Mit der Publikation der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) wird den Krankenhäusern ein Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen ihrer Werbung gegeben. Seit der Erstauflage des Werkes haben sich in diesem Thema zahlreiche Änderungen der relevanten Gesetze und Rechtsprechung ergeben, ein Meilenstein war hier z. B. die Novellierung des Heilmittelwerbegesetzes 2012 (Aufhebung des "Weißkittelverbotes"). In die 5. Auflage sind u. a. gesetzliche Änderungen im Bereich der Werbung für eine Fernbehandlung, die aktuelle Rechtsprechung zu unzulässiger irreführender Werbung, neueste Entwicklungen und Rechtsprechung zum Thema "Bewertungsportale" sowie die Rechtsgrundlagen zur Zulässigkeit eines Hinweises auf Sprechstunden eines Krankenhauses eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der 25. Auflage der DKG-Publikation ist der Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V (AOP-Vertrag) inkl. der zum 01.01.2021 aktualisierten Umsetzungshinweise enthalten. Zudem enthält diese den aktuellen Katalog ambulanter Operationen und sonstiger stationsersetzender Leistungen zusammen mit erläuternden Umsetzungshinweisen.
Zusammen mit der Printausgabe werden per Download-Möglichkeit neben den Verträgen und EXCEL-Dateien zum AOP-Katalog weiterführende Informationsdateien zur Überleitung des OPS Version 2020 auf die Version 2021 zur Verfügung gestellt.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Für die Neuauflage der DKG-Publikation wurden die Kooperations-Vertragsmuster grundlegend überarbeitet. Diese enthält im Teil I "Allgemeiner Teil" generelle Hinweise, die grundsätzlich auf alle Kooperationen Anwendung finden. Hier werden u. a. gemeinützigkeits-, ertrag-, umsatzsteuerliche und grundsteuerliche Aspekte sowie rechtliche Ansätze bei der Personalüberlassung aufgezeigt. Der sich anschließende Teil "Vertragsmuster" besteht aus Musterverträgen, denen jeweils Vorbemerkungen voran- sowie Anmerkungen nachgestellt sind. Die folgenden Vertragsmuster sind darin enthalten: Kooperationsvertrag Outsourcing (Labor), Verträge für eine gemeinsame Gerätenutzung (Alternative 1+2), Kooperationsvertrag anästhesiologische Versorgung sowie Musterverträge für Kooperationsvereinbarungen in der ASV.
Die Broschüre ist ebenfalls als Download-Paket "PDF + DOC", d. h. inkl. aller Musterverträge als Word-Dateien erhältlich.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gerade in den letzten Jahren hat sich die Rechtsprechung zur Haftung aufgrund eines Dokumentationsmangels zu Lasten sowohl der Krankenhausträger als auch der Ärzte und Pflegekräfte deutlich verschärft. Neben der Vertiefung und Aktualisierung der bereits in der Vorauflage angesprochenen Themenbereiche werden in der 6. Auflage der Broschüre die für den Bereich der Dokumentation relevanten datenschutzrechtlichen Vorgaben der DS-GVO berücksichtigt sowie die Vorgaben des aktuellen Strahlenschutzrechtes eingearbeitet. Zudem wird das Thema "Fotodokumentation" neu aufgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der 24. Auflage der Broschüre ist der Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V (AOP-Vertrag) inkl. der zum 01.01.2020 aktualisierten Umsetzungshinweise enthalten. Zudem enthält die Broschüre den aktuellen Katalog ambulanter Operationen und sonstiger stationsersetzender Leistungen zusammen mit erläuternden Umsetzungshinweisen.
Zusammen mit der Broschüre werden per Download-Möglichkeit neben den Verträgen und EXCEL-Dateien zum AOP-Katalog weiterführende Informationsdateien zur Überleitung des OPS Version 2019 auf die Version 2020 zur Verfügung gestellt.
Aktualisiert: 2021-04-29
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Das Vertragsmuster wird von der DKG als unverbindliches Muster für die ausschließlich im Verhältnis zwischen Patient und Krankenhaus geltenden Allgemeinen Vertragsbedingungen empfohlen. In die 12. Auflage des Vertragsmusters sind insbesondere aktuelle Änderungen im Bereich des Entlassmanagements gem. § 39 Abs. 1a SGB V sowie die durch die Umsetzung der EU-DS-GVO bedingten Änderungen eingearbeitet worden. Die 13. Auflage des Musters enthält u. a. die durch das TSVG bedingten neuen Regelungen zur Datenübermittlung zwischen Krankenhäusern und Hausärzten sowie sonstigen Vor-/Nach-/Weiterbehandlern sowie durch das PpSG bedingte Änderungen zur Datenübermittlung. Der DRG- sowie der PEPP-Entgelttarif im Download-Paket "PDF + DOC" sind um die Neuregelungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ergänzt worden.
