Besonders bei komplexeren Werkverträgen – etwa im Bereich der Bauwirtschaft – erweist es sich im Zuge der Ausführung häufig als notwendig, vom ursprünglich vereinbarten Leistungsinhalt abzuweichen.
Wenngleich derartige Anpassungen der Werkleistung technisch in aller Regel bewältigbar wären, drohen sie juristisch nicht selten daran zu scheitern, dass sie eine Änderung des Vertrages erfordern. Eine solche kann mit den dafür an sich in Betracht kommenden Instrumenten des allgemeinen Zivilrechts in vielen Fällen anpassungsbedürftiger Werkverträge nicht erfolgen, und anders als etwa § 650 b des deutschen BGB sieht das österreichische Recht auch keine ausdrückliche positivgesetzliche Anpassungsmöglichkeit speziell für den Werkvertrag vor.
Die vorliegende Arbeit zeigt, dass auch dem österreichischen Recht Wertungen entnommen werden können, aus denen sich eine spezifisch werkvertragliche Möglichkeit ergibt, notwendige Anpassungen eines solchen Vertrags durchzusetzen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses besonderen werkvertraglichen Anpassungsrechts werden eingehend erörtert.
Aktualisiert: 2021-03-22
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Obwohl Vertragsstrafen von eminenter praktischer Bedeutung sind, wurden zahlreiche, teils grundlegende Fragen dieses Rechtsinstituts bislang in Österreich noch nicht eingehend untersucht. Das vorliegende Werk soll diese Lücke auf rechtsvergleichender Basis schließen.
Eingehend erörtert werden jene Rechtsbehelfe, die eine spezifische Kontrolle von Vertragsstrafen ermöglichen, insbesondere das nachträgliche richterliche Mäßigungsrecht und sein Verhältnis zur Sittenwidrigkeitsprüfung.
Im Mittelpunkt der Studie stehen die Möglichkeiten und Grenzen der vertraglichen Ausgestaltung von Vertragsstrafen. Dabei stellt sich insbesondere die bisher in Österreich nicht diskutierte Frage, ob – so wie in Deutschland und der Schweiz – ein von Vertragsstrafen zu unterscheidendes Institut der Schadenspauschalierung anzuerkennen ist und mit welchen Rechtsfolgen entsprechende Vereinbarungen verbunden wären.
Besondere Probleme bereitet auch die weit verbreitete Praxis, verfallene Vertragsstrafen in der Vertragskette an Subunternehmer einfach schadenersatzrechtlich »durchzureichen«. Ob dies tatsächlich stets zulässig ist, wird eingehend erörtert.
Aktualisiert: 2020-07-01
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