Dieser HSFK-Report zeigt eine Analyse der Dokumente von BMVg und Berichterstattergruppe um zu zeigen, dass diese als Entscheidungsgrundlage für das Raketenabwehrprojekt MEADS ungeeignet sind.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die mögliche Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe MEADS würde
Deutschland weit mehr als fünf Mrd. Euro kosten. Für 2015 strebt das Verteidigungsministerium
eine Auswahlentscheidung zum System an. Ursprünglich als
trilaterales Projekt mit den USA und Italien geplant, soll es nach dem Ausstieg der
USA in ein nationales Programm überführt werden. Bernd W. Kubbig unterzieht das
militärische Mega-Projekt einer gründlichen Prüfung. Wäre es sicherheitspolitisch
notwendig? Wäre es technisch machbar und finanzierbar? Kubbigs Ergebnisse zeigen,
dass bisherige Begutachtungen entscheidende Fragen nicht beantworten. Er
warnt nachdrücklich vor einer Entscheidung unter Zeitdruck und plädiert vor allem
dafür, sich an plausiblen Einsatzszenarien zu orientieren. Die lassen das derzeitige
Patriot-System als ausreichend erscheinen – was der Position von Ex-Minister
Thomas de Maizière entspricht, der MEADS im Oktober 2011 „in Gänze“ aufgeben
wollte.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Der Bundestag hat im April 2005 eine deutsche Beteiligung am trinationalen Raketenabwehrprojekt MEADS (Medium Extended Air Defense System) beschlossen – trotz der zahlreichen Gegenargumente, die in der öffentlichen Debatte hervorgebracht wurden. Vor allem der Bundesrechnungshof ist bis heute nachdrücklicher Kritiker des Vorhabens. Bereits vor der Parlamentsentscheidung hatte Bernd W. Kubbig die Dokumente, die als Informationsgrundlage dienten, analysiert und in HSFK-Report Nr. 2/2005 Defizite darin aufgezeigt.
MEADS bleibt aktuell, denn auch die neue Bundesregierung hat ein Festhalten daran bekräftigt. Zudem ist erneut Bewegung in die Debatte um Raketenabwehr gekommen, da die USA und Polen ihre Gespräche über Stützpunkte für amerikanische Abschusssysteme in Polen voraussichtlich bald abschließen werden. Bernd W. Kubbig nimmt diese Entwicklungen zum Anlass, einen weiteren HSFK-Report vorzulegen. Er untersucht darin, welche Punkte noch immer einer Klärung bedürfen – hierzu zählen vor allem die Kosten für das System. Denn gerade die finanzielle Seite ist Grund für Kritik, da erst nach der Parlamentsentscheidung die kalkulierten Kosten erheblich nach oben korrigiert wurden: statt 2,3 Mrd. Euro, werden die Kosten seither auf etwa 3,8 Mrd. Euro geschätzt. Ein Augenmerk dieses HSFK-Reports liegt auf Entscheidungen, die nun unmittelbar anstehen, weil sie von der grundsätzlichen Entscheidung um MEADS abgekoppelt worden waren. Im Wesentlichen betreffen diese den so genannten Zweitflugkörper für MEADS – ebenfalls eine teure und technisch fragwürdige Komponente dieses Systems. Zum weiteren Umgang mit dem Raketenabwehrprojekt entwickelt der Autor Empfehlungen und mahnt, die im ursprünglichen Beschluss auferlegte parlamentarische Kontrolle beim Fortgang des Projekts nicht zu vernachlässigen und als Chance zu begreifen.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Dieser HSFK-Report behandelt die Entwicklung und das Profil eines "demokratischen Realisten". Des Realisten Wolowitz'. Und trägt den Titel: Wolfowitz' Welt verstehen.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Im Dezember 2006 und im März 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Resolutionen, die Sanktionen gegen den Iran enthielten und ihn zum Einlenken im Atomkonflikt bewegen sollten. Iran will selbst Uran anreichern – und dürfte dies im Rahmen des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag sogar für zivile Zwecke. Doch insbesondere die westlichen Staaten befürchten, dass der Iran die Urananreicherung für militärische Zwecke missbrauchen könnte, weshalb sie diese – unterdessen mittels Sanktionen – zu verhindern suchen.
