Ziel dieses Hintergrundpapiers ist es, die Green-
Economy-Debatte aus NGO-Perspektive zu beleuchten
und damit die deutsche Debatte im Rahmen des
„Rio20+”-Prozesses zu stimulieren.
Deutschland ist zusammen mit der EU ein bedeutender
Akteur im „Rio20+”-Prozess, u. a. weil mit
dem Atomausstieg und den Beschlüssen zur Energie-
wende in unserem Land einige bedeutsame
Transformationsprozesse
hin zu einer „Green and Fair
Economy“ bereits begonnen haben. Es ist wichtig,
dass Deutschland die Debatte rund um den UNGipfel
im Juni 2012 mit einer kohärenten Nachhaltigkeits-
und Green-Economy-Strategie bereichert.
Dieses Papier führt in die deutsche und internationale
Debatte ein, macht den Versuch einer
Begriffsklärung und formuliert Erwartungen an den
„Rio20+”-Gipfel. Zu vier zentralen Handlungsfeldern
– Nachhaltigkeitsstrategie, Klima und Energie,
Landwirtschaft
und Unternehmensverantwortung –
formuliert Germanwatch basierend auf seiner langjährigen
Expertise konkrete Politikvorschläge, die
sich an die Akteure in der deutschen Politik richten.
Die Rolle der Wirtschaft für den Umbau zu einer
„Green and Fair Economy“ wird dabei in besonderer
Weise diskutiert.
Fortschritte auf dem Weg zur Green Economy erscheinen
aus Sicht von Germanwatch nur möglich,
wenn bestimmte Akteure mit entschiedenem Han-
deln voranschreiten und wenn erfolgreich über Rahmensetzungen
verhandelt wird. Gleichzeitig benötigen
wir neue Allianzen zwischen Staaten, innovativen
Unternehmen oder Kommunen, die das Handeln
und Verhandeln vorantreiben.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Die Landwirtschaft ist von großer Bedeutung in Uganda,
insbesondere die kleinbäuerliche Landwirtschaft. Mais
und Milch sind dabei wichtige Produkte für die Kleinbau-
ern. Obwohl etwa 80% der Menschen ihr Einkommen aus
der Landwirtschaft beziehen, ist Armut noch immer ein
großes Problem, da etwa 40% der Menschen in absoluter
Armut leben. Die Liberalisierungsprozesse in den 1980er
und 1990er Jahren haben die Situation der Kleinbauern
in Uganda verschärft und ihr Einkommen reduziert. Das
Menschenrecht auf Nahrung der Bauernfamilien wird
damit gefährdet. Die EPAs können die Situation ver-
schärfen und die Gefahr unfairen Wettbewerbs erhöhen.
Im Milchsektor kann es indirekte Auswirkungen der
EU-Milchexporte nach Uganda geben. Die Importe aus
Europa können die Entstehung einer einheimischen
Milchindustrie verhindern, da sie den Milchpreis auf
den formellen und informellen Märkten senken und
Investitionen in verarbeitende Betriebe verhindern.
Dies geschieht vor dem Hintergrund steigender EU-
Milchexporte aufgrund der Abschaffung der Milchquo-
te sowie einer verstärkten Marktderegulierung Ugandas
durch die EPAs.
Es muss sichergestellt werden, dass die europäische
Agrarpolitik die kleinbäuerliche Landwirtschaft nicht
gefährdet. Auch die Handelsbeziehungen zwischen EU
und Uganda müssen so ausgestaltet sein, dass die Ent-
wicklung des Landes im Vordergrund steht und die Klein-
bauern nicht unfairem Wettbewerb ausgesetzt werden.
Uganda und die europäischen Staaten sind in der Pflicht,
das Menschenrecht auf Nahrung für die Menschen in
Uganda zu schützen. Die EU muss die Abschaffung der
Milchquote zurücknehmen, um ihre Milchexporte nicht
noch zu steigern. Die ugandische Regierung sollte die
Investitionen in die Landwirtschaft erhöhen, um die
länd liche Infrastruktur zu stärken.
Eine weitere Aufgabe ist es, die Rechte von Frauen
systematisch zu stärken. Auch die EPAs müssen auf ihre
menschenrechtlichen Implikationen hin untersucht wer-
den, um den Handel zwischen EU und Uganda fair auszu-
Aktualisiert: 2023-01-04
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Wirksame Förder- und Unterstützungsmaßnahmen zur ländlichen Entwicklung brauchen einen politisch
angepassten Rahmen. Dieser Rahmen muss so gesetzt sein, dass landwirtschaftliche Kleinproduzenten
und ländliche Entwicklung entsprechend den nationalen Bedingungen effektiv gestärkt
werden, ohne dass dies negative Auswirkungen auf andere Länder hat.
