Die Bestandsübertragung wie auch die Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Durch eine solche Umstrukturierung darf weder in die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber eines beteiligten Versicherungsunternehmens noch in die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung eingegriffen werden.
Diese Vorgaben, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 auch grundrechtlich verbürgt sind, hat der Gesetzgeber mit dem Neunten Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt.
Ausgehend von der Annahme, dass bei Versicherungsvereinen zwischen der verbandsrechtlichen Stellung eines versicherten Mitglieds und dem zum Verein bestehenden Versicherungsverhältnis zu trennen ist, unterzieht die vorliegende Arbeit das nunmehr geltende Recht einer kritischen Untersuchung und erarbeitet Lösungsansätze für die fortbestehenden Problemfelder.
Zu diesen zählen bei der Bestandsübertragung insbesondere das nur rudimentär geregelte Verfahren, der Schutz jener Mitglieder eines Versicherungsvereins, denen nach dem Wortlaut des Gesetzes kein Anspruch auf Barabfindung zustehen soll, die Wahrung der Belange von Versicherten auch des übertragenden Versicherungsunternehmens und die Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Versicherungs-Aktiengesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten.
Mit seiner Gesamtschau richtet sich das Buch an die mit Bestandsübertragungen und Umwandlungen von Versicherungsunternehmen in der Praxis befassten Kreise, insbesondere spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Rechtsabteilungen von Versicherungsunternehmen und Aufsichtsbehörden. Im universitären Bereich soll die systematische Aufarbeitung als Grundlage für eine wissenschaftliche Fortentwicklung der Materie dienen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die Gesundheitssysteme der OECD-Länder stehen vor der gemeinsamen Herausforderung, den Anstieg ihrer Ausgaben im Zaum zu halten und zugleich einer hochwertige Versorgung zu gewährleisten. Angesichts ähnlicher Problemkonstellationen wird von Teilen der Wohlfahrtsstaatsforschung eine Konvergenz der Systeme erwartet. Tatsächlich lassen sich bei Ausgaben und Finanzierungsweise Konvergenztrends beobachten. Doch welche Faktoren tragen zu einer Angleichung bei, welche fördern länderspezifische Entwicklungen? Welche institutionellen Eigenheiten begünstigen oder erschweren Kostendämpfung? Das Buch geht diesen Fragen auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-03-20
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In seiner Wahlheimat, den USA hat sich Achim Schmid in seiner Autobiografie von der Seele geschrieben, was ihn nach Dickenscher Art seit Jahren verfolgte. Der Einstieg in seine vergessen geglaubte Vergangenheit im rassistischem Wahnsinn und nationalistischer Ignoranz sind Thema des ersten Bandes seiner Buchreihe „VERGESSENE ERINNERUNG“.
Freiheit gewinnen, heißt Rassismus verwerfen: kein leichter Weg, aber ein guter und möglicher. Achim Schmid berichtet über seinen damaligen rechtsradikalen Weg: Skinhead, NS-ler, NPD, B&H und Ku-Klux-Klan, so Dr. Bernd Wagner (EXIT-Deutschland)
Der Name ist Programm: Wenn Alles in Scherben fällt. In einem Leben voller Extreme, sog ein Vortex des Hasses den Autor immer tiefer in die internationale rechte Szene. Angefangen mit Deutschtümelei als Identitätsersatz, durchlief er stufenweise die vom martialisch geprägte Skinheadsubkultur, NPD und JN, neonazistische Strukturen, Blood and Honour und endete als Führungsfigur eines Ku Klux Klans in den USA und Deutschland. Am Ende liegt alles in Scherben vor ihm – doch wohin geht der Weg?
Der erste Band behandelt die Jugend, sowie Einstieg und Werdegang in der rechtsextremistischen Szene, als Mahnung an die Gesellschaft junge Menschen nicht einfach abzustempeln und sie immer weiter nach „Rechts“ abdriften zu lassen. In einem unreflektierten Schreibstil lässt Achim Schmid den Leser in sein Erlebtes eintauchen. „Ich möchte, dass man nach dem Lesen des ersten Bandes verstehen kann, wie ein intelligenter junger Mann in eine solche Szene geraten kann, um dann bereitwillig mit Anlauf und verschlossenen Augen ins Verderben zu rennen. Insbesondere in einem solch eisigen Klima, wie es heute sowohl in Deutschland, als auch meiner Wahlheimat den USA herrscht, ist es extrem wichtig Sorgen und Ängste ernst zu nehmen. Hamelsche Rattenfänger gibt es gerade heute zu Hauf – wir dürfen ihnen nicht die Jugend überlassen“ sagt der Autor über die Motive des Buches, der sich heute in den USA unter anderem in schwarzen Gemeinden für die Bürgerrechte der Afroamerikaner stark macht und in die Aussteiger Initiativen EXIT Deutschland und EXIT USA (Life After Hate) unterstützt.
„Ich bin aus eigener Kraft ausgestiegen. Erst das aktive Auseinandersetzen mit meiner eigenen Vergangenheit, die ich zwischen 2002 und 2012 völlig aus meinem Leben gelöscht hatte, erweckte in mir den Antrieb aktiv etwas gegen die aufgegangene Saat zu tun, die ich einst ausgestreut hatte. Nicht nur aus Reue sondern aus tiefster Überzeugung, dass fremdenfeindliche und nationalisitische Ideologien schlichtweg falsch sind und ich sowohl mein Heimatland als auch meine Wahlheimat in Sorge betrachte.“ Die Geister, die er einst rief und die er längst vergessen hatte.
Aktualisiert: 2019-01-08
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Die Bestandsübertragung wie auch die Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Durch eine solche Umstrukturierung darf weder in die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber eines beteiligten Versicherungsunternehmens noch in die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung eingegriffen werden.
Diese Vorgaben, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 auch grundrechtlich verbürgt sind, hat der Gesetzgeber mit dem Neunten Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt.
Ausgehend von der Annahme, dass bei Versicherungsvereinen zwischen der verbandsrechtlichen Stellung eines versicherten Mitglieds und dem zum Verein bestehenden Versicherungsverhältnis zu trennen ist, unterzieht die vorliegende Arbeit das nunmehr geltende Recht einer kritischen Untersuchung und erarbeitet Lösungsansätze für die fortbestehenden Problemfelder.
Zu diesen zählen bei der Bestandsübertragung insbesondere das nur rudimentär geregelte Verfahren, der Schutz jener Mitglieder eines Versicherungsvereins, denen nach dem Wortlaut des Gesetzes kein Anspruch auf Barabfindung zustehen soll, die Wahrung der Belange von Versicherten auch des übertragenden Versicherungsunternehmens und die Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Versicherungs-Aktiengesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten.
Mit seiner Gesamtschau richtet sich das Buch an die mit Bestandsübertragungen und Umwandlungen von Versicherungsunternehmen in der Praxis befassten Kreise, insbesondere spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Rechtsabteilungen von Versicherungsunternehmen und Aufsichtsbehörden. Im universitären Bereich soll die systematische Aufarbeitung als Grundlage für eine wissenschaftliche Fortentwicklung der Materie dienen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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