Autor: Daniel Schminke

Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) setzt sich das Ziel, moderne Standards einer transparenten und bürgernahen Behördenkultur umzusetzen. Die Studie „Untersuchung der Veränderung der Informationskultur der für die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung zuständigen Behörden sowie der in diesem Bereich tätigen Unternehmen durch das Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG)“ beobachtet, analysiert und dokumentiert die Erfahrungen mit dem Gesetz am Beispiel von Lebensmitteln. Der Untersuchungsschwerpunkt liegt auf Veränderungen der Informationskultur von Behörden im Internet. Eine rechtliche Bewertung ist hiermit nicht verbunden. Die Ergebnisse der Analyse von behördlichen Internetauftritten zeigen, dass Bundesbehörden sowie oberste und obere Landesbehörden in der Regel umfassend über Rechte und Verfahren informieren. Die Internetauftritte der mittleren und kommunalen Verwaltungsebenen weisen dagegen in der Regel noch Optimierungspotenzial auf. Es wurden jedoch auch gute Beispiele von Internetauftritten und Unterstützungsangeboten identifiziert. Das Gesetz ermöglicht es zuständigen Behörden, die Öffentlichkeit proaktiv zu informieren. Im Rahmen der Studie werden als erste Beispiele proaktiver Veröffentlichungen Pestizidreports (in Nordrhein-Westfalen und Sachsen), das Smiley-Projekt in Berlin-Pankow, die Veröffentlichungen schwerwiegender Hygienemängel von Lebensmittelbetrieben des Saarländischen Landesamtes für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie die Veröffentlichung von häufig gemäß VIG nachgefragten Informationen des Landratsamtes Heilbronn umfassend dargestellt. Darüber hinaus kann an zwei Beispielen (Melamin und Acrylamid) gezeigt werden, dass auch Hersteller ein Interesse an der Nennung ihrer Namen und Produkte im Rahmen proaktiver Veröffentlichungen haben. Die Studie stellt auch die neuen Möglichkeiten dar, zuvor unveröffentlichte Ergebnisse an Informationssuchende herauszugeben. So kann das BVL Untersuchungsergebnisse zu Pestizidbelastungen an Verbraucherorganisationen weitergeben. Die bisherige Umsetzung des Verbraucherinformationsgesetzes ist in der öffentlichen Diskussion umstritten. Die Studie verdeutlicht Positionen und Forderungen am Beispiel der Diskussion zu zwei aktuellen Verbraucherthemen. Fokusgruppen ergeben Hinweise zu Recherchestrategien von Verbrauchern und zur Verständlichkeit, Transparenz und Nutzbarkeit von Internetbeiträgen und proaktiven Veröffentlichungen. Verbraucherzentralen veröffentlichen eigene Informationsinhalte für Verbraucher mit Bezug zum VIG. Die Studie präsentiert insbesondere Beispiele aus zwei Bundesländern. Im Rahmen dieser Studie wurde auch untersucht, ob die Internetauftritte von Unternehmen Hinweise auf eine Veränderung der Informationskulturen durch das Verbraucherinformationsgesetzes ergeben. Die Ergebnisse zeigten nur in zwei Fällen einen Bezug zu einem aktuellen Verbraucherthema. Die Erkenntnisse der Studie dienen der weiteren Gestaltung des Gesetzes und der darin verankerten Rechte und Verfahren. Sie sollen die Umsetzung von transparenten und verbraucherorientierten Informationen insbesondere von Behörden im Internet fördern.