In dieser Fallstudie sind Förderansätze und Innovationen beispielhaft in Sambia untersucht worden.
Daraus lassen sich erste Rückschlüsse auf die Ausrichtung von Förderpolitiken ziehen. Ergänzend
zu der vorliegenden Arbeit wurde die Fallstudie „Förderansätze zur ländlichen Entwicklung –
Arbeitsplatzeffekte am Beispiel ,Käsestraße’ in Schleswig-Holstein und Nordmilch AG“ erstellt. In
beiden Fallstudien dient die Milchwirtschaft als Beispiel, da Milch weltweit ein wichtiges Grundnahrungsmittel
ist, eine wesentliche Existenzgrundlage vieler bäuerlicher Betriebe und Kleinproduzenten
bildet und deshalb eine große Bedeutung für die Entwicklung ländlicher Räume hat.
Diese Arbeiten sind im Kooperationsprojekt von Germanwatch und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche
Landwirtschaft „Agrar- und entwicklungspolitische Förderinstrumente zur ländlichen Entwicklung“
entstanden. Darauf aufbauend werden allgemeine Kriterien für gesellschaftliche Leistungen
der ländlichen Räume entwickelt, die entwicklungsverträglich und bäuerlich sind und Relevanz für die
europäische Agrarpolitik und Agrarhandelspolitik haben.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und 79 Staaten Afrikas, des Pazifik
und der Karibik (AKP) sollen nach dem Wunsch beider Seiten durch Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
(EPA – Economic Partnership Agreements) auf eine neue
Grundlage gestellt werden. Die Integration der AKP-Staaten untereinander und in den
Weltmarkt soll vorangebracht werden. Trotz dieser hehren Ziele verliefen die Verhandlungen
kontrovers und sind mit vielen AKP-Regionen bis heute nicht abgeschlossen.
Das vorliegende Papier stellt besonders umstrittene Aspekte der EPAs dar und
bewertet sie aufgrund der entwicklungspolitischen Zielsetzung. Dabei wird deutlich,
dass die EU an vielen Stellen stärker wirtschaftliche Eigeninteressen als die Entwicklungsziele
der AKP-Staaten im Blick hat.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Agrarpolitik und Milchwirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union setzen auf
Exporte für den Weltmarkt, um weiteres Wachstum im Milchsektor zu ermöglichen.
Standardisierte Massenprodukte wie Milchpulver und Molkepulver machen allerdings über 60
Prozent der Exporte aus. Hier findet der Wettbewerb vor allem über den Preis statt. Deshalb
lassen sich Erzeugerpreise, die eine bäuerliche Milchwirtschaft mit Ihren Vorteilen für
ländliche Entwicklung, biologische Vielfalt und Tourismus erfordert, mit dieser Strategie nur
in Ausnahmefällen erzielen. Exporte, die auf Verbrauchergruppen mit niedrigen Einkommen
abzielen, wie mit Pflanzenfett angereichertes Milchpulver, stellen eine direkte Konkurrenz für
kleinbäuerliche ErzeugerInnen in Afrika dar, denen der Zugang zu ihren regionalen Märkten
erschwert wird.
Die Studie kommt zum Fazit, dass von der aktuellen Exportstrategie bäuerliche Betriebe und
ländliche Räume in der EU ebenso negativ betroffen sind, wie viele MilchbäuerInnen in
Entwicklungsländern. Ein grundlegender Strategiewandel ist daher notwendig.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Die deutsche Agrarpolitik verfolgt seit einigen Jahren
ausdrücklich das Ziel, den Export landwirtschaftlicher
Produkte zu steigern. Angesichts weitgehend gesättigter
Märkte und damit stagnierender Nachfrage
im Inland sind zunehmende Exporte nötig, um ein weiteres
quantitatives Wachstum des Sektors zu ermöglichen.
Die wichtigsten Exportprodukte Deutschlands
sind Milchprodukte, Schweine- und Rindfleisch sowie
Getreide. Die deutschen (Netto-) Exporte von tierischen
Produkten sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen.
