Autor: Jürgen Schwab

Die fetten Jahre sind längst vorbei. Wir leben in einer zunehmend unsicheren Zeit: Umweltkatastrophen, Massenarbeitslosigkeit, ethnische und religiöse Konflikte, imperialistische Eroberungskriege um die knapper werdenden Rohstoffe sowie der dadurch hervorgerufene internationale Terrorismus bestimmen unser Leben. Die Globalisierung, militärisch von der pax americana gedeckt, hat den internationalen Kapitalismus auf eine neue Stufenleiter geführt, von der aus die Vorrangstellung der Politik gegenüber wirtschaftlichen Sonderinteressen gegenstandslos geworden ist. Die Zeit, in der der Weltmarkt von nationalen Konkurrenzkämpfen um volkswirtschaftliche Vorteile geprägt war, gehört der Vergangenheit an. Wir erleben heute die schier unbegrenzte Macht des Weltkapitals, das über die Grenzen hinweg verflochten ist. Das Großkapital kennt kein Vaterland, wie es einst Karl Marx irrtümlich vom Proletariat behauptete. Große Aktiengesellschaften treten als global player auf. Sie sind nur noch ihrem firmengeschichtlichen Ursprung nach ›deutsch‹. Der Großteil ihrer Beschäftigten spricht nicht Deutsch als Muttersprache, die meisten Investitionen werden im Ausland getätigt, viele deutsche Arbeitsplätze dorthin verlagert. Deutsche Arbeitnehmer und mittelständische Unternehmer haben das Nachsehen. Sie können sich unter den Bedingungen der ›internationalen Arbeitsteilung‹ und des ›Freihandels‹ immer schlechter auf dem grenzenlosen Markt gegen Billiglohnkonkurrenz behaupten. Gleichzeitig erleben wir, daß die Ausbeutung der Industriearbeiter abnimmt. Durch die Automatisierung, die durch die dritte industrielle Revolution in der Mikroelektronik hervorgerufen wurde, werden zunehmend Arbeitskräfte freigesetzt, die sich in den Fluren der Arbeitsämter sammeln. Für die Einkommenslosen hat ein ›Staat‹ aufzukommen, der schon längst zu Grabe getragen wurde. Durch Privatisierung und Deregulierung ist ›Vater Staat‹ längst seiner ursprünglichen Steuerungsfunktion beraubt. Der überschuldete Staat soll nun das Heer von Arbeitslosen aushalten, während es sich die Bezieher von mühelosem Einkommen, die Aktionäre, gut gehen lassen. In dieser Situation greifen nun alle rechts- wie linkspopulistischen Rezepte zu kurz. Programmatische Forderungen wie nach einem ›Müttergehalt‹, mehr Geld für Arbeitslose oder Reduzierung der Ausländerbeschäftigung gehen an der Wirklichkeit des globalisierten Kapitalismus vorbei, der nur nach seiner eigenen Verwertungslogik handelt. In einer solchen Lage, das zeigen mehrere Umfrageergebnisse, liegt der Ruf nach einem Systemwechsel in der Luft. Die existentiellen Probleme vor allem der europäischen Völker sind nur noch mittels eines Ausstiegs aus der ›westlichen Zivilisation‹ zu lösen. Auf den Prüfstand, so lautet Schwabs Befund, sind sämtliche ›westlichen Werte‹ zu stellen, die u. a. heißen: bürgerliche Aufklärung und Fortschrittsglaube, Individualismus und Privateigentum, Menschenrechte und multikulturelle Gesellschaft. Das Konzept, das der Autor entwickelt, sieht die Wiedergewinnung eines souveränen deutschen Nationalstaats vor, der in eine europäische Großraumordnung einzubinden ist, was den Sturz der Globalisierung zur Voraussetzung hat.