Erprobung autonomer Fahrzeuge

Erprobung autonomer Fahrzeuge von Josipovic,  Neven
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erprobung autonomer Fahrzeuge

Erprobung autonomer Fahrzeuge von Josipovic,  Neven
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-07-02
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Regulierung der Verkehrswende

Regulierung der Verkehrswende von Josipovic,  Neven
Um die negativen Folgen der globalen Erwärmung abzuwenden, müssen wir unseren Lebensstil grundlegend ändern. Im Zuge erkennbar extremer werdender Wetterereignisse setzt sich diese Erkenntnis immer weiter durch und bestimmt zunehmend die politische Diskussion. In der Mobilitätsforschung ist vor allem die Auseinandersetzung um mögliche Klimaschutzmaßnahmen im Bereich des motorisierten Individualverkehrs von Bedeutung. °°Vor diesem Hintergrund verfolgt Neven Josipovic zwei Ziele. Zunächst klärt er, in welchem rechtlichen Handlungskorridor sich der Staat bewegt, wenn er die CO2-Emissionen des Pkw-Verkehrs reduzieren möchte. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union und des Bundes. Im zweiten Teil der Arbeit prüft Josipovic die Regulierungsinstrumente, mit denen sich die Emissionsminderung erreichen lässt. Er untersucht unter anderem ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, Variationen der Pendlerpauschale und die City-Maut in Innenstädten.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren

Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren von Fingscheidt,  Tim, Josipovic,  Neven
Die Technische Universität Braunschweig forscht an Algorithmen, mittels derer automatisierte Fahrzeuge selbständig Entscheidungen treffen können. Dazu müssen sie andere Verkehrsteilnehmer erkennen und deren Verhalten bestmöglich prognostizieren können. Im Rahmen der Forschung an entsprechenden Fahrfunktionen für den Einsatz im realen Straßenverkehr ist es nötig, Videodaten – und somit personenbezogene Daten – im öffentlichen Straßenraum zu erfassen. °°Neven Josipovic klärt vor diesem Hintergrund, wann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Forschungszwecken durch öffentliche Stellen gemäß § 13 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes rechtmäßig ist. Anschließend erläutert er, was daraus für eine an der Technischen Universität Braunschweig geplante Forschungsdatensammlung folgt. Schwerpunkte sind die Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Vorhabens, umzusetzende Sicherheitsvorkehrungen und die Konformität mit der Datenschutz-Grundverordnung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erprobung autonomer Fahrzeuge

Erprobung autonomer Fahrzeuge von Josipovic,  Neven
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erprobung autonomer Fahrzeuge

Erprobung autonomer Fahrzeuge von Josipovic,  Neven
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Herausforderung Mobilitätswende

Herausforderung Mobilitätswende von Hagebölling,  Lothar, Josipovic,  Neven
Der Begriff Mobilitätswende repräsentiert eine Vorstellung der Zukunft, in der Menschen ihr Bedürfnis nach Mobilität auf immer einfachere Weise befriedigen können. Gleichzeitig umfasst er auch die Idee, Mobilität im Einklang mit ökologischen Anforderungen zu gestalten und somit einen Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu leisten. Immer deutlicher wird, dass eine echte Wende nur möglich sein kann, wenn sich die einzelnen Akteure mehr als bisher vernetzen. Nicht zuletzt scheint eine zentrale Herausforderung darin zu liegen, gewohnte Mobilitätsvorstellungen zu hinterfragen und offen für neuartige Ansätze zu sein.°°Der Sammelband setzt an der Stelle an und bietet Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Forum, eigene Ideen vorzustellen und einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zugänglich zu machen. Die Autoren berücksichtigen dabei ein breites Spektrum an Verkehrsträgern – vom Fahrrad bis zum Lastkraftwagen. Sie liefern Antworten auf die Fragen, wie Entscheidungsträger den Wandel der Mobilität aktiv gestalten und dabei globale Trends berücksichtigten können.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Regulierung der Verkehrswende

