Die beeindruckende Reihe von grünen Wahlerfolgen hat eine metapolitische Ursache. Keine Partei hat die gegenwärtig in Deutschland herrschenden Auffassungen stärker geprägt als Bündnis 90 / Die Grünen.
Die Themen, mit denen sie vor 40 Jahren angetreten sind, um die Bundesrepublik zu verändern, sind mittlerweile im Mainstream angekommen. Das gilt nicht nur für die Ökologie, das vermeintliche Thema der Grünen, sondern vor allem auch für Themen wie Gender Mainstreaming, Multikulturalismus, Homoehe und Pazifismus.
Aktualisierte und erweiterte Ausgabe!
Aktualisiert: 2020-01-17
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Inhalt (u. a.)
Michael Wiesberg: Sieferle lesen. Eine Werkschau
Ausführliches Interview mit Regina Sieferle
Zeitschiene des Skandals mit Pressezitaten
Manfred Kalthaus: Der »Fall Sieferle« – Analyse eines Medienskandals
Götz Kubitschek: FAQ Sieferle
Michael Klonovsky: Acta diurna
Siegfried Gerlich: Der Auschwitz-Mythos
Interview mit Sieferle-Verleger Thomas Hoof
Erik Lehnert: 100 Jahre Abschied von Deutschland
Aktualisiert: 2020-01-16
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Nach dem knappen Sieg, den Angela Merkel bei der Bundestagswahl im Herbst 2005 errungen hatte, ahnte kaum jemand, daß sie zwölf Jahre regieren würde und sich jetzt anschickt, die Regierungszeiten von Konrad Adenauer und Helmut Kohl
zu überholen bzw. zu egalisieren. Angesichts ihrer Herkunft aus der DDR und der damit notwendig verbundenen kurzen Anlaufphase, grenzt diese Tatsache an ein Wunder. Nach acht Jahren CDU-Mitgliedschaft war sie Generalsekretärin, nach zehn Jahren Parteivorsitzende und nach 15 Jahren Kanzlerin. Der Schlüssel zu ihrem Erfolg liegt in der von ihr selbst so oft beschworenen Alternativlosigkeit.
Aktualisiert: 2021-11-12
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Für das politmediale Establishment sind alle substantiellen Gegner »Populisten« und zur Diffamierung freigegeben. Sie würden »Ängste schüren«, »Ressentiments verbreiten« und »einfache Lösungen« versprechen. Doch was, wenn manchmal einfache Lösungen die besten sind? Wenn die sog. Elite des Landes längst zum Erfüllungsgehilfen von Kapitalinteressen wurde? Wenn ein volksnaher Populismus die nötige »Brechstange« ist, um das etablierte Kartell aufzubrechen?
Eine Studie über die Ideen von Chantal Mouffe/Ernesto Laclau, Alain de Benoist und Jean-Claude Michéa, über die Bedeutung von Populismus in Politik, Wissenschaft und Medien – und zugleich eine Handreichung für konservativ-freiheitliche Wahlkämpfer und neurechte Metapolitiker!
Aktualisiert: 2020-07-23
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Der fünfte und abschließende Band des Staatspolitischen Handbuchs behandelt die historischen Ereignisse unserer Geschichte. Sie bilden die Glieder der Kette, die die Generationen der letzten 2000 Jahre miteinander zur Schicksalsgemeinschaft verbindet. Aus dem reichen Schatz an »deutschen Daten« galt es auszuwählen, was erinnerungswürdig ist, aber auch was dienen kann, die deutsche Identität zu stärken: gegen den Schuldkult und den deutschen Hang zur Selbstanklage.
100 deutsche Daten: von Tacitus’ Beschreibung der Germanen über die Erhebung Heinrichs I. zum deutschen König, die Reformation, Preußens Aufstieg bis hin zum Kaiserreich von 1871 und den Verlust der Souveränität nach 1918.
Aktualisiert: 2022-04-06
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Die Diskussion um das Für und Wider der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP) ist gegenwärtig das wichtigste und kontroverseste wirtschaftspolitische Thema
Europas und wurde nur kurz vom Brexit übertönt. Während der Migrantenstrom und – vermeintliche – Lösungsversuche mit Hilfe der Türkei die innen- und außenpolitische Agenda dominieren, ist die Euro-Krise zwar keinesfalls gelöst, aber durch die unorthodoxen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) so weit gedämpft, daß sie aus dem allgemeinen Bewußtsein verdrängt wurde.
Das Mobilisierungspotential des Themas TTIP zeigt sich am anschaulichsten an den hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen TTIP, zuletzt nach Angaben der Veranstalter 320 000 im mehreren deutschen Großstädten am 17.
September 2016. Auch inhaltlich hat die Diskussion bereits eine Entwicklung genommen, denn anfangs war sie geprägt von der Angst vor Aufweichung von Umweltstandards und erleichterter Zulassung beispielsweise genveränderter Nahrungsmittel oder zweifelhafter chemischer Behandlungen von Nahrungsmitteln, Stichwort »Chlor-Hühnchen«. Nicht zuletzt beschwichtigende Äußerungen führender Politiker haben diese Sorgen mildern können, so daß im Moment die geplanten Abkommen zu privaten Schiedsgerichten und Investorenschutz die größte Skepsis erregen. Derweil scheint im Establishment die Wahrnehmung vorzuherrschen, daß durch TTIP wirtschaftliche Vorteile zu erwarten sind, die Rede vom »kostenlosen Konjunkturprogramm« hat also verfangen.
