das Schützen eines anderen“ bzw. das rechtlich bedenkliche Auseinandertreiben von Menschenansammlungen zum Ziel hat. Die hier vorliegende Monografie will daher die Frage klären, welche Auswirkungen Pfeffersprays grundsätzlich haben. Das Ziel ist es zu klären, ob Pfefferspray bei den einsatztaktischen Methoden der Polizei effektiv ist und wo die gesundheitlichen Auswirkungen liegen.