Die parlamentarische Zustimmung zu völkerrechtlichen Verträgen erfolgt vor dem Vertragsschluss. Das Zustimmungsgesetz hat in der Bundesrepublik Deutschland nach heute allgemeiner Auffassung zwei verschiedene Funktionen: Zum einen ermächtigt es die Exekutive zum Vertragsschluss, zum anderen begründet es die Geltung des Vertrages als Norm in der deutschen Rechtsordnung. Die Arbeit geht der Frage nach, welche Mechanismen die Fortentwicklung eines Vertrages nach seinem Abschluss in der Völkerrechtsordnung erklären können. Auf dieser Grundlage widmet sie sich dann den Auswirkungen dieser Prozesse in der deutschen Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2022-01-20
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