Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Editorial - Das neue Jahrbuch Öffentliche Sicherheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Möglichkeiten und Bedingungen europäischer Weltfriedenspolitik
Jo Reichertz
Hermeneutische Polizeiforschung
Hans-Jürgen Lange
Polizeiforschung, Polizeiwissenschaft oder Forschung
zur Inneren Sicherheit? - Über die Etablierung eines
schwierigen Gegenstandes als Wissenschaftsdisziplin
Hans-Gerd Jaschke / Klaus Neidhardt
Polizeiwissenschaft an der Polizei-Führungsakademie
Eine Skizze
Martin H. W. Möllers
PISA und Polizei - Zur Lesekompetenz im Fachhochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
Bassam Tibi
Die unterstellte Einheit von Staat und Religion ist der
Inhalt der Politisierung des Islam: Islamismus als Spielart
des religiösen Fundamentalismus
Hans-Thomas Spohrer
Zur Persönlichkeit islamistischer Selbstmordattentäter
Uwe Backes
Auf der Suche nach einer international konsensfähigen Terrorismusdefinition
Armin Pfahl-Traughber
Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland
Hans Peter Bull
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz?
Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens
Armin Pfahl-Traughber
Die Skinhead-Szene als länderübergreifend aktive
rechtsextremistische Subkultur. Besonderheiten
und Entwicklung am Beispiel der Situation in der Bundesrepublik Deutschland
Erhard Denninger
Fünf Thesen zur 'Sicherheitsarchitektur',
insbesondere nach dem 11. September 2001
Hans Peter Bull
Freiheit und Sicherheit angesichts terroristischer
Bedrohung - Bemerkungen zur rechtspolitischen Diskussion
Dieter Wiefelspütz
Bundeswehr und innere Sicherheit - Der Einsatz der Streitkräfte im Innern Sven Bernhard Gareis
Die neue Bundeswehr. Deutschlands erweiterte Sicherheitsaufgaben und die Reform seiner Streitkräfte
Bernd Walter
Verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen der
Polizeien des Bundes und der Länder in der Praxis-
bewährung -eine erste Bestandsaufnahme aus rechtlicher,
polizeipraktischer und sicherheitspolitischer Sicht
Robert Chr. van Ooyen
Community policing: Der Bürger zwischen Partizipation, Gemeinschaft und Instrumentalisierung
Britta Bannenberg
Gesamtgesellschaftliche Strategien gegen Korruption
Christoph Gusy / Christoph S. Schewe
Aktuelle Entwicklungen im Sicherheitsgewerberecht
Beate Winkler
Die Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung
von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC):
Perspektiven und Entwicklungen
Rainer Schuwirth
Die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Jürgen Storbeck / Harald Felgenhauer
Kooperation im Bereich Innere Sicherheit in Europa
Hermann Lutz
15 + 10 und die innere Sicherheit
Bernd Walter
Gewährleistung von Grenzsicherheit - Stellenwert
und Umsetzung im System der inneren Sicherheit
der Europäischen Union und ihrer Nachbarstaaten
Franz Nuscheler
Der Nord-Süd-Konflikt: Vom Kampfbegriff zur Leerformel?
Sven Bernhard Gareis
Die neuen Gesichter des Krieges - Wesensmerkmale, Reaktionsformen und erforderliche Strategien
Manfred Eisele
'Policekeeping' - Anmerkungen zu internationalen Polizeieinsätzen
Thomas Beck
Die NATO vor dem Beitritt neuer Mitglieder
Robert Chr. van Ooyen
Neue Bausteine von Global Governance:
Internationaler Strafgerichtshof und
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Hans-Jörg Nafzger
Die Problematik der Definition und Durchsetzung eines
einheitlichen internationalen Schiffssicherheitsstandards
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
In der Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache. Umso wichtiger ist es, wie die Macht, den politischen Gegner aus dem Wettbewerb zu entfernen, gehandhabt wird.
Das Bundesverfassungsgericht überzeugt in seinen Entscheidungen nur zum Teil: Als rechtspolitischer Akteur hat es die Prüfungsmaßstäbe situativ differenziert und sogar neu kreiert. Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP, KPD, NL, FAP und NPD werden in ihren rechtlichen und politisch-gesellschaftlichen Bedingungen einschließlich des zeitgeschichtlichen Hintergrunds und des sich wandelnden Verständnisses „streitbarer Demokratie“ erörtert. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs-)Recht und Verbotspraxis der Weimar Republik gegeben. Aktuell kommt jedoch dem gescheiterten NPD-Verbot besondere Bedeutung zu: Ist Art. 21 Abs. 2 GG obsolet? Benötigen wir eine „flexible Response“?
Durch EMRK und EGMR sind zudem die demokratischen und rechtsstaatlichen Standards längst „europäisiert“.