Die deutsche Landwirtschaft ist auch eine wichtige
Quelle von Treibhausgasen wie Kohlendioxid, Lachgas
und Methan. Bei den letzteren, die um ein vielfaches
klimaschädlicher sind als Kohlendioxid, ist die Landwirtschaft
der wichtigste Emittent. Methan entsteht
überwiegend im Verdauungstrakt von Wiederkäuern,
das noch klimawirksamere Lachgas bei der Umwandlung
stickstoffhaltiger Dünger im Boden – dies gilt für industriell
hergestellte Mineraldünger wie für tierischen
Dung. Die wichtigste Quelle für Kohlendioxid
in der Landwirtschaft ist die Bewirtschaftung organischer
Böden wie Moore. Die gesamten Emissionen aus
der Landwirtschaft machen etwa 11% der deutschen
Treibhausgasemissionen aus. Die Landwirtschaftsministerinnen
und -minister des Bundes und der Länder haben
die Problematik
anerkannt und angekündigt, den
Ausstoß zu reduzieren. Anders als in anderen Sektoren,
gibt es aber keine klare Zielvorgabe.
Um die Emissionen aus der für den Export bestimmten
Produktion zu erheben, wurden zunächst die wichtigsten
Exportprodukte identifiziert und basierend
auf Daten des bundeseigenen Thünen-Instituts die bei
deren Anbau entstehenden Emissionen ermittelt. Dabei
wurden auch die Emissionen aus Vorprodukten wie
Futter- und Düngemitteln einbezogen. Nach dieser
Berechnung lassen sich drei Viertel der Gesamtemissionen
aus der Landwirtschaft der tierischen
Produktion zuordnen, weil sie ganz überwiegend für
die Methanemissonen verantwortlich ist und ihr auch
ein Teil der Emissionen aus dem Ackerbau zuzurechnen
sind, da fast 40% des in Deutschland produzierten
Getreides als Futtermittel verwendet werden. Damit
werden die bei dessen Anbau entstehenden Emissionen
der Tierproduktion ebenso zugerechnet wie die aus
importierten Futtermitteln.
Die Emissionen aus der Exportproduktion wurden ermittelt,
indem der Anteil der Nettoexporte (Exporte
– Importe) an der Gesamtproduktion der wichtigsten
Exportprodukte ermittelt wurde, und ein entsprechender
Anteil der gesamten Emissionen aus der Produktion
dem Export zugerechnet wurde. Für die fünf wichtigsten
Exporte: Milchprodukte, Rind- und Schweinefleisch
sowie Getreide und Kartoffeln ergeben sich damit
Emissionen in Höhe von 18,5 Mio. Tonnen CO2-
Äquivalente, was 14% der gesamten Emissionen aus der
Landwirtschaft entspricht. Angesichts der überragenden
Bedeutung der Tierproduktion für die Emissionen
aus der Landwirtschaft und für den Export überrascht es
nicht, dass über 80% der Emissionen aus der Produk-
tion
für den Export aus diesem Sektor stammen.
Um auf vielen Exportmärken konkurrenzfähig zu sein,
muss sich die Tierproduktion auf größtmögliche Kosteneffizienz
ausrichten. Dies ist einer der Faktoren, die
zu einer zunehmenden regionalen Konzentration der
Schweine- und Hühnerhaltung in Nordwestdeutschland
führen. Dort sind die Treibhausgasemissionen aus der
Landwirtschaft die höchsten in ganz Deutschland und
die Gewässer sind durch Nitrate aus Gülle und Mist belastet.
Hinzu kommt, dass gerade in dieser Region organische
Böden wie Moore besonders häufig vorkommen
und bewirtschaftet werden, was zu besonders hohen
Kohlendioxidemissionen führt.
Das Ziel, die Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft
zu reduzieren, lässt sich kaum in größerem
Umfang verwirklichen, ohne dass die Tierproduktion
signifikant reduziert wird. Würde sie in einem ersten
Schritt auf ein Niveau begrenzt, das ausreicht, um die
inländische Nachfrage zu decken, ließen sich mit 14%
etwa so viele Treibhausgase in der Landwirtschaft einsparen
wie seit 1990. Wahrscheinlich bedeutender
ist, dass bei einer verringerten Produktion Spielräume
für nachhaltigere, klimafreundlichere landwirtschaftliche
Produktionssysteme entstehen. Ein wirksamer
Schritt wäre, die Bewirtschaftung organischer Böden
drastisch zu reduzieren und letztlich ganz einzustellen.
