Die Angst vor Corona greift tief in die Grundrechte ein. Bund und Länder regieren mit Rechtsverordnungen. Die parlamentarische Kontrolle bleibt oft auf der Strecke. Wo ist die Gewaltenteilung? Gerichte fällen Urteile ohne Anhörung. Wo bleibt die Rechtsstaatlichkeit? Virologen, Politiker und Ökonomen tauschen in atemberaubendem Tempo ihre Rollen. Ob mit Grund oder ohne: Die Demokratie verletzt ihre eigenen Spielregeln. Auch Populisten und Verschwörungstheoretiker dürfen sich deshalb plötzlich als Verfassungshüter aufspielen. Unsere Gesellschaft fährt auf Sicht. Noch vertrauen die Menschen den Regierenden. Die Frage lautet: Wie lange geht so etwas gut?
Peter Scheibe, früherer Justiziar der Tageszeitung taz, hinterfragt kritisch diese Einschnitte in den Rechtsstaat. Begriffe wie "Kontaktbeschränkung" oder "Lockdown" bemänteln die Aussetzung von Grundrechten. Der Autor schildert anhand zahlreicher Beispiele, welche Gefahren Politik und Staat drohen, wenn man Alternativlosigkeit als Mantra akzeptiert. Er gibt Anregungen, wie eine aufgeklärte Gesellschaft durch eine breite und offene Debatte gestärkt werden muss, damit sie nicht ihr eigenes Fundament zerstört.
Aktualisiert: 2023-03-22
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Die Angst vor Corona greift tief in die Grundrechte ein. Bund und Länder regieren mit Rechtsverordnungen. Die parlamentarische Kontrolle bleibt oft auf der Strecke. Wo ist die Gewaltenteilung? Gerichte fällen Urteile ohne Anhörung. Wo bleibt die Rechtsstaatlichkeit? Virologen, Politiker und Ökonomen tauschen in atemberaubendem Tempo ihre Rollen. Ob mit Grund oder ohne: Die Demokratie verletzt ihre eigenen Spielregeln. Auch Populisten und Verschwörungstheoretiker dürfen sich deshalb plötzlich als Verfassungshüter aufspielen. Unsere Gesellschaft fährt auf Sicht. Noch vertrauen die Menschen den Regierenden. Die Frage lautet: Wie lange geht so etwas gut?
Peter Scheibe, früherer Justiziar der Tageszeitung taz, hinterfragt kritisch diese Einschnitte in den Rechtsstaat. Begriffe wie "Kontaktbeschränkung" oder "Lockdown" bemänteln die Aussetzung von Grundrechten. Der Autor schildert anhand zahlreicher Beispiele, welche Gefahren Politik und Staat drohen, wenn man Alternativlosigkeit als Mantra akzeptiert. Er gibt Anregungen, wie eine aufgeklärte Gesellschaft durch eine breite und offene Debatte gestärkt werden muss, damit sie nicht ihr eigenes Fundament zerstört.
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Aktualisiert: 2018-07-12
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