Der Band enthält auch eine Dokumentation der maßgeblichen Rechtsgrundlagen und der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2020-01-30
> findR *
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Editorial 1. Theorie der Sicherheit und Methoden der Analyse Andreas Anter Die politische Idee der Sicherheit Rüdiger Voigt Sicherheit in der ,Risikogesellschaft‘ – Wir Bürger als Sicherheitsrisiko? Oliver W. Lembcke / Bart M. J. Van Klink / Florian Weber Zwischen ,Ausnahmezustand‘ und ,Autoimmunisierung‘. Antiterror-Politik im Licht dezisionistischer, deliberativer und dekonstruktivistischer Politiktheorien Jodok Troy Sicherheit und sicherheitspolitische Forschung – Eine Standortbestimmung 2. Wehrhafte Demokratie Marion Wieser Freiheit sieht anders aus – Sicherheit auch! – Über den ,Kampf gegen den Terrorismus‘, die Auswirkungen auf die Bürgerrechte und die Debatte um Freiheit und Sicherheit in den USA Katerina Kontopodi Rechtsprechung des EGMR zu Parteiverboten in der Türkei Martin H. W. Möllers Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis Johannes Urban Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in Deutschland Stefan Middel Präventive Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Christoph Gusy Trennungsgebot – Tatsächliches oder vermeintliches Hindernis für effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus? Robert Chr. van Ooyen ,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs 3. Extremismus / Radikalismus Jörg Herrmann Streitfall RAF – Protestantismus und Linksterrorismus in Berlin Uwe Backes ,Autonomer‘ Altermondialismus zwischen gewaltfreiem Interventionismus und Terrorismus Melani Barlai / Florian Hartleb RAF und Al Qaida. Ein psychologischer Vergleichsansatz der Motive, Ziele und Mittel Florian Hartleb Euroskeptizismus / Globalisierungskritik der extremen Rechten Henrik Steglich Die NPD in den neuen Bundesländern: Eine Partei auf dem Vormarsch? Margret Chatwin Rechtsextremistische Unterwanderung im Internet unter besonderer Berücksichtigung von Wikipedia Jörg-Uwe Nieland Hip-Hop und Rechtsextremismus Armin Pfahl-Traughber Judenfeindschaft als Basis einer Kooperation? – Antisemitismus und Antizionismus bei Islamisten und Rechtsextremisten Armin Pfahl-Traughber Islamistische Ideologie in deutscher Sprache – Eine ideologiekritische Analyse von Maududi und Qutb-Übersetzungen Hendrik Hansen Die politische Ideologie von Sayyid Qutb und ihr Einfluss auf den Islamismus 4. Öffentliche Sicherheit in Deutschland Hans Peter Bull Meilensteine auf dem Weg des Rechtsstaates – Die neuen Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz im Bereich der inneren Sicherheit Daniel Burchardt Der Heiligendamm-Beschluss – Zur Erosion der Versammlungsfreiheit Martin Kutscha Demonstrationsfreiheit nach Landesherrenart? – Neue Versammlungsgesetzgebung der Bundesländer Petra Follmar-Otto Verhinderung von Folter und Misshandlung in Deutschland Ruth Weinzierl Grenzschutz und Menschenrechte – eine Studie Robert Chr. van Ooyen (K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht Rosalie Möllers Einheit durch Vielfalt? – Die Innere Sicherheit im ,neuen‘ Mehrebenensystem der Bundesrepublik aus politikwissenschaftlicher Sicht Peter Stegmaier / Thomas Feltes Die ganze Vernetzung der inneren Sicherheit: Wissenskrise und Effektivitätsmythos Robert Chr. van Ooyen Defizite kommunaler Kriminalprävention im Spiegel neuerer Literatur Christian Winterhoff Privatisierung im Strafvollzug: aktueller Stand, rechtlicher Rahmen und Zukunftsperspektiven Robert Chr. van Ooyen Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘ 5. Europäische Sicherheitsarchitektur Michael Berndt Die Fähigkeit zu vergessen. Die Entwicklung der neuen Europäischen (Un‑)Sicherheitsarchitektur Thomas Beck Neue Entwicklungen auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) Monika Eigmüller / Georg Vobruba Selektive Grenzöffnung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik Timo Tohidipur / Andreas Fischer-Lescano Europäisches Grenzmanagement. Handlungsrahmen der Grenzschutzagentur FRONTEX Tilmann Schott Von Lissabon bis Helsinki ein einziges Grenzregime – Europa im Zeitalter von Schengen Florian Neuhann Europa – Paradies für Betrüger? – Das Mehrebenensystem der Europäischen Union und sein Kampf gegen Betrug zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts Thomas Beck OSZE -Wahlbeobachtung – Element der Stabilisierung für Transformationsstaaten Patricia Schneider / Tim J. Aristide Müller-Wolf Entwicklung und Aussichten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs innerhalb der OSZE 6. Internationale Sicherheit Sven Bernhard Gareis Der Parlamentsvorbehalt und die Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Praxis, Probleme und Perspektiven Christian Markus Mainzinger Standing Police Capacity – ein neues operatives Instrument für friedenserhaltende Einsätze der Vereinten Nationen Thomas Feltes Peacebuilding and Police Reform in the New Europe: Lessons from Kosovo Jan-Phillipp Weisswange Militärisch-polizeiliche Hybridorganisationen – Ausweg aus dem Dilemma Konstabulisierung oder Militarisierung? Thomas Jäger Private Militär- und Sicherheitsgesellschaften Robert Chr. van Ooyen Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit Evelyne Boho Der Raketenstreit im Spiegel amerikanischer, russischer und tschechischer Interessen Thomas Beck Neues aus Nordkorea: Nukleare Frage und innerkoreanische Beziehungen Martin H. W. Möllers Bekämpfung des internationalen Terrorismus auf den Weltmeeren – Seevölkerrecht / Verfassungsrecht / Seerecht – Tagungsbericht Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel. Thematisiert werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe:
• Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei
• Werthebach-Kommission und die Fusion der Polizeien des Bundes
• Erweiterter Sicherheitsbegriff
• BKA, Bundespolizei und neue Sicherheitsarchitektur
• „Freund-Feind-Recht“ und „Rettungsfolter“
• Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht bis zum Einsatz Bundeswehr G-8-Gipfel
• Trennungsgebot
• Community Policing
• Kopftuch im Polizeidienst
• Demokratische Kontrolle europäisierter Innenpolitik
• Neue Polizeiwissenschaften
Aktualisiert: 2020-01-30
> findR *
Die Verfassung ist das gemeinsame Band einer pluralistischen Gesellschaft, Grundlage des Handelns in Politik und Verwaltung.