Der damit einhergehende Produktionsrückgang ließe
sich bei einem weitgehenden Verzicht auf Exporte
leicht verschmerzen. Eine geringere Tierproduktion
würde es zudem ermöglichen, den Import von oft klimaschädlichen
Futtermitteln zu reduzieren und sie
durch Eiweißfutterpflanzen aus heimischem Anbau
zu ersetzen. Da diese als Leguminosen Stickstoff aus
der Atmosphäre binden können, ließe sich auch der
Einsatz von synthetischen Düngemitteln verringern,
deren Produktion sehr energieintensiv ist. Schließlich
haben nachhaltig bewirtschaftete Böden, besonders
Dauergrünland, das Potenzial, als Kohlenstoffsenke zu
dienen. Eine weniger intensive Nutzung, die mit einer
reduzierten Fleisch- und Milchproduktion einhergehen
kann, schafft dafür Möglichkeiten.
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Die Agrarpolitik muss diese Reduktion von Produktion
und Exporten aktiv vorantreiben. Dazu zählt, sämtliche
Subventionen zu beenden, die Exporte und
Kapazitätsausbau fördern. Dagegen muss die Integration
von Eiweißpflanzen in die Fruchtfolge ebenso effektiv
unterstützt werden wie die standortgerechte
Einleitung
Die deutsche Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie
haben sich in den letzten Jahren stärker auf Exporte
ausgerichtet. Diese Entwicklung wird von der Bundesregierung
ausdrücklich begrüßt und unterstützt.
Anders als in den 1980er und 1990er Jahren werden
die Exporte nur noch in Ausnahmefällen durch direkte
Exportsubventionen gefördert. Stattdessen sollen
die deutschen Landwirte durch eine Kombination
aus von der Produktion unabhängigen Direktzahlungen
und Investitionsbeihilfen wettbewerbsfähiger werden.
Beide Instrumente führen dazu, dass die Betriebe
nicht die gesamten Kosten der Produktion aus dem
Verkauf ihrer Produkte decken müssen. Das ermöglicht
es, Agrargüter zu vergleichsweise niedrigen Preisen auf
internationale Märkte zu exportieren oder als Input an
die Lebensmittelindustrie zu verkaufen, die dann wiederum
wettbewerbsfähiger beim Export verarbeiteter
Lebensmittel wird. Seit 2008 sind zudem die
Weltmarktpreise für viele landwirtschaftliche Produkte
deutlich angestiegen, was deutsche Exporte zusätzlich
konkurrenzfähig und lohnend macht.
Ein weiteres Ziel der deutschen Agrarpolitik ist es, die
Emission von Treibhausgasen aus der Landwirtschaft
zu reduzieren. Der seit Beginn der 1990er Jahre zu beobachtende
Rückgang der Emissionen ist – wie in anderen
Sektoren auch – vor allem auf den Strukturwandel
nach der deutschen Wiedervereinigung zurückzuführen.
Um weitere Reduktionen zu erreichen, ist daher
zu prüfen, ob die Ausrichtung der Landwirtschaft auf
Konkurrenzfähigkeit am Weltmarkt und die damit einher
gehende Steigerung der Produktion der zu exportierenden
Produkte mit den Zielen des Klimaschutzes
kompatibel ist. Mit der vorliegenden Studie soll eine
entsprechende Diskussion in Gang gesetzt werden,
indem die derzeit verfügbaren Informationen zu den
Klimawirkungen der Agrarexporte zusammengestellt
und bewertet werden.
Weidehaltung. Langfristig sollte die Tierhaltung an die
im Betrieb verfügbaren landwirtschaftlichen Flächen
gebunden werden, um einer zu starken regionalen
Konzentration der Tierhaltung entgegen zu wirken, und
Nährstoffkreisläufe schon auf Betriebsebene besser zu
schließen.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Die Landwirtschaft in Deutschland steht vor einem Wandel: Sie wird zunehmend auf Export getrimmt.
Dies ist das Ergebnis der Rahmenbedingungen, die von der deutschen und EU-Politik
gesetzt werden - maßgeblich auf Druck der exportorientierten Agrarindustrie. Bäuerliche Milch-
höfe müssen wachsenden Betrieben weichen. Ökologie und Tierschutz stehen auf dem Spiel. Und in
armen Ländern dieser Welt verzerren billige Lebensmittel aus Europa und Deutschland die dortigen
Märkte. Der Sachcomic „Mensch Macht Milch“ gibt einen Einblick in die politische, gesellschaftliche,
bäuerliche und privatwirtschaftliche Auseinandersetzung um diese Entwicklungen. Und er macht
Vorschläge, wie eine zukunftsfähige Milchwirtschaft aussehen könnte.
Aktualisiert: 2023-01-04
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