Autor: Haimo Schack

Die Domain als Verfügungsgegenstand

Die Domain als Verfügungsgegenstand von Hartig, Helge, Schack, Haimo
Attraktive Domains sind ein knappes und zuweilen auch wertvolles Gut. Im Vordergrund dieser Arbeit stehen die Rechtsnatur der von der DENIC unter der Top-Level-Domain »de« vergebenen Domains als Verfügungsgegenstand und die Frage ihrer Einordnung in das System der Immaterialgüterrechte. Besonders untersucht werden dabei auch die vertraglichen Beziehungen zwischen der DENIC und dem Domaininhaber im Hinblick auf problematische Regelungen in deren AGB. Behandelt werden zudem Einzelfragen zur Pfändbarkeit und zur Insolvenz.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Zwangslizenzen im Immaterialgüterrecht

Zwangslizenzen im Immaterialgüterrecht von Schack, Haimo, Wolff, Christian
Zwangslizenzen oder die Drohung mit ihnen sind, wie das Beispiel Ciprobay in den USA gezeigt hat, ein seltenes, aber wirksames Mittel, um die im Einzelfall unerwünschte Ausschließungsfunktion eines Immaterialgüterrechts auszuhebeln. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für den Schutzrechtsinhaber können immens sein.Dieses Werk untersucht die spezialgesetzlich geregelten und die allgemeinen kartellrechtlichen Zwangslizenznormen im Immaterialgüterrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung und neuerer urheberrechtlicher Verwertungsmöglichkeiten.Der Autor analysiert das Verhältnis von Immaterialgüter- zu Kartellrecht und arbeitet strukturelle Gemeinsamkeiten heraus. Er legt die Gefahr eines ausufernden immaterialgüterrechtlichen Schutzes dar und zeigt, dass Zwangslizenzeingriffe in Rechte des geistigen Eigentums auch nach der IMS-Health-Entscheidung des EuGH nur unter strengen Voraussetzungen zulässig sind.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts

Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts von Schack, Haimo, Vitols, Lena
Compulsory licences are not a right of use, but a legal right to grant access to an intellectual property right. If the creditor uses the intellectual property right without permission, the holder of this right can proceed against the infringement. In 2009 the German Federal Supreme Court's decision, known as Orange-Book-Standard, approved the antitrust objection of compulsory licence in patent infringement proceedings. This dissertation concerns with the admissibility of the objection and its constitutionality. It relates to both categories of compulsory licences against the injunctive relief of the intellectual property. The author concludes objections of compulsory licenses are not commensurability and because of this fact illegitimate. An adequate instrument for both parties is the interlocutory injunction.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Schutz von Rhythmen im Urheberrecht

Der Schutz von Rhythmen im Urheberrecht von Reinfeld, Tim, Schack, Haimo
Der Rhythmus ist gegenüber der Melodie in der Popmusik des 20. Jahrhunderts immer stärker in den Vordergrund getreten. Hinzu kommt, dass Rhythmen durch digitales Sampling isoliert oder in Verbindung mit neuen Musikstücken kommerziell verwertet werden können. Da verwundert es nicht, dass Schlagzeuger zunehmend selbstbewusst ihre (Mit-)Urheberrechte einfordern. Das vorliegende Werk untersucht die Voraussetzungen und die genaue Reichweite eines urheber- und leistungsschutzrechtlichen Schutzes von Rhythmen. Es bedient sich hierfür durchgehend bekannter Rhythmusbeispiele aus der Popmusik. Der Autor konnte dabei aus dem reichen Schatz seiner Erfahrungen als Schlagzeuger schöpfen. Das Werk richtet sich an Richter, Rechtsanwälte und die Musikindustrie, nicht zuletzt aber auch an interessierte Schlagzeuger, die wissen möchten, welche Rechte ihnen für ihr kreatives Schaffen zustehen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht

Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht von Schack, Haimo, Schlagelambers, Jana
General Terms and Conditions are vitally important in this age of mass production and mass consumption. There is a significant risk of litigation where General Terms and Conditions are found to be invalid. The present work concludes that not only the listed institutions in § 3 UKlaG are able to claim against the provider of invalid conditions, but also his competitors due to §§ 8 et seq. German UWG. The rationale for this conclusion derives from the requirements of Directive 2005/29/EG relating to unfair commercial practices. Besides providing an analysis of the requirements of the Directive the author addresses the problems of implementation of the Directive in German law. Following this analysis it becomes apparent that a renunciation of the common German guidelines for the law of unfair commercial practices is necessary.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht

Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht von Schack, Haimo, Schlagelambers, Jana
General Terms and Conditions are vitally important in this age of mass production and mass consumption. There is a significant risk of litigation where General Terms and Conditions are found to be invalid. The present work concludes that not only the listed institutions in § 3 UKlaG are able to claim against the provider of invalid conditions, but also his competitors due to §§ 8 et seq. German UWG. The rationale for this conclusion derives from the requirements of Directive 2005/29/EG relating to unfair commercial practices. Besides providing an analysis of the requirements of the Directive the author addresses the problems of implementation of the Directive in German law. Following this analysis it becomes apparent that a renunciation of the common German guidelines for the law of unfair commercial practices is necessary.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht

Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht von Schack, Haimo, Schlagelambers, Jana
General Terms and Conditions are vitally important in this age of mass production and mass consumption. There is a significant risk of litigation where General Terms and Conditions are found to be invalid. The present work concludes that not only the listed institutions in § 3 UKlaG are able to claim against the provider of invalid conditions, but also his competitors due to §§ 8 et seq. German UWG. The rationale for this conclusion derives from the requirements of Directive 2005/29/EG relating to unfair commercial practices. Besides providing an analysis of the requirements of the Directive the author addresses the problems of implementation of the Directive in German law. Following this analysis it becomes apparent that a renunciation of the common German guidelines for the law of unfair commercial practices is necessary.
Aktualisiert: 2023-06-28
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