Vordergründig gibt es zu zahlreichen Büchern bewertende und Überblick verschaffende Infor-mationen. Mit dieser Rezensionssammlung werden aber vor allem die aktuellen Diskussionen um „Politik und Verfassung“ deutlich: der neuerliche Streit um den „Staat“, die „Demokratie und europäische Integration“, aber auch Kontroversen um „Integration und Ausländer“, „Frei-heit und Sicherheit“, sowie Fragen des Verfassungsvergleichs und des politischen Systems. Die Politikwissenschaft entdeckt (wieder) die Macht des Bundesverfassungsgerichts und die Klassi-ker bleiben im Wandel zur post-, supra- und transnationalen Staatlichkeit aktuell.
Schließlich fügt sich diese Arbeit in Bemühungen ein, die „Verfassungspolitologie“ als wissen-schaftliche Disziplin voranzutreiben – in Abgrenzung zu etatistischen Staatslehren ebenso wie zu antipluralistischen Verfassungslehren der „Integration“ und des „Volkswillens“.
Bd. 1 thematisiert: Politik – Verfassung – Staat
Bd. 2 thematisiert: Verfassungsgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-01-30
> findR *
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Editorial: 10 Jahre JBÖS
Essay
Christoph Gusy
Staat und Sicherheit – Der kooperative Präventionsstaat
Migration und Integration
Jochen Oltmer
Bevölkerungen in Bewegung. Bedingungen, Formen und Folgen globaler Migration vom späten 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart
Stefan Luft
Der Staat und die Steuerung von Zuwanderung in Deutschland
Robert Chr. van Ooyen
Demokratische Partizipation statt ,Integration‘: normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts
Thorsten Gerald Schneiders
Grundzüge der Islamfeindlichkeit in Deutschland
Michael Kiefer
Was wissen wir über antisemitische Einstellungen bei muslimischen Jugendlichen? – Leitfragen für eine künftige Forschung
Herman Blom
Zur Effektivität der Polizei in der Einwanderungsgesellschaft – Grundsätzliche Änderungen, pragmatische Lösungen
Sicco Rah
Die Einsatzrichtlinien für die Grenzschutzagentur FRONTEX und ihre Bedeutung für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen auf See
Extremismus/Radikalismus
Manuel Becker
Wissenschaftliches Nachschlagewerk und streitbares Diskussionsforum – Eine Würdigung des ,Jahrbuchs Extremismus & Demokratie‘ aus Anlass seines zwanzigjährigen Bestehens
Melani Barlai / Florian Hartleb
Frauen und Rechtsextremismus
Gideon Botsch / Christoph Kopke
Das Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und Staat in der Abwehr des Rechtsextremismus – Erfahrungen aus dem Land Brandenburg
Elmar Vieregge
2000 Jahre Varusschlacht – Welche Bedeutung hat Arminius für den Rechtsextremismus?
Martin H. W. Möllers
Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten
Armin Pfahl-Traughber
Die Berufung auf den Marxismus der Rosa Luxemburg – Zur demokratie- und extremismus-theoretischen Einschätzung einer Klassikerin
Armin Pfahl-Traughber
Antisemitismus und Antizionismus in der Charta der ,Hamas‘: Eine Textanalyse aus ideengeschichtlicher und menschenrechtlicher Perspektive
Öffentliche Sicherheit in Deutschland
Cordula von Denkowski / Charles A. von Denkowski
Von der Notwendigkeit einer auch außerpolizeilich betriebenen Polizeiwissenschaft
Wolfgang Schulte
Vom Umgang mit einem schwierigen Thema – Vergangenheitsbewältigung in der Polizei zwischen Leugnung und redlicher Aufarbeitung
Dieter Schenk
Jemand muss das Schweigen brechen. Über die Zusammenarbeit des BKA mit Folterstaaten
Sven Srol
Die Suche nach mehr Sicherheit: alte Strukturen und Instrumente als Antwort auf neue Risiken?
Hubert Kleinert
Die Grünen und die Innere Sicherheit
Manfred Reuter
Polizeigewerkschaften in Deutschland
Christoph S. Schewe
Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe?
Hermann Groß
Neue Formen polizierender Präsenz: Der Freiwillige Polizeidienst in Hessen
Christian Pfeiffer / Karoline Ellrich / Dirk Baier
7 Thesen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – Erste Ergebnisse einer Polizeibefragung in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen
Andreas Klee
Graffiti und politischer Protest. Einblicke und Ausblicke aus sozialwissenschaftlicher Perspektive
Monika Frommel
Hirnforschung und Strafrecht
Volker Haas
Die Fortwirkung obrigkeitsstaatlicher Rechtsanschauungen in der Struktur des deutschen Strafverfahrens. Zugleich ein Beitrag zur Rolle des Strafrichters als neutraler Dritter
Martin Kastner
Aktuelle strafrechtliche Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung:
Wiedereinführung der Kronzeugenregelung – Gesetzliche Normierung der Verständigung im Strafverfahren – Neue Rechtsprechung zur Lehre von den Beweisverboten
Charles A. von Denkowski
Schränken wir den Zugang Minderjähriger und Heranwachsender zu in Haushalten von Sportschützen gelagerten Schusswaffen nebst Munition ausreichend ein?