Regulierung der Verkehrswende von Josipovic,  Neven
Um die negativen Folgen der globalen Erwärmung abzuwenden, müssen wir unseren Lebensstil grundlegend ändern. Im Zuge erkennbar extremer werdender Wetterereignisse setzt sich diese Erkenntnis immer weiter durch und bestimmt zunehmend die politische Diskussion. In der Mobilitätsforschung ist vor allem die Auseinandersetzung um mögliche Klimaschutzmaßnahmen im Bereich des motorisierten Individualverkehrs von Bedeutung. °°Vor diesem Hintergrund verfolgt Neven Josipovic zwei Ziele. Zunächst klärt er, in welchem rechtlichen Handlungskorridor sich der Staat bewegt, wenn er die CO2-Emissionen des Pkw-Verkehrs reduzieren möchte. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union und des Bundes. Im zweiten Teil der Arbeit prüft Josipovic die Regulierungsinstrumente, mit denen sich die Emissionsminderung erreichen lässt. Er untersucht unter anderem ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, Variationen der Pendlerpauschale und die City-Maut in Innenstädten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren

Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren von Fingscheidt,  Tim, Josipovic,  Neven
Die Technische Universität Braunschweig forscht an Algorithmen, mittels derer automatisierte Fahrzeuge selbständig Entscheidungen treffen können. Dazu müssen sie andere Verkehrsteilnehmer erkennen und deren Verhalten bestmöglich prognostizieren können. Im Rahmen der Forschung an entsprechenden Fahrfunktionen für den Einsatz im realen Straßenverkehr ist es nötig, Videodaten – und somit personenbezogene Daten – im öffentlichen Straßenraum zu erfassen. °°Neven Josipovic klärt vor diesem Hintergrund, wann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Forschungszwecken durch öffentliche Stellen gemäß § 13 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes rechtmäßig ist. Anschließend erläutert er, was daraus für eine an der Technischen Universität Braunschweig geplante Forschungsdatensammlung folgt. Schwerpunkte sind die Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Vorhabens, umzusetzende Sicherheitsvorkehrungen und die Konformität mit der Datenschutz-Grundverordnung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Herausforderung Mobilitätswende

Herausforderung Mobilitätswende von Hagebölling,  Lothar, Josipovic,  Neven
Der Begriff Mobilitätswende repräsentiert eine Vorstellung der Zukunft, in der Menschen ihr Bedürfnis nach Mobilität auf immer einfachere Weise befriedigen können. Gleichzeitig umfasst er auch die Idee, Mobilität im Einklang mit ökologischen Anforderungen zu gestalten°°und somit einen Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu leisten. Immer deutlicher wird, dass eine echte Wende nur möglich sein kann, wenn sich die einzelnen Akteure mehr als bisher vernetzen. Nicht zuletzt scheint eine zentrale Herausforderung°°darin zu liegen, gewohnte Mobilitätsvorstellungen zu hinterfragen und offen für neuartige Ansätze zu sein.°°Der Sammelband setzt an der Stelle an und bietet Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Forum, eigene Ideen vorzustellen und einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zugänglich zu machen. Die Autoren berücksichtigen dabei ein breites Spektrum an Verkehrsträgern – vom Fahrrad bis zum Lastkraftwagen. Sie liefern Antworten auf die Fragen, wie Entscheidungsträger den Wandel der Mobilität aktiv gestalten und dabei globale Trends berücksichtigten können.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Windenergie und Drehfunkfeuer

Windenergie und Drehfunkfeuer von Josipovic,  Neven
Die Anforderung des § 18a LuftVG stellt eine der größten Hürden für den Ausbau der Windenergie an Land dar. Die Norm untersagt die Errichtung von Bauwerken, wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können. Am häufigsten sind Windenergieprojekte im Umfeld sogenannter Drehfunkfeuer betroffen. Seit Jahren diskutieren Wissenschaft und Praxis darüber, wie die Norm zu interpretieren ist und wie sich mögliche Störungen prognostizieren lassen. Neven Josipovic stellt vor diesem Hintergrund ausgewählte wissenschaftliche Studien zum Störeinfluss von Windenergieanlagen auf (D)VOR-Signale vor. Er zieht ihre Ergebnisse heran, um die Annahmen der im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen verwendeten Methodik zur Störungsbewertung der Deutschen Flugsicherung GmbH einer kritischen Analyse zu unterziehen. Die zweite Auflage setzt sich darüber hinaus vertiefend mit den Vorgaben der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) und ihrer Bedeutung für die Interpretation von § 18a LuftVG auseinander.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Windenergie und Drehfunkfeuer

