Der von Hans-Peter-Schwintowski, Christoph Brömmelmeyer und Martin Ebers herausgegebene Praxiskommentar zum VVG erscheint in nunmehr 4. Auflage 2021 und hat sich neben dem Prölss/Martin als ein weiterer wissenschaftlich fundierter Standard-Kommentar zum VVG etabliert.
Die Kommentierung legt besonderen Wert auf Praxishinweise und konkrete Formulierungsvorschläge, die sich u.a. an Fachanwälte für Versicherungsrecht wenden. Die 4. Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie die durch Umsetzung der Versicherungsvertriebs-Richtlinie neu hinzugekommenen Vorschriften. Daneben behandelt der Kommentar aktuelle Mega-Trends wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz sowie Nachhaltigkeit im Versicherungsvertrieb und schlägt innovative Lösungen für Regulierungs- und Vertriebsprobleme (z.B. für das Quotensystem) vor. Dabei verbürgt die Breite und die Kompetenz des Autorenteams (u.a.: Universitätsprofessoren sowie Fachanwälte für Versicherungsrecht) eine gleichermaßen wissenschaftlich anspruchsvolle wie praktisch relevante Kommentierung. Besonderen Wert legen die Herausgeber auf Fragen der Versicherungsvermittlung: Kommentiert wird deswegen in Auszügen auch die VersVermV und die Gewerbeordnung.
Aktualisiert: 2023-02-07
Autor:
Christoph Brömmelmeyer,
Martin Ebers,
Philipp Härle,
Johannes Heyers,
Gabriele Hillmer-Möbius,
Andreas Kloth,
Oliver L. Knöfel,
Christoph Koenig,
Arnim Krause,
Leander D. Loacker,
Eva Mechtel,
Stefan Michaelis,
Kai-Jochen Neuhaus,
Mark Ortmann,
Kathrin Pagel,
Knut Pilz,
Christian Pisani,
Sebastian Retter,
Alexander Sajkow,
Martin Schaaf,
Hans-Peter Schwintowski
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu.
Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung.
Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu.
Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung.
Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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