Martin Kutscha
Informationelle Selbstbestimmung – Grundrecht ohne Zukunft? – Rechtsgrenzen für die alltägliche Vorratsdatenspeicherung
Fredrik Roggan
Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz – Überlegungen im Vorfeld einer verfassungs-gerichtlichen Entscheidung
Heinrich Amadeus Wolff
Der neue Art. 45d GG und die Reform des PKGrG im Jahr 2009
,.das Letzte‘‘
Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff
7. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren des Ersten Halbbands
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
Die Verfassung ist das gemeinsame Band einer pluralistischen Gesellschaft, Grundlage des Handelns in Politik und Verwaltung.
Vordergründig gibt es zu zahlreichen Büchern bewertende und Überblick verschaffende Infor-mationen. Mit dieser Rezensionssammlung werden aber vor allem die aktuellen Diskussionen um „Politik und Verfassung“ deutlich: der neuerliche Streit um den „Staat“, die „Demokratie und europäische Integration“, aber auch Kontroversen um „Integration und Ausländer“, „Frei-heit und Sicherheit“, sowie Fragen des Verfassungsvergleichs und des politischen Systems. Die Politikwissenschaft entdeckt (wieder) die Macht des Bundesverfassungsgerichts und die Klassi-ker bleiben im Wandel zur post-, supra- und transnationalen Staatlichkeit aktuell.
Schließlich fügt sich diese Arbeit in Bemühungen ein, die „Verfassungspolitologie“ als wissen-schaftliche Disziplin voranzutreiben – in Abgrenzung zu etatistischen Staatslehren ebenso wie zu antipluralistischen Verfassungslehren der „Integration“ und des „Volkswillens“.
Bd. 1 thematisiert: Politik – Verfassung – Staat – Verwaltung
Bd. 2 thematisiert: Verfassungsgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-03-18
> findR *
Themen u. a.:
Polizeilicher Kostenbescheid – Wehrpflicht – Völkerstrafrecht und Disziplinarverfahren – Datenschutz – gefühlte Sicherheit in Kranken-häusern.
Sarrazin bleibt Sozi – Atomdesaster Fukushima – 60 Jahre Bundespo-lizei – Fusion BKA, BuPo und Zoll – Arabische Revolution, Libyen und NATO.
Wer soll Präsident sein? – Gibt es Rechtsterrorismus wirklich? – Bun-deslöschtage beim Verfassungsschutz – Demokratietests für Olym-pioniken – Polizisten beim Ku-Klux-Klan – Macho-Polizisten in Ka-bul – lupenreine Polizeizusammenarbeit mit Weißrussland – Kunduz-Oberst wird General – NPD-Verfahren – Beschneidungsverbot.
Wüstenverwendung für pensionierte Polizeiführer – Leere Kassen beim German Police Projekt Team – Neues G36 für unsere Soldaten – Hetz-kampagne gegen Alice ich sehe Schwärzer – Schweiz lässt keine Emanze ins Land – Fußball-Uli im Knast – Digitaler Exhibitionismus bleibt straflos – CDU-Mütterversorgung auf den Bahamas – Rechts als neue Mitte – Digitale Demenz verhindert – Neue Verkehrssicher-heit in Radeberg.
ISIS-Prävention in Lübeck – Pegida-Tal der Ahnungslosen – Fauler NPD-Apfel auf Mallorca – FDP am Ende: Rauchen wird verboten, Stehendpinkeln bald auch – Papst empfiehlt Würde-Prügel – Saudis: 1000 Hiebe und keine Helm-pflicht – Die Maut für Bayern kommt – Griechenland führt Rubel ein – Peace-keeping: Viagra für US-Militär – ZDF: Mutti ist die Beste – Lucke und die AfCDU – Erneut Nobel-preis für Obama? – BuPo-Sprache leicht gemacht.
Aktualisiert: 2019-10-10
> findR *
Der Band eröffnet die „Berliner Schriften zur Verfassungs- und Rechtspolitologie“.
Internationale Strafgerichtshöfe und das „neue“ Völkerstrafrecht zählen zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen. Auf dem Weg von „Nürnberg“ nach „Den Haag“ zeigt sich seit der Gründung der UN-Tribunale für Jugoslawien und Ruanda über den Streit der USA mit dem IStGH bis zur Revisionskonferenz von Kampa-la und dem aktuellen „Rassismus-Vorwurf“ afrikanischer Staaten, dass das Politische der Justiz zu komplex ist, um sich mit dem bis heute populären (Tot-)Schlagwort der „Siegerjustiz“ einfangen zu lassen.
Zugleich zeigt sich, dass die faktische „Nichtanwendung“ des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs sich auch aus einer wenig „völkerrechtsfreundlichen" Tradition in Politik und Rechtswissenschaft speist.
Aktualisiert: 2020-01-30
> findR *
Die Einrichtung internationaler Strafgerichtshöfe zählt zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen in Völkerrecht und internationaler Politik. Es haben sich bisher vier Typen herausgebildet:
• interalliierte Gerichte
• Ad-hoc-Gerichte der UN
• Internationaler Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC)
• internationalisierte Gerichte
In zwei selbständigen Teilbänden werden diese in einer Kombination von Texten und Dokumenten vorgestellt. Aus rechtspolitologischer Sicht ergibt sich die These, dass das den Gerichtshöfen innewohnende politische Moment kein Makel, sondern Voraussetzung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit ist, die nicht bloß „idealistisches“ Weltgericht, sondern effektiv sein will.
Band 1 reflektiert die politischen Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit.
