In diesem Buch werden rechtliche Randbedingungen für die Planung und den Betrieb von Anlagen, Planungs- und Genehmigungsaspekte in der Energie- und Abfallwirtschaft, Akzeptanz von Industrie- und Infrastrukturprojekten sowie die Abscheidung und Messung von Quecksilber behandelt.
Zum Kreislaufwirtschaftsgesetz werden erste Erfahrungen berichtet und die Begriffe Nebenprodukt und Ende der Abfalleigenschaft definiert; die Pflichten der Umweltbeauftragten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz werden kommentiert.
Schwerpunkt des Rechtskapitels ist die Industrieemissionsrichtlinie im Hinblick auf die Genehmigung von Anlagen mit einem Leitfaden für den immissionsschutzrechtlichen Betrieb nach der Richtlinie.
Besonderes Interesse gilt den laufenden Arbeiten über die Beste Verfügbare Technik (BVT), wie sie sich in den einschlägigen Merkblättern niederschlagen wird; im Einzelnen gehen Autoren auf die Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie, die Abfallbehandlungsanlagen und die Abfallverbrennungsanlagen sowie auf die Eisen- und Stahlindustrie ein.
Weitere Beiträge zum Thema Recht beziehen sich auf die Fortschreibung des Standes der Technik durch den TA-Luft-Ausschuss, die Seveso III-Richtlinie, die Anlagensicherheit und die Risikoanalyse.
Aus aktuellem Anlass bildet das Thema Lärm an den Beispielen Fluglärm, Baulärm und Schienenwege einen weiteren Schwerpunkt. Abgehandelt werden auch Aspekte der Geruchsproblematik und – ganz aktuell – die Rückführungspflicht und der Bericht über den Ausgangszustand. Unter Genehmigungsaspekten wird z.B. auf die Lehren aus dem Datteln-Verfahren hingewiesen.
Breiten Raum nehmen auch Regelungen zur Netzplanung ein; im Bereich der Landwirtschaft werden die Themen Tierhaltung, Vergärung, Rotte, Kompostierung und Abgasreinigung angesprochen.
Das Thema Akzeptanz wird unter vielfältigen Aspekten diskutiert. Dazu gehören so unterschiedliche Themen wie Naturschutz, Abfallverbrennungsanlagen, Infrastrukturprojekte, Vergabe, Schornsteinhöhen, Klagerechte der Umweltverbände sowie Bürgerbeteiligung.
Im technischen Bereich dieses Buchs wird über aktuelle Themen im Zusammenhang mit der Quecksilberproblematik berichtet. Dies bezieht sich sowohl auf die rechtlichen und technischen Anforderungen an Messstellen, auf die besondere Situation der Zementindustrie, auf Quecksilberreduzierung als auch auf Analysenmethoden und Messgeräte.
Aktualisiert: 2020-03-03
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Dieses Buch ist wiederum den vielfältigen Aspekten der Planung, Genehmigung und des Betriebs von Anlagen gewidmet, die dem Immissionsschutzrecht unterfallen. Einleitend gibt Ministerialrat Dr. Siegfried Waskow vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit einen Überblick über die Anforderungen der EUIndustrieemissionsrichtlinie
und die Umsetzung im innerstaatlichen Recht. Rechtsanwalt Stefan Kopp-Assenmacher erläutert die sich daraus ableitenden Herausforderungen für den Anlagenbetreiber.
Weitere rechtliche Randbedingungen werden von Rechtsanwältin Professor Andrea Versteyl über die Auswirkungen der REACH-Verordnung im umweltrechtlichen Vollzug, von Rechtsanwalt Professor Hans-Jürgen Müggenborg über die Compliance in Industrieparks, von Rechtsanwalt Dr. Gernot Schiller über Auskunftsansprüche nach dem Umweltinformationsrecht, von Professor Michael Reinhardt von der Universität Trier zum Wasserrecht und
Industrieanlagen, von Thorsten Fritsch und Sophie Wiegand zu Umweltqualitätsstandards für Gewässer, von Professor Wolfgang Köck über Klimawandel und Störfallvorsorge, von Rechtsanwalt Hartmut Scheidmann über Auswirkungen des EuGH-Urteils auf die Genehmigung von Störfallanlagen gegeben.
Breiten Raum nehmen die Genehmigungsverfahren ein. Rechtsanwalt Dr. Helmar Hentschke gibt einen Überblick über die Vorbereitung und Durchführung von Erörterungsterminen. Rechtsanwalt Professor Matthias Dombert referiert über das Thema Bürgerbeteiligung bis Sofortvollzug. Zum Natur- und Landschaftsschutz berichten die Präsidentin des Bundesamts
für Naturschutz, Professor Beate Jessel, Rechtsanwalt Professor Martin Gellermann und Professor Hubert Weiger, orsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
Das Thema Energiewende wird u.a. von Rechtsanwalt Dr. Bernd Thyssen behandelt. Einzelne wesentliche Themen sind die Mediation im Genehmigungsverfahren, referiert von Rechtsanwalt Marcus Hehn, die BVT-Dokumente, referiert von Professor Siegfried Kalmbach, der vorzeitige Beginn, referiert von Rechtsanwalt Siegfried de Witt, die Trianel-Entscheidung referiert Rechtsanwalt Dr. Markus Appel, das Vertragsrecht von Rechtsanwalt Professor Martin Beckmann sowie die vertragliche Gestaltung von Anlagenbauprojekten von Rechtsanwalt Dr. Alexander Stefan Rieger.
Zum Thema Projekte wird in sechs Beiträgen berichtet: Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann referiert über die Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Rechtsanwältin Andrea Hennecken über Genehmigungverfahren in der Zementindustrie, Rechtsanwalt Dr. Peter Kersandt über die rechtlichen Anforderungen an Schlackenbeete, Dr. Jürgen Millat über Voraussetzungen für Kapazitätserweiterungen, Wolfgang Ott über Lärmsanierung, Dr. Wilfried Eckhof und Heike Donhauser über landwirtschaftliche Anlagen.
Zentrale Bedeutung für die Anlagengenehmigung und den Betrieb haben die Mess- und Analysetechnik. Hierzu wird in zehn Beiträgen berichtet: gesetzliche Bestimmungen von Abteilungsleiter Dr. Günter Hälsig vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg, von Dr. Roland Bianchin über behördliche Emissionsüberwachung,
von Dr. Detlef Wagner vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen über Qualitätsmanagement. Dr. Margit Löschau und Michael Mertens berichten über die Einbindung der Emissionsmess-Systeme in die Leittechnik, Dr. Berthold Andres über die Auswahl von Emissionsmesseinrichtungen, Stephan Rupp über kontinuierliche Messtechnik, Christoph Becker über wirtschaftliche Aspekte. Probenahme und Analytik werden von Dr. Wolfgang Körner und Professor Dr. Wolfgang Rotard von der TU Berlin abgehandelt. Einen Übersichtsbeitrag zu den Quecksilber-Emissionen gibt Dr. Michael Boneß.
Die Herausgeber dieses umfangreichen Werks hoffen, mit diesem Buch einen ebenso aktuellen wie umfassenden Bericht über dieses komplexe Thema zu geben und sind für Anregungen für zukünftige Bände dankbar.
Aktualisiert: 2021-04-09
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