Aktualisiert: 2023-05-22
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Autor: Rolf Meireis
Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Mit der 15. Lieferung der Musterbeispiele wird das Werk um die Änderungen des Dritten Gesetzes zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften (BGBl I S 1744) aktualisiert und die Druckfassung um die bis Dezember 2022 Online erschienenen neuen Musterbeispiele ergänzt.
Aktualisiert: 2022-12-16
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Die 14. Lieferung der Musterbeispiele enthält die durch die Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz (2. PStG-VwVÄndVwV) notwendig gewordenen Änderungen. Darüber hinaus enthält die Lieferung die Druckfassung der bis Dezember 2021 erschienenen neuen Musterbeispiele.
Aktualisiert: 2022-11-30
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Mit der 13. Lieferung werden die bis Dezember 2020 bereits Online erschienenen Musterbeispiele nun auch in das Druckwerk aufgenommen. Durch die erlassene Regelung, dass nach dem 30. September 2017 in Deutschland keine Lebenspartnerschaften mehr begründet werden können, waren die Einführung zum Lebenspartnerschaftsregister und die allgemeinen Ausführungen zur Fortführung der Lebenspartnerschaftsregister zu überarbeiten. Gleichzeitig konnten die Musterbeispiele, die eine Begründung einer Lebenspartnerschaft zum Inhalt hatten, archiviert werden. Um die Musterbeispiele übersichtlich und benutzerfreundlich zu halten, wurden darüber hinaus weitere Fälle, die aufgrund von Rechtsänderungen an Bedeutung verloren haben, archiviert.
Aktualisiert: 2021-11-29
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Durch die 1. PStÄndVO wurde das bisherige Beurkundungsmodell geändert, was einen Austausch aller Abbildungen der Musterfälle erforderlich macht. Mit der 11. Lieferung der Musterbeispiele wurden nun in einem ersten Schritt die Abschnitte über die Erstbeurkundung von Geburten und Eheschließungen sowie die Beurkundung von Sterbefällen und die Besonderen Beurkundungen auf den neusten Stand gebracht. Dabei wurden u. a. das Eheöffnungs-Umsetzungsgesetz sowie das Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben berücksichtigt. Darüber hinaus wurde die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt. Zusätzlich zu diesen »Aufräumarbeiten« enthält die 11. Lieferung wieder die Druckfassung der im Laufe des Jahres 2019 neu in die Online-Version aufgenommenen Musterbeispiele.
Mit der 12. Lieferung, die im Frühjahr 2020 erscheint, erfolgt in einem zweiten Schritt die Überarbeitung der noch offenen Beispiele, insbesondere der Folgebeurkundungen.
Aktualisiert: 2020-07-14
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Die 9. Lieferung der Musterbeispiele enthält die erforderlich gewordenen Anspassungen aufgrund des 2. PStRÄndG, die zum 1. November 2017 in Kraft getreten sind.
Im Hinblick auf das ebenfalls am 1. Oktober 2017 in Kraft getretene »Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts« wurde eine Zusatzinformation in den Einleitungen zum Eheregister und zum Lebenspartnerschaftsregister, nebst zwei Fallbeispielen ergänzt.
Für eine erste Orientierung enthält diese Lieferung zusätzlich die vom BMI erlassenen Rundschreiben, die die Grundlage für die vorliegende Bearbeitung geliefert haben.
Ebenfalls aufgenommen wurden die Änderungen, die durch die Änderungen von Artikel 1 und 4 des »Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht« veranlasst waren. Hier geht es um die Zurückstellung einer Beurkundung und die Anzeigepflicht gegenüber der Ausländerbehörde, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch vorliegen (§ 1597 a Satz 1 BGB, § 85 a AufenthG).
Die in der Online-Version im vergangenen Jahr veröffentlichten neuen Musterbeispiele sind auch in dieser Lieferung enthalten.
Aktualisiert: 2019-01-10
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Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Eheschließung und Lebenspartnerschaft – Fortführung
Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Die 8. Ergänzungslieferung der gedruckten Ausgabe der Musterbeispiele umfasst rechtliche Aktualisierungen und die Erweiterung des Gesamtumfangs um zehn neue Fallbeispiele.
Bei den rechtlichen Änderungen wurden berücksichtigt:
1. Das »Erste Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften« vom 11. Oktober 2016, mit einer Überarbeitung der §§ 33, 34 des Staatsangehörigkeitsgesetzes.
2. Das »Zweite Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht« vom 8. Juli 2016, welches das Gesetz zur Auflösung der Urkundenstellen vom 23. November 1994 und das Ehenamensänderungsgesetz vom 17. März 1979 aufhebt.
3. Diverse Änderungen am BGB, zuletzt durch das »VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz« vom 24. Mai 2016 (BGBl. I Seite 1190).
4. Das »Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner« vom 20. November 2015, das neben Änderungen des Lebenspartnerschaftsgesetzes auch solche des BGBs enthält und einen neuen § 39 a in das Personenstandsgesetz über die Bescheinigung zur Begründung einer Lebenspartnerschaft eingefügt hat.
5. Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20. Oktober 2015, mit Änderungen der PStV.
Aufgrund des gestiegenen Umfangs, umfasst die 8. Lieferung auch einen zweiten Ordner.
Aktualisiert: 2018-10-09
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Die Hessische Kommunalrechtsnovelle 2005
Durch die abschließend zum 1.4.2005 in Kraft getretene Hessische Kommunalrechtsnovelle erfahren wichtige Bereiche des Kommunalrechts in Hessen einschneidende Rechtsänderungen. Das vorliegende Werk erläutert alle Änderungen in kompakter Form und bietet somit eine Hilfestellung bei auftretenden Fragen. In einem Aufsatzteil erläutern die Autoren die Schwerpunkte der Novelle mit Rechtsänderungen im kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsrecht, im Kommunalverfassungsrecht sowie im kommunalen Wahlrecht. Daneben sind die amtliche Begründung sowie die aktuellen Gesetzestexte der Hessischen Gemeindeordnung, der Hessischen Landkreisordnung und des Hessi-schen Kommunalwahlgesetzes enthalten.
Kurt Amerkamp, Ulrich Dreßler, Ralf Klein und Rolf Meireis sind im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport mit der Kommunal-rechtsnovelle befasst.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Eheschließung und Lebenspartnerschaft
Von Saskia Lux
Inhalt von Heft 1 der Handakten für die standesamtliche Arbeit
Aktualisiert: 2023-05-04
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