Band 2 behandelt den IStGH
Aktualisiert: 2020-09-24
> findR *
„Sicherheit“ ist ein komplex schillernder Begriff mit ganz unterschiedlichen Assoziationen: natürlich zu Polizei und Militär als den klassischen Institutionen von innerer und äußerer Sicherheit, aber auch zu dem viel allgemeineren der Risikovorsorge. „Sicherheit“ hat generell Konjunktur und ist außerdem im Wandel. Das ist vor allem Folge von 9/11. Doch „erweiterter Sicherheitsbegriff“, „Grundrecht auf Sicherheit“ oder auch „Sicherheitsgefühl“ tauchen schon viel früher auf, ebenso der Umbau der Sicherheitsarchitektur. In zwei Teilbänden wird die Suche nach „Neuer Sicherheit“ einer systematischen Klärung zugeführt:
Band 1 thematisiert: Sicherheitsbegriff und -forschung, Terrorismus und Sicherheit, Sicherheit und Staats(rechts)theorie.
Band 2 thematisiert: Neue Sicherheitsarchitektur, Bürger und Sicherheitsarchitektur.
Aktualisiert: 2020-09-24
> findR *
Die Verfassung ist das gemeinsame Band einer pluralistischen Gesellschaft, Grundlage des Handelns in Politik und Verwaltung.
Vordergründig gibt es zu zahlreichen Büchern bewertende und Überblick verschaffende In-formationen. Mit dieser Rezensionssammlung werden aber vor allem die aktuellen Diskussio-nen um „Politik und Verfassung“ deutlich: der neuerliche Streit um den „Staat“, die „Demo-kratie und europäische Integration“, aber auch Kontroversen um „Integration und Ausländer“, „Freiheit und Sicherheit“, sowie Fragen des Verfassungsvergleichs und des politischen Sy-stems. Die Politikwissenschaft entdeckt (wieder) die Macht des Bundesverfassungsgerichts und die Klassiker bleiben im Wandel zur post-, supra- und transnationalen Staatlichkeit aktu-ell.
Schließlich fügt sich diese Arbeit in Bemühungen ein, die „Verfassungspolitologie“ als wissenschaftliche Disziplin voranzutreiben – in Abgrenzung zu etatistischen Staatslehren ebenso wie zu antipluralistischen Verfassungslehren der „Integration“ und des „Volkswil-lens“.
Bd. 1 thematisiert: Politik – Verfassung – Staat – Verwaltung
Bd. 2 thematisiert: Verfassungsgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-03-18
> findR *
In der Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache. Umso wichtiger ist es, wie die Macht, den politischen Gegner aus dem Wettbewerb zu entfernen, gehandhabt wird. Das Bundesverfassungs-gericht überzeugt in seinen Entscheidungen nur zum Teil: Als rechtspolitischer Akteur hat es die Prüfungsmassstäbe situativ differenziert und sogar neu kreiert. Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP, KPD, NL, FAP und NPD werden in ihren rechtlichen und politisch-gesellschaftlichen Bedingungen einschließlich des zeitgeschichtlichen Hintergrunds und des sich wandelnden Verständnisses „streitbarer Demokratie“ erörtert. Dabei kommt dem gescheiterten NPDVerbot besondere Bedeutung zu: Ist Art. 21 Abs. 2 GG obsolet? Benötigen wir eine „flexible Response“? Durch EMRK und EGMR sind zudem die demokratischen und rechtsstaatlichen Standards längst „europäisiert“. Der Band enthält auch eine Dokumentation der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2020-09-19
> findR *
Der politische Extremismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen pluralistischer Demokratien. Voraussetzung für die Auseinandersetzung ist eine Bestandsaufnahme seiner Formen und aktuellen Entwicklungen. Im Band 2 der als Reader konzipierten Studienausgabe werden die aktuellen Entwicklungen des Terrorismus, die Probleme seiner Bekämpfung und die wehrhafte Demokratie behandelt: • Terrorismus: Begriff und neue Formen (u. a.: internationale Definition – neue Kriege – Terror auf See – Rechtsterrorismus) • Terrorismusbekämpfung I: Freiheit und Sicherheit (u. a.: 11. September – Guantanamo – Staatsrecht und Sicherheit – Freund-Feind-Strafrecht) • Terrorismusbekämpfung II: institutionelle Aspekte (u. a.: Terrorismusbekämpfung UN und EU – Sicherheitsarchitektur – Luftsicherheit – Auslandseinsatz Bundespolizei) • Wehrhafte Demokratie (u. a.: Parteiverbotsverfahren – NPD-Verbot – Versammlungsfreiheit – Trennungsgebot) 1. Teil: Begriff und neue Formen des inter- /nationalen Terrorismus Uwe Backes: Auf der Suche nach einer international konsensfähigen Terrorismusdefinition Oliver W. Lembcke / Bart Van Klink: Eskalation als modus operandi. Zur Rationalität des modernen Terrors aus politiktheoretischer Sicht Sven Bernhard Gareis: Die neuen Gesichter des Krieges – Wesensmerkmale, Reaktionsformen und erforderliche Strategien Michael Stehr: Piraterie und Terror auf See Armin Pfahl-Traughber: Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland 2. Teil: Terrorismusbekämpfung I: zur Dialektik von Freiheit und Sicherheit Erhard Denninger: Fünf Thesen zur ,Sicherheitsarchitektur‘, insbesondere nach dem 11. September 2001 Hans Peter Bull: Freiheit und Sicherheit angesichts terroristischer Bedrohung – Bemerkungen zur rechtspolitischen Diskussion Bernhard Schäfer: Sicherheit und Menschenrechte: Menschenrechtsfreies Guantánamo Bay? Martin H. W. Möllers: Staatsrecht und Sicherheit: Rechtspolitische Differenzen zur ,Menschenwürde‘ im Polizeialltag an den Beispielen ,Folter‘ und ,Lauschangriff‘ Robert Chr. van Ooyen: ,Freund-Feind-Recht‘ und ,Doppelstaat‘? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs 3. Teil: Terrorismusbekämpfung II: ausgewählte institutionelle Aspekte Christian von Buttlar: Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen Wilhelm Knelangen: Die Europäische Union und die Bekämpfung des Terrorismus Hans-Jürgen Lange: Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik Rainer Arnold: Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen? Dieter Wiefelspütz: Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Martin H. W. Möllers: ,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht Elmar M. Giemulla: Das Luftsicherheitsgesetz Dieter Wiefelspütz: Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung 4. Teil: Wehrhafte Demokratie Martin H. W. Möllers: Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Verfahren, die zu Partei- und Vereinsverboten sowie zur Grundrechtsverwirkung führen Robert Chr. van Ooyen: ,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘ – Zum NPD-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Hans Peter Bull: Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens Martin H. W. Möllers: Aktuelle Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und ‘Staatsräson’ Robert Chr. van Ooyen: Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot Literaturverzeichnis