Windenergie und Drehfunkfeuer von Josipovic,  Neven
Die Anforderung des § 18a LuftVG stellt eine der größten Hürden für den Ausbau der Windenergie an Land dar. Die Norm untersagt die Errichtung von Bauwerken, wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können. Am häufigsten sind Windenergieprojekte im Umfeld sogenannter Drehfunkfeuer betroffen. Seit Jahren diskutieren Wissenschaft und Praxis darüber, wie die Norm zu interpretieren ist und wie sich mögliche Störungen prognostizieren lassen. Neven Josipovic stellt vor diesem Hintergrund ausgewählte wissenschaftliche Studien zum Störeinfluss von Windenergieanlagen auf (D)VOR-Signale vor. Er zieht ihre Ergebnisse heran, um die Annahmen der im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen verwendeten Methodik zur Störungsbewertung der Deutschen Flugsicherung GmbH einer kritischen Analyse zu unterziehen. Die zweite Auflage setzt sich darüber hinaus vertiefend mit den Vorgaben der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) und ihrer Bedeutung für die Interpretation von § 18a LuftVG auseinander.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erprobung autonomer Fahrzeuge

Erprobung autonomer Fahrzeuge von Josipovic,  Neven
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Beratung und Wissensmanagement bei der Entsorgung radioaktiver Reststoffe

Beratung und Wissensmanagement bei der Entsorgung radioaktiver Reststoffe von Driftmann,  Christian, Josipovic,  Neven
Bei der Entsorgung von radioaktiven Reststoffen – von „Atommüll“ – ist Wissen ein zentrales Thema. Einerseits greift der Staat auf das Wissen anderer, insbesondere auf Expertenwissen, zu, um informiert und wissenschaftsbasiert die anstehenden Aufgaben zu erledigen. Andererseits besteht die Herausforderung, verschüttetes Wissen verfügbar zu machen und für sehr lange Zeiträume zu erhalten. Zugleich unterliegen generell die gesellschaftlichen Wissenssysteme einem grundlegenden Wandel. Wie ist „Governance von und durch Wissen“ bei der Entsorgung von Atommüll ausgestaltet und auszugestalten? Wie kann vorhandenes Wissen zugänglich gemacht und geteilt werden?°°°°NEVEN JOSIPOVIC analysiert in einem kürzeren Beitrag die „Sachverständige Beratung des Staates im Rahmen der Endlagersuche am Beispiel der Entsorgungskommission“.°°°°CHRISTIAN DRIFTMANN behandelt in seiner umfassenden Arbeit das „Wissensmanagement bei der Entsorgung radioaktiver Reststoffe: Das Asse-Archiv als Informationsquelle am Beispiel Schachtanlage Asse II“.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der rechtliche Rahmen der Elektromobilität

Der rechtliche Rahmen der Elektromobilität von Josipovic,  Neven
Der Absatz elektrisch angetriebener Fahrzeuge in Deutschland entwickelt°°sich noch nicht in dem von der Politik und den Herstellern°°gewünschten Umfang. Die Ursachen für die geringe Nachfrage sind°°vielfältig und das Käuferverhalten komplex, weshalb vom Gesetzgeber°°eingeführte Anreize – wie zuletzt die Kaufprämie – hinsichtlich°°ihres tatsächlichen Nutzens hinterfragt werden. Ausgehend von einer°°Darstellung der europäischen und nationalen Regelungen zur Förderung°°der Elektromobilität wird im vorliegenden Beitrag die absatzsteigernde°°Wirkung aktueller und geplanter rechtlicher Maßnahmen°°untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Regulierung der Verkehrswende