Gegenstand der vorliegenden Studie ist die Untersuchung und das kritische Hinterfragen dieses wirtschaftlichen Vorteils. Ist er überhaupt realistisch zu erwarten bzw. unter welchen Voraussetzungen tritt er ein? Wer sind die Profiteure, wer die Verlierer von TTIP und welche gesellschaftlichen Auswirkungen sind zu erwarten? Die Erfahrungen aus den Debatten um die Euro-Krise, die gigantischen Rettungspakete und die wirtschaftliche Schmackhaftmachung des millionenfachen »Fachkräfteimports« nähren den Verdacht, daß mit dem Argument des wirtschaftlichen Nutzens der Souverän, das deutsche Volk, in die Zustimmung gelockt werden soll, obwohl bei objektiver Betrachtung das Gegenteil, also wirtschaftliche Nachteile zu erwarten sind.
Aktualisiert: 2021-09-08
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Sommer 2014: Zwei Kabarettisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nehmen sich in der ZDF-Politsatiresendung „Die Anstalt“ die „Medienschaffenden“ vor, speziell jene der schreibenden Zunft, von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) bis zur Wochenzeitung Die Zeit. Thema: Außenpolitische Berichterstatter und ihre Beeinflussung durch transatlantische. Die informative Aufklärungsarbeit über Verflechtungen der „Qualitätszeitungen“ mit US-gelenkten Netzwerken und dem westlichen Militärbündnis endet damit, daß einer der beiden Satiriker die überspitzte Folgerung äußert: „Aber dann sind ja alle diese Zeitungen nur so etwas wie die Lokalausgaben der Nato-Pressestelle!“. Antwort des Partners: „Das haben jetzt Sie gesagt. Aber Sie haben es schön gesagt."
Aber auch unterhalb dieser prominenten Seilschaften und Strukturen gibt es Netzwerke, die mittels politischer Initiativen und dank zwischenmenschlicher Kontakte Meinungen „setzen“ und geschult auch außerhalb ihres genuinen Umfelds platzieren können. Dies gilt gerade auch für linke Publizisten, die durch geschickte Verzahnung mit Akteuren der Leitmedien ihre eigenen Inhalte in die massenmediale Berichterstattung einfließen lassen. Ihnen hilft freilich, daß linke Publizistik – gerade eine, die sich von alten Dogmen des Marxismus gelöst hat – in weiten Teilen des politmedialen Establishments als sympathisch oder förderungswürdig gilt. Hinzu kommen ideologische Kongruenzen zwischen offiziöser Medienwelt und linken Journalisten.
Aktualisiert: 2021-09-08
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Die explodierenden Asylzahlen sind nur ein Indiz dafür, daß Deutschlands Politiker nicht in der Lage sind, die Zukunft des Landes rational und zum Wohle seiner Bürger zu gestalten. Die Kommunen sind mit den Kosten für die Versorgung der Asylsuchenden völlig überfordert und werden von der Bundespolitik im Stich gelassen, da diese eine umfassende Analyse der Kosten scheut, weil daraus Konsequenzen folgen müßten. Dabei wäre bereits viel gewonnen, wenn das geltende Recht konsequent angewandt und durchgesetzt würde: Asylverfahren zügig abwickeln, abgelehnte Asylbewerber abschieben. Duldungen sind in kurzen Zeiträumen zu überprüfen.
Die Armutseinwanderung läßt sich nur stoppen, wenn Deutschland seine Grenzen schützt, die sozialen Anreize abschafft und auch in diesem Bereich auf die Anwendung der Gesetze besteht. Die EU-Freizügigkeit gilt für Arbeitnehmer und sollte darauf beschränkt bleiben. Alle Maßnahmen werden solange schwerfallen, solange sich hartnäckig der Mythos hält, daß es sich bei Einwanderung generell um eine »Bereicherung« handeln würde und Deutschland zum Erhalt seines Wohlstands darauf angewiesen wäre. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Bislang hat Deutschland von der Einwanderung nicht profitiert, sondern einen hohen Preis dafür gezahlt. Dabei geht es noch nicht einmal um die innere Sicherheit und kulturelle Identität Deutschlands, sondern um den Nutzen der Einwanderung aus fiskalischer Sicht. Hier ist die Bilanz desaströs.
Nimmt man alle verfügbaren Zahlen und Studien, so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Die negative Bilanz der Einwanderung wird sich auch in Zukunft nicht ausgleichen. Einwanderung löst keines unserer Probleme, die sich aus dem demographischen Niedergang Deutschlands ergeben. Deshalb ist auch die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz, das Quoten und Bedingungen für die Einwanderung formuliert, als Instrument allein ungeeignet, weil dadurch die Einwanderung nur zunehmen würde. Es gibt keinen rationalen Grund, der Einwanderung zu einer Notwendigkeit für den Erhalt Deutschlands macht. Die Bereicherung durch Einwanderung ist ein Mythos.
Aktualisiert: 2020-01-16
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