Aktualisiert: 2020-09-24
> findR *
Der dritte Band des JBÖS reflektiert wiederum das breite Spektrum der aktuellen Entwicklungen des Doppeljahres 2006/2007 im Sinne eines „erweiterten“ Begriffs von Sicherheit. Im Vergleich zu den voran gegangenen Bänden ist die Zahl der Beiträge noch einmal gestiegen - ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Öffentliche Sicherheit zur Zeit an Komplexität und Rasanz weiter zunimmt, und vielleicht auch ein Zeichen für die gesteigerte Resonanz des JBÖS. In den vier Kernrubriken stehen dabei die folgenden Themenkomplexe im Vordergrund: - Extremismus / Radikalismus u. a.: Linkspopulismus - Antiamerikanismus - Fußball und Rechtsextremismus - RAF - Rechtsterrorismus - Osama bin Laden - Öffentliche Sicherheit in Deutschland u. a.: Luftsicherheit - Zuwanderung - Verfassungsschutz und Polizei - Auslandseinsätze Bundespolizei - Föderalismusreform - Polizei und Frauen - Versammlungsfreiheit - Aufenthaltsrecht und innere Sicherheit - Sicherheitsarchitektur - Europäische Sicherheitsarchitektur u. a.: Polizeivertrag von Prüm - Menschenrechtsbeirat - EU-Haftbefehl - WEU-Polizei - EU-Verfassung - Strafrechtsharmonisierung - Europol - Internationale Sicherheit u. a.: Menschliche Sicherheit - Atomwaffen - UN und Terrorismus - Auslandseinsätze Bundeswehr - UN-Reform - See-Piraterie - Police-Monitoring - Rückkehr des „gerechten Kriegs“ Inhalt: Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Editorial G a s t b e i t r a g Rainer Arnold Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen? 1. E x t r em i s m u s / R a d i k a l i s m u s Armin Pfahl-Traughber Gemeinsamkeiten im Denken der Feinde einer offenen Gesellschaft – Strukturmerkmale extremistischer Ideologien Alexander Straßner Das Ende der RAF Florian Hartleb Die PDS als erstarkter bundespolitischer Faktor – Linkspopulismus im Zeichen eines sich wandelnden Parteiensystems Viola Neu Extremistische Einstellungen in der Partei Die Linke.PDS Christian Schwaabe Verlockungen eines Feindbildes – Die deutsche Linke zwischen Amerikakritik und Antiamerikanismus Lars Rensmann ,Antiimperialismus‘ und ,Antizionismus‘ als Mobilisierungsagenden der extremen Rechten und Linken: Eine vergleichende Analyse im deutschen und europäischen Kontext Lorenz Korgel Homogene Vielfalt – Wie ,gefährlich‘ ist die Ausdifferenzierung rechtsextremer Szenen in Deutschland? Gunter A. Pilz Rechtsextremismus und ,rechte‘ Tendenzen im Fußballumfeld – aktuelle Erscheinungen – Herausforderungen für die Prävention Elmar Vieregge Die Fußballweltmeisterschaft 2006 und der deutsche Rechtsextremismus Armin Pfahl-Traughber Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland Ruth Bigalke / Marwan Abou-Taam Die Ideologie Osama bin Ladens – vom Islamismus zum Djihadismus 2. Ö f f e n t l i c h e S i c h e r h e i t i n D e u t s c h l a n d Hans-Jürgen Lange Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik Martin H. W. Möllers ,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht Heinrich Amadeus Wolff Neue Entwicklungen im Bund-Länder-Verhältnis im Bereich der inneren Sicherheitt Dieter Wiefelspütz Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung Elmar M. Giemulla Flugsicherung und Verfassungsrecht Dieter Wiefelspütz Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Albrecht Weber / Anne Walter Der Schutz der nationalen Sicherheit im Aufenthaltsrecht Evelyne Boho Die Debatte um Zuwanderung in Deutschland – Thesen im Vergleich zu den USA Rafael Behr ,Die Besten gehören zu uns – aber wir wissen nicht, wer sie sind‘ – Veränderung von Organisationskultur und Personalmanagement der Polizei im Zeitalter gesellschaftlicher Pluralisierung Annett Wilde / Ruth Rustemeyer Längst keine Neulinge mehr – Frauen in der Polizei Irene Wirtz Qualitätsoffensive ,Lernen‘ in der Polizeiausbildung Martin H. W. Möllers Aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und ‘Staatsräson’ Robert Chr. van Ooyen Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot 3. E u r o p ä i s c h e S i c h e r h e i t s a r c h i t e k t u r Robert Chr. van Ooyen (K)ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Haftbefehl Sebastian Weber Europäischer Haftbefehl und materielle Strafrechtsharmonisierung in der EU Thorsten Müller Europa ohne Verfassung? Perspektiven für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Robert Chr. van Ooyen Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung Rosalie Möllers Europol – Rechtsstaatlicher ‘Sündenfall’ oder demokratische ‘Waffe’ gegen Kriminalität? Daniela Kietz / Andreas Maurer Fragmentierung und Entdemokratisierung der europäischen Justiz- und Innenpolitik? Folgen der Prümer Vertragsavantgarde Caroline Paar Der österreichische Menschenrechtsbeirat und seine Kommissionen Andrijana Preuss Internationale Polizeieinsätze: Das Beispiel der WEU-Polizei in Mostar 4. I n t e r n a t i o n a l e S i c h e r h e i t Jan-Andres Schulze Wiederkehr und Wandel des Gerechten Krieges Dieter Wiefelspütz Auslandseinsätze der Bundeswehr und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages Wolfgang Benedek Die Relevanz des Konzepts der menschlichen Sicherheit für die persönliche Sicherheit Claudia Mahler ,Police Monitoring‘ und Menschenrechtsbildung – Wege zur Verbesserung der Polizeipraxis? Bardo Fassbender Die blockierte Reform – Zum Stand der Diskussion um die Zukunft des UNSicherheitsrates Christian von Buttlar Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen Michael Stehr Piraterie und Terror auf See Olaf Kroll-Peters / Michael Quade Herausforderungen der heutigen IT-Systeme Thomas Beck Nordkorea als Problem internationaler Sicherheit – atomare Bewaffnung als Mittel des Systemerhalt
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
Obwohl in aller Munde sind die Begriffe „Migrant“ und „Integration“ unscharf und problematisch, knüpfen sie doch auch an die freiheitsgefährdenden Konzepte von „Gemeinschaft“ statt offener Gesellschaft an.
