Die Verfassung des Landes Brandenburg, als erste vom Parlament eines neuen Bundeslandes beschlossen, hat in vielen Fragen eine Vorreiterfunktion für andere Landesverfassungen übernommen und dazu beigetragen, das Interesse an dem Verfassungsrecht der Länder neu zu beleben.
Die Bedeutung der Landesverfassung wird in dieser Kommentierung anschaulich hervorgehoben. Die Autoren zeigen klar auf, wo die hohen Erwartungen, die in der Entstehungsphase geäußert wurden, in der Praxis nicht zum Tragen gekommen sind.
Die Kenntnis der Landesverfassung mit richtungsweisendem Charakter und der einschlägigen Rechtsprechung ist für die gesamte Verwaltungspraxis, aber auch für die politische Arbeit, die rechtswissenschaftliche Ausbildung sowie für die Rechtsanwendung insgesamt unabdingbar.
Die übersichtliche Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich daher für alle staatlichen und kommunalen Behörden und Institutionen, Parteien und Fraktionen, Juristischen Fakultäten der Universitäten und (Verwaltungs)Fachhochschulen, Gerichte und Rechtsanwälte sowie für jeden interessierten Bürger.
Die Autoren sind in besonderer Weise mit der Anwendung der Verfassung des Landes Brandenburg verbunden: Hasso Lieber, Staatssekretär a.D. in der Senatsverwaltung für Justiz, Berlin, kann auf eine langjährige richterliche und anwaltliche Tätigkeit zurückblicken, hat dem Verfassungsausschuss zugearbeitet und war Leiter der Verfassungsabteilung im Brandenburgischen Innenministerium. Dr. Steffen Johann Iwers, Referent beim Landkreistag Brandenburg, hat mit seiner Dissertation über die Entstehung der Brandenburgischen Landesverfassung promoviert. Dr. Martina Ernst, ist als Regierungsdirektorin im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg mit Fragen der Verfassung und des Verfassungsschutzes betraut, hat über Fragen der Justizgrundrechte in der Europäischen Menschenrechtskonvention promoviert •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Das im Jahre 2008 neu gefasste und seither mehrfach, zuletzt im Jahr 2019 angepasste Rettungsdienstgesetz des Landes Brandenburg erfährt mit dem vorliegenden, konkurrenzlosen Werk eine umfassende aktuelle Kommentierung, die sich unter Einbeziehung insbesondere der Vorgaben des Landesrettungsdienstplans eng an den gesetzlichen Bestimmungen orientiert und diese hinsichtlich aller ihrer Vorgaben ebenso eingehend wie anschaulich erläutert.
Hierbei werden sowohl rechtliche Fragestellungen, wo vorhanden unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und weiterführender Literatur, als auch Erfordernisse und Problemstellungen der rettungsdienstlichen Praxis dargestellt. Schwerpunkte der Kommentierung bilden angesichts ihrer Aktualität die Ausgestaltung der Hilfsfrist und ihre organisatorischen, amts- und strafrechtlichen Implikationen, die Vergabe der Aufgaben des Rettungsdiensts an Dritte unter Einbeziehung der jüngsten europäischen und nationalen, insbesondere auch brandenburgischen vergaberechtlichen Rechtsprechung, die Finanzierung des Rettungsdiensts samt ihrer kalkulatorischen und gebührenrechtlichen Fragestellungen, Fragen des Zusammenwirkens der Träger des Rettungsdienstes mit den übrigen am Rettungsdienst Beteiligten und schließlich die Ausgestaltung der Vorkehrungen zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten (MANV). Berücksichtigung findet das NotSanG und die Datenschutzgrundverordnung.
Weitere für die Rechtsmaterie relevante Vorschriften, Vereinbarungen und Satzungsmuster enthält der komprimiert gefasste und auf unverzichtbare oder unveröffentlichte bzw. nur aufwändig zu recherchierende Ergänzungen beschränkte Anhang des Beitrags.
Das auch in der Rechtsprechung gut aufgenommene Werk unterstützt als Arbeits- und Orientierungshilfe alle mit dem Rettungsdienst befassten Behörden, Hilfsorganisationen, Verbände, Institutionen, Krankenkassen, ärztliche Körperschaften, Krankenhäuser, Ärztekammern, beratende Rechtsanwälte, und ist damit ein nützlicher und vielseitiger Ratgeber für die gesamte Praxis und Ausbildung.
Dr. iur Steffen Iwers ist als Referent des Landkreistags Brandenburg seit vielen Jahren mit der Entwicklung und Umsetzung dieser Rechtsmaterie befasst und verfügt über einen profunden Erfahrungsschatz; zudem ist er Wisschenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgericht Brandenburg.
Aktualisiert: 2021-02-17
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