Aktualisiert: 2023-06-15
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Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag
Autor: Hermann Rothfuchs
Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag
Beim Prüfen von Verträgen hilft das vorliegende Nachschlagewerk schnell weiter und zeigt welche Vertragsklauseln wirksam oder unwirksam sind. Genauso bietet das Buch wertvolle Informationen bei der Aufstellung eigener Vertragsbedingungen.
Der Gliederung der VOB folgend findet man die Rechtsprechung zu:
- den in Verhandlungsprotokollen und Vertragsformularen enthaltenen Vereinbarungen,
- den oft darüber hinaus angefügten zusätzlichen und besonderen Vertragsbedingungen und
- den VOB-Regelungen.
Praxisnah wird jede Klausel bereits mit dem ersten Wort als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet und dann wiedergegeben. Soweit dies zum besseren Verständnis geboten ist, werden die wesentlichen Entscheidungsgründe des Gerichtes mitgeteilt; teilweise ergänzt um unsere Anmerkungen. Alles wird kurz und bündig dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag
Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag
Beim Prüfen von Verträgen hilft das vorliegende Nachschlagewerk schnell weiter und zeigt welche Vertragsklauseln wirksam oder unwirksam sind. Genauso bietet das Buch wertvolle Informationen bei der Aufstellung eigener Vertragsbedingungen.
Der Gliederung der VOB folgend findet man die Rechtsprechung zu:
- den in Verhandlungsprotokollen und Vertragsformularen enthaltenen Vereinbarungen,
- den oft darüber hinaus angefügten zusätzlichen und besonderen Vertragsbedingungen und
- den VOB-Regelungen.
Praxisnah wird jede Klausel bereits mit dem ersten Wort als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet und dann wiedergegeben. Soweit dies zum besseren Verständnis geboten ist, werden die wesentlichen Entscheidungsgründe des Gerichtes mitgeteilt; teilweise ergänzt um unsere Anmerkungen. Alles wird kurz und bündig dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die traditionellen Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages und das Aufenthaltsrecht der Unionsbürger
Am 1. November 1993 trat der Vertrag über die Europäische Union in Kraft. Dieser sieht die Einführung einer Unionsbürgerschaft vor, die in Artikel 8 EG-Vertrag ihren Ausdruck gefunden hat. Hand in Hand mit der Einführung dieser Unionsbürgerschaft geht die Verleihung einzelner Rechte für die Unionsbürger. Insbesondere sieht der Artikel 8a EG-Vertrag ein Aufenthaltsrecht im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vor. Vor dem angegebenen Zeitpunkt gewährleisteten verschiedene Normen des Gemeinschaftsrechts ein dem Aufenthaltsrecht vergleichbares Recht zur Mobilität. Neben vereinzelten Durchführungsbestimmungen stellen hier die traditionellen Personenverkehrsfreiheiten nach den Artikeln 48 ff. und 59 ff. EG-Vertrag die maßgeblichen Grundlagen dar. Gegenstand der Arbeit ist es, die bezeichneten Ansprüche zunächst darzustellen und sie dann einer vergleichenden Bewertung zu unterziehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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