Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
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Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engehardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
> findR *
In chronologischer Form werden Erhalt und Verwendung von Zuwendungen dargestellt und es werden die maßgeblichen Vorgaben zur Einhaltung des Vergaberechts besprochen. Leider häufig anzutreffende Fehler wie der vorzeitige Maßnahmenbeginn oder die Wahl des falschen Vergabeverfahrens werden mit möglichen Gegenmaßnahmen angesprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit Kapiteln zum Rechtsschutz und ergänzt mit Tipps zum Thema in Kürze.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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In chronologischer Form werden Erhalt und Verwendung von Zuwendungen dargestellt und es werden die maßgeblichen Vorgaben zur Einhaltung des Vergaberechts besprochen. Leider häufig anzutreffende Fehler wie der vorzeitige Maßnahmenbeginn oder die Wahl des falschen Vergabeverfahrens werden mit möglichen Gegenmaßnahmen angesprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit Kapiteln zum Rechtsschutz und ergänzt mit Tipps zum Thema in Kürze.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Der Transparenzgrundsatz gehört zu den zentralen Grundsätzen des Vergaberechts. Gleichwohl bleibt er in der vergaberechtlichen Rechtsprechung häufig gestaltlos und erschöpft sich oftmals in einer formelhaften Verwendung. Dies liegt zunächst maßgeblich an der bereits dem Begriff der Transparenz innewohnenden Unschärfe. Auch in rechtlicher Hinsicht verbergen sich hinter dem Begriff der Transparenz verschiedenste Anforderungen. Die inhaltliche Vielgestaltigkeit des Transparenzgrundsatzes ist aber vor allem durch seine Herleitung aus einem vielschichtigen Rechtsquellensystem bedingt. Der vergaberechtliche Transparenzgrundsatz ist, wie das Vergaberecht insgesamt, wesentlich durch europäisches Recht geprägt. Durch die jeweils verschiedenen Regelungsziele des nationalen und des europäischen Vergaberechts hat der Transparenzgrundsatz auch inhaltlich verschiedene Ausrichtungen erfahren.
Die Vielgestaltigkeit und Unschärfe des Transparenzgebots ist mit einer nicht unerheblichen Rechtsunsicherheit für den Rechtsanwender verbunden. Durch seine Dehnbarkeit ist der Transparenzgrundsatz rechtlicher Anknüpfungspunkt zahlreicher, im Wege richterlicher Rechtsfortbildung geschaffener konkreter Pflichten des öffentlichen Auftraggebers geworden. Der Rückgriff auf den Transparenzgrundsatz als Entwicklungsmotor des Vergaberechts im harmonisierten Bereich wird gerade auch aufgrund der mittlerweile detaillierten Kodifikation des Vergaberechts jedoch zunehmend kritisch betrachtet.
Der vorliegende Titel beleuchtet zunächst den rechtsdogmatischen Hintergrund des Transparenzgrundsatzes. Darauf aufbauend werden Grundlagen und Grenzen für die Ableitung konkreter Verhaltenspflichten aus dem allgemeinen Grundsatz herausgearbeitet. Durch das Aufzeichnen von dogmatischen Strukturen und Zusammenhängen innerhalb der vielschichtigen Rechtsmaterie des Vergaberechts wird zudem eine Basis für die Konkretisierung der inhaltlichen Anforderungen der verschiedenen Ausprägungen des Transparenzgrundsatzes geschaffen und somit auch die rechtssichere Anwendung in der vergaberechtlichen Praxis erleichtert. Schließlich werden die verschiedenen inhaltlichen Ausprägungen des Transparenzgrundsatzes, die dieser in der umfangreichen Rechtsprechung der Nachprüfungsinstanzen erfahren hat, anhand der gefundenen Maßstäbe systematisiert und bewertet.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Tomas Damaske,
Norbert Dippel,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Rainer Fahrenbruch,
Gundula Fehns-Böer,
Thomas Ferber,
Daniel Fülling,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Alla Gushchina,
Oliver Hattig,
Anne Katrin Henzel,
Lars Hettich,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Andreas Hövelberndt,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Hannes Kern,
Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Marc Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
> findR *
Die Bundesregierung hat die VgV im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 grundlegend überarbeitet: Die Regelungen der VOF und des zweiten Abschnitts der VOL/A sind in der VgV zusammengeführt und um zahlreiche Neuregelungen ergänzt worden. Für die Vergabepraxis hat die VgV daher erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit der UVgO und der VergStatVO müssen Vergabestellen zudem komplett neue Regelwerke beachten.
