Aufgrund der Energiestrategie 2050 nimmt auch die Bedeutung von Solarstrom zu. Gesetzgeberisch besteht die Absicht, die raumplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere auch für das Konzept der Agro-Photovoltaik zu verbessern. Diesem Konzept liegt der Gedanke zugrunde, dass sich Stromerzeugung und landwirtschaftliche Nutzung von Flächen gewinnbringend miteinander verbinden lassen. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen Flächen mit Photovoltaik-Anlagen direktzahlungsberechtigt sind. Es wird aufgezeigt, wie man die Rechts- und Planungssicherheit in diesem Bereich erhöhen kann, sodass die Ziele der Energiestrategie 2050 besser erreicht werden können.
Aktualisiert: 2022-06-16
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Die Zonenkonformität von Biomasseanlagen in der Landwirtschaft wird in Art. 16a Abs. 1bis RPG geregelt. Insbesondere die dazu gehörenden Bestimmungen in der eidgenössischen Raumplanungsverordnung erweisen sich jedoch als sehr restriktiv. Namentlich muss sich die Biomasseanlage dem Landwirtschaftsbetrieb unterordnen. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit den gesetzgeberischen Grundlagen von Art. 16a Abs. 1bis RPG und stellt die restriktiven Verordnungsbestimmungen in Frage. Daraus folgen Empfehlungen, wie mit einer Revision des Raumplanungsgesetzes wichtige Fragen zu Biomasseanlagen geregelt werden könnten.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Anders als in England sind die verwaltungsgerichtlichen Verfahren in der Schweiz weitgehend schriftlich. Ein eingehender Vergleich der erstinstanzlichen Steuergerichte in England und der Schweiz zeigt auf, dass mündliche Verfahren schneller erledigt werden können und zudem bei den Parteien eine höhere Akzeptanz des Gerichtsentscheids zur Folge haben. Umgekehrt wird aber auch aufgezeigt, dass Gerichte mit ausschliesslich schriftlichen Verfahren tendenziell eine höhere Anzahl von Fällen erledigen können. Die Arbeit entwickelt ein Prüfschema im Hinblick auf die Diskussion, wie und in welchen Fällen die Streitbeilegung mittels Mündlichkeit effektiver und effizienter gemacht werden könnte.
Aktualisiert: 2021-08-30
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Anlässlich der seit dem Jahr 2006 (bis voraussichtlich 2015) laufenden Totalrevision des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) geht dieser Beitrag darauf ein, in welchem Verfahren eine solche Totalrevision durchzuführen ist. Es wird geprüft, ob inskünftig für die BLN-Revision ein anderes Verfahren unter weitergehendem Einbezug von Gemeinden und Bevölkerung zu wählen wäre. Die Untersuchung berücksichtigt dabei insbesondere das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz sowie das Raumplanungsgesetz und schliesst mit einem konkreten Vorschlag.
Aktualisiert: 2018-07-13
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Aktualisiert: 2020-01-17
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