So beginnt dieser erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren. Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund. Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten. Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
„Sicherheit“ ist ein komplex schillernder Begriff mit ganz unterschiedlichen Assoziationen: natürlich zu Polizei und Militär als den klassischen Institutionen von innerer und äußerer Sicherheit, aber auch zu dem viel allgemeineren der Risikovorsorge. „Sicherheit“ hat generell Konjunktur und ist außerdem im Wandel. Das ist vor allem Folge von 9/11. Doch „erweiterter Sicherheitsbegriff“, „Grundrecht auf Sicherheit“ oder auch „Sicherheitsgefühl“ tauchen schon viel früher auf, ebenso der Umbau der Sicherheitsarchitektur. In zwei Teilbänden wird die Suche nach „Neuer Sicherheit“ einer systematischen Klärung zugeführt:
Band 1 thematisiert: Sicherheitsbegriff und -forschung, Terrorismus und Sicherheit, Sicherheit und Staats(rechts)theorie.
Band 2 thematisiert: Neue Sicherheitsarchitektur, Bürger und Sicherheitsarchitektur.
Aktualisiert: 2020-09-24
> findR *
1. Teil: Struktur- und Definitionsmerkmale Armin Pfahl-Traughber: Gemeinsamkeiten im Denken der Feinde einer offenen Gesellschaft – Strukturmerkmale extremistischer Ideologien Lars Rensmann: ,Antiimperialismus‘ und ,Antizionismus‘ als Mobilisierungsagenden der extremen Rechten und Linken: Eine vergleichende Analyse im deutschen und europäischen Kontext 2. Teil: Linksextremismus / Radikalismus Alexander Straßner: Das Ende der RAF Christian Schwaabe: Verlockungen eines Feindbildes – Die deutsche Linke zwischen Amerikakritik und Antiamerikanismus Florian Hartleb: Die PDS als erstarkter bundespolitischer Faktor – Linkspopulismus im Zeichen eines sich wandelnden Parteiensystems Viola Neu: Extremistische Einstellungen in der Partei Die Linke. PDS 3. Teil: Rechtsextremismus Wolfgang Benz: Antisemitismus in Europa – Tendenzen und Trends Armin Pfahl-Traughber: Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland Frank Decker / Lazaros Miliopoulos: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in der Bundesrepublik. Eine Bestandsaufnahme Lorenz Korgel: Homogene Vielfalt – Wie ,gefährlich‘ ist die Ausdifferenzierung rechtsextremer Szenen in Deutschland? Gunter A. Pilz: Rechtsextremismus und ,rechte‘ Tendenzen im Fußballumfeld – aktuelle Erscheinungen – Herausforderungen für die Prävention Armin Pfahl-Traughber: Die Skinhead-Szene als länderübergreifend aktive rechtsextremistische Subkultur. Besonderheiten und Entwicklung am Beispiel der Situation in der Bundesrepublik Deutschland Hans-Thomas Spohrer: Die ,autoritäre Persönlichkeit‘ als Erklärungsansatz für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus – ein aktuelles Konzept? Robert Chr. van Ooyen: Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration 4. Teil: Islamistischer Extremismus Bassam Tibi: Die unterstellte Einheit von Staat und Religion ist der Inhalt der Politisierung des Islam: Islamismus als Spielart des religiösen Fundamentalismus Robert Chr. van Ooyen: Moderner Terrorismus und politische Religion. Zur Rezeption westlicher Ideologien im ,Islamismus‘ Armin Pfahl-Traughber: Der Ideologiebildungsprozess beim Judenhass der Islamisten – Zum ideengeschichtlichen Hintergrund einer Form des ,Neuen Antisemitismus‘ Ruth Bigalke / Marwan Abou-Taam: Die Ideologie Osama bin Ladens – vom Islamismus zum Djihadismus Hans-Thomas Spohrer: Zur Persönlichkeit islamistischer Selbstmordattentäter 5. Teil: Sonderfall Scientology Andreas Klump: Die vielen Gesichter des politischen Extremismus – Anmerkungen zum Phänomen der Scientology-Organisation Literaturverzeichnis. Der politische Extremismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen pluralistischer Demokratien. Voraussetzung für die Auseinandersetzung ist eine Bestandsaufnahme seiner Formen und aktuellen Entwicklungen. Im Band 1 der als Reader konzipierten Studienausgabe werden daher behandelt: • Gemeinsame Struktur- und Definitionsmerkmale (u. a.: extremistische Ideologien – Antiimperialismus und Antizionismus) • Linksextremismus / Radikalismus (u. a.: RAF – Antiamerikanismus – PDS – Linkspopulismus) • Rechtsextremismus (u. a.: Antisemitismus – Parteien – Rechtspopulismus – Skinheads – Fußball – autoritäre Persönlichkeit) • Islamistischer Extremismus (u. a.: Politische Religion – Antisemitismus – Selbstmordattentäter – Osama bin Laden) • Scientology
Aktualisiert: 2020-09-24
> findR *
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Editorial: 10 Jahre JBÖS
Auslandseinsätze
Mark Swatek-Evenstein
Eine Geschichte der ,humanitären Intervention‘ für das 21. Jahrhundert
Martin Löffelholz
Die Kommunikation von Krisen: Medien zwischen strategischer Öffentlichkeitsarbeit und ambivalenten Publikumsinteressen
Dieter Wiefelspütz
Die Bekämpfung der Piraterie durch die Bundeswehr: Völkerrecht – Staatsrecht – Grundrechte
Karen Birgit Spring
Eine neue Militärgerichtsbarkeit in Deutschland?
