Der Beendigung eines Bauprozesses bzw. eines vorprozessualen Streits von an einem Bauvorhaben Beteiligten durch Vergleich kommt in der Praxis große Bedeutung zu, da eine Auseinandersetzung in der Regel mit hohem Kostenaufwand und zeitlichen Verzögerungen verbunden ist. Bei der Anbahnung und dem Abschluss eines Vergleichs sind vielfältige rechtliche Aspekte und Problemstellungen zu beachten, deren Komplexität durch die damit projektbezogenen technischen Spezifika weiter erhöht werden. Das Handbuch zeigt sämtliche von den beteiligten Juristen und Planern zu berücksichtigende Themen und Fragestellungen sowie praxisnahe Lösungen auf. Musterformulierungen, Praxisbeispiele, Checklisten und Praxistipps ergänzen die Darstellung.
Aktualisiert: 2022-12-21
Autor:
Birgitta Bergmann-Streyl,
Michael Bosse,
Barbara Gay,
Sven Hannes,
Timm Gerrit Hömme,
Thomas Jelitte,
Florian Kirchhof,
Stefan Matthies,
Lars Menninger,
Jochen Piefenbrink,
Hans-Claudius Scheef,
Sören Segger,
Stefania Selle
Deutschland und Spanien bedienen sich unterschiedlicher Mechanismen bei der Umsetzung völkerrechtlicher Verträge in nationales Recht. Die theoretischen Ansätze und praktischen Auswirkungen im Hinblick auf unmittelbare Anwendbarkeit, Rang, Auslegung und gerichtliche Kontrolle der Verträge werden im ersten Teil der Arbeit dargestellt und verglichen. Der zweite Teil befaßt sich vergleichend mit dem Einfluß völkerrechtlicher Verträge und der Rechtsprechung des EGMR bei der Auslegung von Grundrechten. Die kasuistische Untersuchung berücksichtigt hierbei eine diesbezügliche Eigenheit der spanischen Verfassung, in der sich mit Art. 10.2 SV eine verbindliche Auslegungsregel findet, die ihren Ursprung im monistischen Ansatz Spaniens hat. Der Vergleich führt zu dem Ergebnis, daß sich spanische Gerichte stärker von der europäischen Sichtweise beeinflussen lassen, was mit dem monistischen Ansatz erklärt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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