Regulierung der Verkehrswende von Josipovic,  Neven
Um die negativen Folgen der globalen Erwärmung abzuwenden, müssen wir unseren Lebensstil grundlegend ändern. Im Zuge erkennbar extremer werdender Wetterereignisse setzt sich diese Erkenntnis immer weiter durch und bestimmt zunehmend die politische Diskussion. In der Mobilitätsforschung ist vor allem die Auseinandersetzung um mögliche Klimaschutzmaßnahmen im Bereich des motorisierten Individualverkehrs von Bedeutung. °°Vor diesem Hintergrund verfolgt Neven Josipovic zwei Ziele. Zunächst klärt er, in welchem rechtlichen Handlungskorridor sich der Staat bewegt, wenn er die CO2-Emissionen des Pkw-Verkehrs reduzieren möchte. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union und des Bundes. Im zweiten Teil der Arbeit prüft Josipovic die Regulierungsinstrumente, mit denen sich die Emissionsminderung erreichen lässt. Er untersucht unter anderem ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, Variationen der Pendlerpauschale und die City-Maut in Innenstädten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer

Das Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer von Josipovic,  Neven
Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.°°Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifi ziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Herausforderung Mobilitätswende

Herausforderung Mobilitätswende von Hagebölling,  Lothar, Josipovic,  Neven
Der Begriff Mobilitätswende repräsentiert eine Vorstellung der Zukunft, in der Menschen ihr Bedürfnis nach Mobilität auf immer einfachere Weise befriedigen können. Gleichzeitig umfasst er auch die Idee, Mobilität im Einklang mit ökologischen Anforderungen zu gestalten°°und somit einen Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu leisten. Immer deutlicher wird, dass eine echte Wende nur möglich sein kann, wenn sich die einzelnen Akteure mehr als bisher vernetzen. Nicht zuletzt scheint eine zentrale Herausforderung°°darin zu liegen, gewohnte Mobilitätsvorstellungen zu hinterfragen und offen für neuartige Ansätze zu sein.°°Der Sammelband setzt an der Stelle an und bietet Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Forum, eigene Ideen vorzustellen und einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zugänglich zu machen. Die Autoren berücksichtigen dabei ein breites Spektrum an Verkehrsträgern – vom Fahrrad bis zum Lastkraftwagen. Sie liefern Antworten auf die Fragen, wie Entscheidungsträger den Wandel der Mobilität aktiv gestalten und dabei globale Trends berücksichtigten können.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Regulierung der Verkehrswende

Regulierung der Verkehrswende von Josipovic,  Neven
Um die negativen Folgen der globalen Erwärmung abzuwenden, müssen wir unseren Lebensstil grundlegend ändern. Im Zuge erkennbar extremer werdender Wetterereignisse setzt sich diese Erkenntnis immer weiter durch und bestimmt zunehmend die politische Diskussion. In der Mobilitätsforschung ist vor allem die Auseinandersetzung um mögliche Klimaschutzmaßnahmen im Bereich des motorisierten Individualverkehrs von Bedeutung. °°Vor diesem Hintergrund verfolgt Neven Josipovic zwei Ziele. Zunächst klärt er, in welchem rechtlichen Handlungskorridor sich der Staat bewegt, wenn er die CO2-Emissionen des Pkw-Verkehrs reduzieren möchte. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union und des Bundes. Im zweiten Teil der Arbeit prüft Josipovic die Regulierungsinstrumente, mit denen sich die Emissionsminderung erreichen lässt. Er untersucht unter anderem ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, Variationen der Pendlerpauschale und die City-Maut in Innenstädten.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren

Datenschutzrecht in der öffentlichen Forschung zum Autonomen Fahren von Fingscheidt,  Tim, Josipovic,  Neven
Die Technische Universität Braunschweig forscht an Algorithmen, mittels derer automatisierte Fahrzeuge selbständig Entscheidungen treffen können. Dazu müssen sie andere Verkehrsteilnehmer erkennen und deren Verhalten bestmöglich prognostizieren können. Im Rahmen der Forschung an entsprechenden Fahrfunktionen für den Einsatz im realen Straßenverkehr ist es nötig, Videodaten – und somit personenbezogene Daten – im öffentlichen Straßenraum zu erfassen. °°Neven Josipovic klärt vor diesem Hintergrund, wann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Forschungszwecken durch öffentliche Stellen gemäß § 13 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes rechtmäßig ist. Anschließend erläutert er, was daraus für eine an der Technischen Universität Braunschweig geplante Forschungsdatensammlung folgt. Schwerpunkte sind die Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Vorhabens, umzusetzende Sicherheitsvorkehrungen und die Konformität mit der Datenschutz-Grundverordnung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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