Ronja Kempin
Polizeiaufbau in Afghanistan – Eine Geschichte vom Ende der Beitragsfähigkeit Deutschlands?
Vedran Dzihic
EULEX-Mission im Kosovo – Eine (vorläufige) kritische politikwissenschaftliche Bilanz
Andreas von Arnauld
Rechtsbindungen im Auslandseinsatz: Elemente einer Kollisionsrechtsordnung für militärische und polizeiliche Auslandseinsätze
Dieter Wiefelspütz
Das AWACS/Türkei-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2008
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Äußere und innere Sicherheit von ,Out-of-Area‘ bis ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘
Europäische Sicherheitsarchitektur
Martin H. W. Möllers
Das wahrgenommene Lebensrisiko und sein Einfluss auf die öffentliche Sicherheit in Europa
Thomas Beck
Das Ende der Illusionen: Gemeinsame Außen -und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nach Lissabon
Rosalie Möllers
Von Tampere nach Stockholm: Der Weg zu einer europäischen inneren Sicherheit
Leon Hempel
Auf der Spur des Geldes. Die Genese des euro-atlantischen SWIFT-Konsens
Patricia Schneider / Kathrin Peiffer
Die Terrorlistenkontroverse vor Gericht – Gezielte VN-Sanktionen im Spannungsfeld zwischen Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung
Martin H. W. Möllers
,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsver-wahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter
Robert Chr. van Ooyen
,Zwei Senate in meiner Brust‘? Die ,Vorratsdatenspeicherung‘ im Spiegel bisheriger Europa-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Martin Hasil / Emanuel Lohninger
Die Privatisierung der Inneren Sicherheit: Sicherheitsfirmen in Österreich und der Schweiz
Internationale Sicherheit
Christoph Seidler
Die Arktis – Ein auftauendes Konfliktgebiet
Thomas Beck
Transatlantische Beziehungen seit Amtsantritt Obamas
Jan Pospisil
Entwicklung und Sicherheit: Gesamtstaatlichkeit als neues Leitmotiv im Kontext fragiler Situationen
Dirk Freudenberg
Die Interaktion von Staaten und parastaatlichen Akteuren
Sven Peterke
Drogenkrieg und (völkerrechtlicher) Kriegsbegriff
Kerstin Blome
The Concept of Effective Individual Legal Protection beyond the State
Milan Kuhli
Bestrafung aufgrund von Gewohnheitsrecht? Zum Menschlichkeitsverbrechen der Vertreibung und zwangsweisen Überführung nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 VStGB
,.das Letzte‘‘
Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff
7. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren des Zweiten Halbbands
Aktualisiert: 2020-06-01
> findR *
Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern – aber auch „Kopftuch“ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr „Sicherheit“ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.
Aktualisiert: 2020-01-30
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher von Ooyen, Robert Ch van
Sie suchen ein Buch oder Publikation vonOoyen, Robert Ch van ? Bei Buch findr finden Sie alle Bücher Ooyen, Robert Ch van.
Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher
von Ooyen, Robert Ch van im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch oder die
Publiketion für Ihr Lesevergnügen oder Ihr Interessensgebiet. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus
unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und
populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zu Ihrem Thema einfach online und lassen Sie es sich
bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch
von Ooyen, Robert Ch van .
Ooyen, Robert Ch van - Große Auswahl an Publikationen bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher aller beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher
von Ooyen, Robert Ch van die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten
vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher
verschiedenster Genres, Verlage, Schlagworte Genre bei Buchfindr:
Unser Repertoire umfasst Bücher von
- Op de Beeck, Griet
- Op de Coul, Paul
- Op de Hipt, Anne
- Op de Hipt, Ulrich
- Op de Laak, Dieter
- op de Weegh, Ard
- op de Weegh, Arnoud
- Op den Berg, Ingolf
- Op den Camp, Albert
- Op den Camp, Sarah
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Neben Büchern von Ooyen, Robert Ch van und Büchern aus verschiedenen Kategorien finden Sie schnell und
einfach auch eine Auflistung thematisch passender Publikationen. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem
Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die
bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen,
Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen
das Team von Buchfindr.
