Die Arbeit befaßt sich mit der seit Anfang 2002 umgestalteten Erfinderrechtslage an Hochschulen, die in ihren zahlreichen Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt ist. Nach kurzer Einleitung in die Problemstellung untersucht die Arbeit die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Hochschullehrererfindung seit der Einführung des Patentgesetzes im Jahre 1877 bis zu der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs im Jahre 2002. Anschließend wird die Neuregelung des Rechts der Hochschulerfindung behandelt, wie sie sich durch die Neufassung des § 42 ArbEG darstellt. Schließlich erfolgt die umfassende verfassungsrechtliche Würdigung dieser bislang noch nicht höchstrichterlich geklärten Rechtslage unter Einbeziehung der Hochschulerfindergemeinschaften.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Arbeit befaßt sich mit der seit Anfang 2002 umgestalteten Erfinderrechtslage an Hochschulen, die in ihren zahlreichen Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt ist. Nach kurzer Einleitung in die Problemstellung untersucht die Arbeit die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Hochschullehrererfindung seit der Einführung des Patentgesetzes im Jahre 1877 bis zu der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs im Jahre 2002. Anschließend wird die Neuregelung des Rechts der Hochschulerfindung behandelt, wie sie sich durch die Neufassung des § 42 ArbEG darstellt. Schließlich erfolgt die umfassende verfassungsrechtliche Würdigung dieser bislang noch nicht höchstrichterlich geklärten Rechtslage unter Einbeziehung der Hochschulerfindergemeinschaften.
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