Bernd W. Kubbig und Sven-Eric Fikenscher analysieren, wie effektiv diese Sanktionen sind, unter welchen Bedingungen sie Erfolg haben können, worin ihre Gefahren liegen und formulieren Handlungsempfehlungen für die deutsche und die europäische Politik.
Die Autoren identifizieren drei Erfolgsbedingungen für Sanktionen: Auf der Seite der sanktionierenden Staaten sind dies eine große Geschlossenheit sowie geringe eigene ökonomische Kosten. Auf Seiten des Ziellandes muss eine beträchtliche Verwundbarkeit gegeben sein.
Die größte Gefahr bei Sanktionen ist, dass sie nicht nur ihr Ziel verfehlen, sondern ungewollte Folgen auslösen können. Im diesem Fall wären die beiden gefährlichsten, dass die iranischen Eliten durch den Druck von außen stärker zusammengeschweißt werden statt zu einem Politik- oder gar Regimewechsel bewegt zu werden. Noch kritischer wäre es, wenn die Erfolglosigkeit von Sanktionen als Legitimation zu einem Waffengang herangezogen würde. In dieser Argumentation schienen militärische Einsätze als „letztes Mittel“, nachdem scheinbar alle anderen, diplomatischen Mittel versagt haben.
Damit kein weiterer Kriegsschauplatz im Mittleren Osten eröffnet wird, appellieren Kubbig und Fikenscher an Berlin und Brüssel, stärker auf vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen und Washington zu einem direkten Dialog mit Teheran zu bewegen. Zudem sollten sich die westlichen Staaten von Maximalpositionen verabschieden und akzeptieren, dass es im Atomkonflikt allenfalls zweitbeste Lösungen gibt. Wie diese aussehen könnten, stellt der Report als ein „smartes“ Konzept vor.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die Bush-Regierung lässt in ihrer zweiten Amtszeit keinen Zweifel darüber aufkommen, dass der Iran auf keinen Fall Nuklearwaffenfähigkeit erlangen darf. Doch wie ist das zu verhindern und wie weit wird man im Ernstfall gehen?
Betrachtet man die „National Security Strategy“, die unter dem maßgeblichen Einfluss der Neokonservativen um Richard Cheney 2006 aktualisiert wurde und sich die Abschaffung aller Tyranneien auf die Fahnen geschrieben hat, scheint ein hartes Vorgehen bis hin zu einem Militärschlag die einzig mögliche Strategie zu sein. Oberstes Ziel ist der Sturz des Regimes in Teheran.
Daneben existiert ein starkes rivalisierendes Konzept aus der Reihe der konservativen Realisten um Condoleezza Rice. Für sie hat weltpolitisch Stabilität Priorität. Sie geben Instrumenten aus der klassischen Eindämmungspolitik den Vorzug und sehen einen Sturz des islamischen Regimes nicht als zwingend notwendig.
Mit einer gründlichen Analyse der amerikanischen Iran-Politik ab 2005 weisen Bernd W. Kubbig und Sven-Eric Fikenscher nach, dass sie zwischen beiden Konzepten oszilliert. Sie schwankt zischen Militäroptionen und Eindämmung, zwischen Sturz des Regimes und Isolierung Teherans.
Wirklich erfolgreich waren bislang beide Konzepte nicht. Die Autoren empfehlen für die Zukunft stattdessen den Dialog mit dem Regime. Direktdiplomatie und Einbindung, Erlaubnis einer begrenzten Anreicherung von Uran bei gleichzeitig verschärften und erweiterten Kontrollen sind natürlich keine Erfolgsgaranten. Aber sie könnten die gesprächsbereiten Teile der Teheraner Führung stärken, die durchaus zu einem verantwortungsvollen Außenverhalten bereit sind und einen neuen Kriegsschauplatz verhindern.
Aktualisiert: 2020-03-26
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