Hervorzuheben sind die folgenden Neuerungen:
- Neugestaltung der Verfahrensarten (Toolbox-Prinzip, Innovationspartnerschaft)
- Neuordnung der Verfahrenskommunikation (E-Vergabe)
- Neustrukturierung der Eignungsprüfung (Eignungskriterien, Eignungsleihe, Einheitliche Europäische Eigenerklärung)
- Neuregelungen zur Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten
- Neue Anforderungen an die Festlegung von Zuschlagskriterien
Der Kommentar zur VgV/UVgO führt die hohe Qualität des Standardwerks zur VOL/A des Herausgebers Malte Müller-Wrede fort. Er erläutert die einzelnen Regelungen der VgV, UVgO und VergStatVO prägnant, praxisgerecht und fundiert. Die zahlreichen Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 und die aktuelle Rechtsprechung sind umfassend berücksichtigt. Sie erhalten hiermit ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Norbert Dippel,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Rainer Fahrenbruch,
Gundula Fehns-Böer,
Thomas Ferber,
Daniel Fülling,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Alla Gushchina,
Oliver Hattig,
Anne Katrin Henzel,
Lars Hettich,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Andreas Hövelberndt,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Hannes Kern,
Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Marc Pauka,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Mark Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
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Der Transparenzgrundsatz gehört zu den zentralen Grundsätzen des Vergaberechts. Gleichwohl bleibt er in der vergaberechtlichen Rechtsprechung häufig gestaltlos und erschöpft sich oftmals in einer formelhaften Verwendung. Dies liegt zunächst maßgeblich an der bereits dem Begriff der Transparenz innewohnenden Unschärfe. Auch in rechtlicher Hinsicht verbergen sich hinter dem Begriff der Transparenz verschiedenste Anforderungen. Die inhaltliche Vielgestaltigkeit des Transparenzgrundsatzes ist aber vor allem durch seine Herleitung aus einem vielschichtigen Rechtsquellensystem bedingt. Der vergaberechtliche Transparenzgrundsatz ist, wie das Vergaberecht insgesamt, wesentlich durch europäisches Recht geprägt. Durch die jeweils verschiedenen Regelungsziele des nationalen und des europäischen Vergaberechts hat der Transparenzgrundsatz auch inhaltlich verschiedene Ausrichtungen erfahren.
Die Vielgestaltigkeit und Unschärfe des Transparenzgebots ist mit einer nicht unerheblichen Rechtsunsicherheit für den Rechtsanwender verbunden. Durch seine Dehnbarkeit ist der Transparenzgrundsatz rechtlicher Anknüpfungspunkt zahlreicher, im Wege richterlicher Rechtsfortbildung geschaffener konkreter Pflichten des öffentlichen Auftraggebers geworden. Der Rückgriff auf den Transparenzgrundsatz als Entwicklungsmotor des Vergaberechts im harmonisierten Bereich wird gerade auch aufgrund der mittlerweile detaillierten Kodifikation des Vergaberechts jedoch zunehmend kritisch betrachtet.
Der vorliegende Titel beleuchtet zunächst den rechtsdogmatischen Hintergrund des Transparenzgrundsatzes. Darauf aufbauend werden Grundlagen und Grenzen für die Ableitung konkreter Verhaltenspflichten aus dem allgemeinen Grundsatz herausgearbeitet. Durch das Aufzeichnen von dogmatischen Strukturen und Zusammenhängen innerhalb der vielschichtigen Rechtsmaterie des Vergaberechts wird zudem eine Basis für die Konkretisierung der inhaltlichen Anforderungen der verschiedenen Ausprägungen des Transparenzgrundsatzes geschaffen und somit auch die rechtssichere Anwendung in der vergaberechtlichen Praxis erleichtert. Schließlich werden die verschiedenen inhaltlichen Ausprägungen des Transparenzgrundsatzes, die dieser in der umfangreichen Rechtsprechung der Nachprüfungsinstanzen erfahren hat, anhand der gefundenen Maßstäbe systematisiert und bewertet.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
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Wiltrud Kadenbach,
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Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Marc Pauka,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Mark Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
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