Aktualisiert: 2021-11-04
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Im Jahr 2008 wurde die DKG-Broschüre "Der niedergelassene Arzt im Krankenhaus" in der ersten Auflage veröffentlicht. Sie enthielt neben einem Vertragsmuster für den Honorararztvertrag auch Vertragsmuster für einen Belegarztvertrag, eine Checkliste für Teilzeitanstellung sowie Muster eines Vertrages über die Mitnutzung der Infrastruktur des Krankenhauses und einen Mietvertrag. Verbunden waren diese Vertragsmuster mit ergänzenden Hinweisen, insbesondere in Bezug auf steuerrechtliche Fragen und Fragen der Schiedsverfahren.
Vor dem Hintergrund der zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten in der jüngeren Vergangenheit ergangenen sozialgerichtlichen Rechtsprechung und der zivilgerichtlichen Rechtsprechung zu der eingeschränkten Erbringbarkeit wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte sowie der sich daraus seit dem Jahr 2008 ergebenden, nicht unerheblichen Entwicklungen für das Honorararztwesen wurde die erste Auflage der Broschüre umfassend überarbeitet. Dabei wurde das seinerzeitige Honorararztvertragsmuster inhaltlich auf einen Vertrag zum Konsiliararztwesen zurückgeführt, um diesen Entwicklungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung gerecht zu werden. Mit kleinen Änderungen kann das in dieser Broschüre enthaltene Muster des Konsiliararztvertrages allerdings auch zur Gestaltung von Honorararztverträgen verwendet werden.
Neben dem Konsiliararztvertrag wurde im Wesentlichen auch das Vertragsmuster zum Abschluss eines Belegarztvertrages überarbeitet. Erstmals in dieser Broschüre enthalten ist außerdem ein Muster zum Abschluss eines Belegarztvertrages zwischen dem Krankenhausträger und einem MVZ, welches durch die bei ihm tätigen Ärzte grundsätzlich ebenfalls belegärztliche Leistungen im Krankenhaus erbringen kann.
Die zweite Auflage der Broschüre "Der niedergelassene Arzt im Krankenhaus" wurde vom Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft in seiner 284. Sitzung am 14.06.2016 verabschiedet.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat 1990 erstmalig "Hinweise zur Dokumentation der Krankenhausbehandlung" verabschiedet, die in der täglichen Krankenhauspraxis eine erhebliche Verbreitung gefunden haben. Gerade in den letzten Jahren hat sich die Rechtsprechung zur Haftung aufgrund eines Dokumentationsmangels zu Lasten sowohl der Krankenhausträger als auch der Ärzte und Pflegekräfte deutlich verschärft.
Neben der Vertiefung und Aktualisierung der bereits in der Vorauflage angesprochenen Themenbereiche stellen die im Zusammenhang mit der Anwendung digitaler Dokumentations- und Archivierungsverfahren auftretenden Fragen sowie die Vorgaben der "Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme" der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die inzwischen in der 2. Fassung (Stand: März 2014 vorliegt, Schwerpunkte der Überarbeitung dar. Zusätzlich werden weitere Regelungskomplexe, wie z.B. Eigentumsverhältnisse an den Krankenunterlagen im Rahmen der ambulanten Nebentätigkeit (z.B. Chefarztambulanzen) oder die Dokumentation eines telefonisch geführten Aufklärungsgesprächs behandelt. Darüber hinaus enthält die Broschüre Hinweise zum im Frühjahr 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz. Die relevanten Vorschriften sind im Anhang abgedruckt. Darüber hinaus werden die Inhalte des durch das Beitragsschuldengesetz geänderten § 17c KHG aufgegriffen. Dies beinhaltet auch Hinweise zur Fortgeltung der sogenannten G-AEP-Kriterien. Abgesehen davon werden die Aufbewahrungspflichten bei implantierbaren Medizinprodukten und der Umgang mit Patientenakten im Falle der Schließung eines Krankenhauses dargestellt.
Die jetzt vorliegende 5. Auflage richtet sich nicht nur an Chefärzte, leitende Pflegekräfte, nachgeordnete Ärzte und Pflegekräfte, sondern vor allem an den Krankenhausträger selbst. Dieser sollte zur Vermeidung eines Organisationsverschuldens eine Dienstanweisung über die Durchführung der Dokumentation erstellen. Aus diesem Grund enthält die überarbeitete Fassung in ihrem Anhang eine Formulierungshilfe zur Erstellung einer entsprechenden Dienstanweisung.
Aktualisiert: 2020-02-06
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Das Vertragsmuster stellt in Einklang mit den bereits gemeinsam entwickelten Beratungs- und Formulierungshilfen zum Belegarztvertrag, Konsiliararztvertrag etc. eine Konkretisierung der Kooperationsmöglichkeiten zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern im Rahmen der ambulanten Notfallversorgung dar.
Die Ausgestaltung derartiger Kooperationen bei der Organisation der Notfallversorgung zu sprechstundenfreien Zeiten lässt sich durch verschiedene Modelle realisieren. Vor dem Hintergrund der Neuorganisation der ambulanten Notfallversorgung durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) sind nunmehr gemeinsame Konzepte einer sektorübergreifenden Notfallversorgung zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenhäusern gesetzlich verankert worden. § 75 Abs. 1b Satz 2 nennt als Beispiel für die Sicherstellung des Notdienstes durch die Kassenärztlichen Vereinigungen ausdrücklich die Einrichtung von Notdienstpraxen in oder an Krankenhäusern.
