Das Konfliktbild im Recht deckt sich nicht mehr mit demjenigen in der Wirklichkeit: In einer Zeit, die immer mehr geprägt wird durch „Bürgerkriege“ und asymmetrische Konflikte, ist das humanitäre Völkerrecht noch immer zugeschnitten auf bewaffnete Konflikte zwischen Staaten. Das Genfer Recht ist geprägt von der Dichotomie des internationalen bewaffneten Konflikts auf der einen und des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts auf der anderen Seite. Die vorliegende Arbeit folgt der Frage, ob das Völkerstrafrecht in der Gestalt des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs einen entscheidenden Schritt hin zur Überwindung dieser dichotomen Struktur zu leisten vermöge: Bringt Rom, was Genf braucht? Wirkt die Rechtsprechung internationaler Straftribunale völkerrechtsfortbildend, indem sie Gewohnheitsrecht schafft? Der Autor konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Frage weniger auf die technischen Aspekte des Zusammenspiels zwischen humanitärem Völkerrecht und Kriegsverbrechen, sondern fragt nach den theoretischen Voraussetzungen und Konsequenzen einer derartigen Fortentwicklung: Darf Rom bringen, was Genf braucht – oder stehen Staatssouveränität und Legalitätsgrundsatz einer Evolution des humanitären Völkergewohnheitsrechts entgegen?
Aktualisiert: 2020-01-31
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Der Spezialkommentar behandelt die völkerstrafrechtlichen Bestimmungen des schweizerischen Strafgesetzbuchs. Mit diesen Regelungen hat die Schweiz ihre Verpflichtungen aus dem Beitritt zum Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs umgesetzt.
Im Rahmen der Kommentierung wird jeweils zunächst die mitunter überaus komplexe völkerrechtliche Ausgangslage erläutert und dann zur Detailinterpretation der einzelnen Strafvorschriften übergegangen. Dazu wurde umfangreiches Material aus der Rechtsprechung und der Wissenschaft verarbeitet. Die Erläuterungen berücksichtigen auch die vergleichbaren Normen im deutschen Völkerstrafgesetzbuch.
Das Werk will einen genauen Überblick über den Diskussionsstand zu allen wichtigen Problemen vermitteln und im Einzelnen begründete Lösungsvorschläge zu den zentralen Streitfragen liefern. Die Kommentierung wird durch eine allgemeine und eine systematische Einleitung sowie Vorbemerkungen zu bestimmten Artikeln und Titeln ergänzt. Die einbezogene internationale Rechtsprechung ist in einem eigenen Verzeichnis erfasst. Ein Stichwortverzeichnis soll den Zugriff auf den Inhalt noch stärker erleichtern.
Der Kommentar richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker in der Schweiz und in Deutschland, die auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts tätig sind.
Aktualisiert: 2022-02-02
Autor:
Roberta Arnold,
Jorun Baumgartner,
Thomas Forster,
Sonja Frei,
Jürg Lindenmann,
Julian Marbach,
Flavio Noto,
Christian Sager,
Urs Sutter,
Hans Vest,
Stefan Wehrenberg,
Andreas R. Ziegler
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Der Basler Kommentar Internationales Strafrecht ist der erste deutschsprachige Kommentar zum Rechtshilfegesetz (IRSG) und Geldwäscherei-Übereinkommen (GwÜ). Er ist wie alle Basler Kommentare primär auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Sein regelmässiges Erscheinen wird ihn zu einem hilfreichen Ratgeber in einer dem stetigen Wandel unterworfenen juristischen Arbeitswelt werden lassen. Anhang bestehend aus einem Abdruck der relevanten übrigen Gesetzesgrundlagen und Übereinkommen. Inhalt Der Kommentar bietet eine Einführung in die komplexe Materie der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und kommentiert umfassend das Rechtshilfegesetz (IRSG) vom 20. März 1981 und das Europaratsübereinkommen über Geldwäscherei sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (Geldwäscherei-Übereinkommen, GwÜ) vom 8. November 1990. Die einzelnen Kommentierungen berücksichtigen darüber hinaus die für die Schweiz massgebenden Bestimmungen gemäss (übrigem) Völkervertragsrecht, wie z.B. - im europäischen Rechtshilfeverkehr das Europäische Rechtshilfeübereinkommen (EÜR) und das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) - im europäischen Auslieferungsverkehr das Europäische Auslieferungsübereinkommen (EAÜ); - im Bereich stellvertretende Strafrechtspflege das Übereinkommen vom 21. März 1983 über die Überstellung verurteilter Personen (ÜÜVP). Neben der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesstrafgerichts und des Bundesgerichts werden die dazugehörige Praxis der Rechtshilfebehörden und die nationale und internationale Literatur berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-03-15
Autor:
Omar Abo Youssef,
Michael Aepli,
Sararard Arquint,
Florian Baumann,
Patrick Bischoff,
Simon Böhi,
Doris Bühlmann,
Adrian Bussmann,
Miro Dangubic,
Regula Echle,
Marc Engler,
Stephanie Eymann,
Gerhard Fiolka,
Marc Forster,
Roy Garré,
Johannes Glenck,
Sabine Gless,
Alexander M. Glutz,
Carola Göhlich,
Stefan Heimgartner,
Tornike Keshelava,
Tanja Knodel,
Martin Kocher,
Anne Kühler,
Susanne Kuster,
Stefan Maeder,
Marcel Alexander Niggli,
Christof Riedo,
Markus Ruhe,
Christian Sager,
Daniel Schäffner,
Thomas Sprenger,
Cornelia Stengel,
Sarah Jane Summers,
Lea Unseld
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Das Konfliktbild im Recht deckt sich nicht mehr mit demjenigen in der Wirklichkeit: In einer Zeit, die immer mehr geprägt wird durch ´Bürgerkriege´ und asymmetrische Konflikte, ist das humanitäre Völkerrecht noch immer zugeschnitten auf bewaffnete Konflikte zwischen Staaten. Das Genfer Recht ist geprägt von der Dichotomie des internationalen bewaffneten Konflikts auf der einen und des nichtinternationalen bewaffneten Konflikts auf der anderen Seite. Die vorliegende Arbeit folgt der Frage, ob das Völkerstrafrecht in der Gestalt des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs einen entscheidenden Schritt hin zur Überwindung dieser dichotomen Struktur zu leisten vermöge: Bringt Rom, was Genf braucht? Wirkt die Rechtsprechung internationaler Straftribunale völkerrechtsfortbildend, indem sie Gewohnheitsrecht schafft? Der Autor konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Frage weniger auf die technischen Aspekte des Zusammenspiels zwischen humanitärem Völkerrecht und Kriegsverbrechen, sondern fragt nach den theoretischen Voraussetzungen und Konsequenzen einer derartigen Fortentwicklung: Darf Rom bringen, was Genf braucht - oder stehen Staatssouveränität und Legalitätsgrundsatz einer Evolution des humanitären Völkergewohnheitsrechts entgegen?
Aktualisiert: 2020-04-30
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