Von der im Vertragsmuster vorgesehenen gemeinsamen Organisation des Notdienstes können die Leistungserbringer der unterschiedlichen Sektoren im Sinne verzahnter Angebotsstrukturen profitieren. Die Etablierung einer funktionsfähigen und reibungslos arbeitenden Notdienstpraxis am Krankenhaus setzt dabei eine umfassende vertragliche Regelung der Rechtsbeziehung zwischen Kassenärztlicher Vereinigung, den im Notdienst tätigen Vertragsärzten sowie dem Krankenhaus voraus. Das Vertragsmuster soll dazu beitragen, vorhandene Kooperationspotenziale auszuschöpfen und der individuellen Versorgungssituation entsprechende Kooperationsverträge zu entwickeln, die beiderseitigen Interessen der verschiedenen Leistungssektoren Rechnung tragen und in formeller Hinsicht den von der Praxis und der Rechtsprechung entwickelten Notwendigkeiten entsprechen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Broschüre "Zahlen, Daten, Fakten", die einmal jährlich von der Deutschen Krankenhausgesellschaft herausgegeben wird, enthält aktuelles Statistikmaterial zum deutschen und internationalen Krankenhauswesen aus den jeweils zwei zurückliegenden Jahren. Für die Bearbeitung wurden u.a. Materialien vom Statistischen Bundesamt, Bundesministerium für Gesundheit, Kassenärztliche Bundesvereinigung und OECD zugrunde gelegt.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte die wesentlichen gesetzlichen Vorgaben und Gerichtsurteile erstmals im Jahre 2003 in einer Broschüre zusammengefasst, um Krankenhäusern einen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen ihrer Werbung zu geben. Zwischenzeitlich hat sich insbesondere aufgrund von aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzesänderungen ein Überarbeitungsbedarf ergeben. So ist z.B. das sog. "Weißkittelverbot" durch die Novellierung des Heilmittelwerbegesetzes zum 26.10.2012 aufgehoben worden, was Krankenhäusern völlig neue Gestaltungsspielräume eröffnet.
In die 4. Auflage der Broschüre sind Ausführungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Annahme von Beiträgen Dritter zur Durchführung ärztlicher Fortbildungsveranstaltungen aufgenommen worden. Es wird außerdem anhand aktueller Rechtsprechung die Frage beleuchtet, ob es zulässig ist, wenn Krankenhäuser mit kostenlosen Untersuchungen oder sonstigen Serviceleistungen, wie z.B. einem kostenlosen Taxiservice, werben. Die 4. Auflage der Broschüre berücksichtigt darüber hinaus alle relevanten Gesetzesänderungen aus den Jahren 2014 bis 2017.
Aktualisiert: 2021-02-04
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Risikomanagement stellt für Krankenhäuser schon heute einen breit gefächerten Katalog von Anforderungen und Vorschriften zur Sicherstellung unternehmerischer Ziele dar. Auch beim Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnolo-gien (IKT) sind Krankenhäuser gefordert, auf wachsende Herausforderungen mit effektiven Lösungsansätzen zu antworten. Die internationale Norm IEC 80001-1:2010 "Application of risk management for IT-networks incorporating medical devices" soll helfen, die Aktivitäten in diesem Bereich zu systematisieren und die Effektivität des Risikomanagements zu erhöhen.
Mit der deutschen Veröffentlichung der internationalen IEC-Norm als DIN EN 80001-1:2011 "Anwendung des Risikomanagements für IT-Netzwerke, die Medizinprodukte beinhalten" wird ein Normenwerk zur Verfügung gestellt, welches für die Beherrschung grundlegender Risiken, die aus dem Betrieb eines medizinischen IT-Netzwerkes erwachsen können, einen Risikomanagement-Prozess nach dem aktuellen Stand der Technik beschreibt.
Mit den vorliegenden Umsetzungshinweisen sollen sowohl die Krankenhausleitung als auch die Verantwortlichen in den Bereichen Informationstechnik und Medizintechnik bei der Einführung der Risikomanagementprozesse (und deren Einbettung in das allgemeine Risikomanagement des Krankenhauses) unterstützt werden.
Aktualisiert: 2021-02-04
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In der 23. Auflage der Broschüre "Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus nach § 115b SGB V" ist der Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V (AOP-Vertrag) in der überarbeiteten Fassung vom 08.04.2014 inkl. der zum 01.01.2019 aktualisierten Umsetzungshinweise enthalten. Zudem enthält die Broschüre den aktuellen Katalog ambulanter Operationen und sonstiger stationsersetzender Leistungen (Stand: 14.02.2018), inkl. der Zuordnung der zutreffenden EBM-Leistung gemäß Anhang 2 des EBM, zusammen mit erläuternden Umsetzungshinweisen.
Zusammen mit der Broschüre werden per Download-Möglichkeit neben den Verträgen und EXCEL-Dateien zum AOP-Katalog weiterführende Informationsdateien zur Überleitung des OPS Version 2018 auf die Version 2019 zur Verfügung gestellt.
Aktualisiert: 2020-04-16
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