Spricht man im Krankenhauswesen von Mitarbeiterbeteiligung, versteht man darunter in der Regel die Beteiligung der ärztlichen Mitarbeiter am Liquidationserlös des leitenden Abteilungsarztes. Liquidationsrecht und Beteiligungspflicht sind in vielfacher Hinsicht miteinander verknüpft. Obwohl sechs Bundesländer per gesetzlicher Grundlage in ihren Landeskrankenhausgesetzen den Mitarbeiterpool eingeführt haben, um den Krankenhausträger in die Pflicht zu nehmen, für eine angemessene Beteiligung der nachgeordneten ärztlichen Mitarbeiter zu sorgen, wird in den übrigen Bundesländern in diesem Bereich noch vieles den Chefärzten überlassen. Auch die Träger, die nicht der Gesetzesbindung unterliegen, machen von der Möglichkeit, ein solches Poolsystem individualrechtlich zu vereinbaren, zu wenig Gebrauch. Eine Ursache hierfür steht sicherlich damit in Zusammenhang, dass dieses Rechtsgebiet mit seinen Ausgestaltungsmöglichkeiten wenig bekannt ist und Krankenhausträger vor einem erhöhten Verwaltungsaufwand zurückschrecken.
Die vorliegende Bearbeitung soll dazu dienen, einen systematischen Überblick über den Gesamtbereich der Mitarbeiterbeteiligung zu geben und die wesentlichen rechtlichen Grundlagen aufzuzeigen. Schwerpunktthema ist das so genannte Poolsystem, wie es seine Ausgestaltung unter anderem durch die Rechtsprechung erfahren hat.
Aktualisiert: 2019-07-31
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Aufgrund der sich im Gesundheitsbereich ständig ändernden Rahmenbedingungen ist eine medizinisch und wirtschaftlich effiziente Zusammenarbeit und Arbeitsteilung von großer Bedeutung. Die Liberalisierung des Vertragsarztrechts durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz hat dabei insbesondere auch der Kooperationsbereitschaft zwischen Krankenhäusern und Vertragsärzten neuen Schwung verliehen und zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit auf dem stationären Sektor über das Belegarztwesen und konsiliarärztliche Leistungen hinaus beigetragen. Honorarärzte an Krankenhäusern und teilzeitangestellte Vertragsärzte ergänzen nunmehr das Spektrum der Zusammenarbeit.
Die vorliegenden kommentierten Musterverträge, die auf der von der DKG, KBV und BÄK gemeinsam verabschiedeten Broschüre „Der niedergelassene Arzt im Krankenhaus“ basieren, sollen für viele mögliche Kooperationen zwischen Vertragsärzten und Krankenhäusern praxisorientierte Formulierungshilfen geben, angefangen bei der reinen Nutzung der Infrastruktur des Krankenhauses durch den Vertragsarzt, zum Beispiel für ambulante Operationen, bis hin zur arbeitsteiligen Behandlung stationärer Patienten.
Aktualisiert: 2019-07-31
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In den letzten Jahren hat der Abschluss der Verträge mit leitenden Krankenhausärzten wesentliche Veränderungen erfahren. Waren Verträge mit leitenden Ärzten in der Vergangenheit eher durch eine verselbständigte Stellung mit eigenem Liquidationsrecht gekennzeichnet, ist nunmehr ein Wandel festzustellen. Der leitende Abteilungsarzt ist Teil des Geschehens der Leistungserbringung gegenüber den Patienten; durch institutsambulante Tätigkeiten sind die Aufgabenfelder erweitert worden.
Leitende Abteilungsärzte sind mit in die ökonomische Verantwortung eingebunden und wesentlich für eine wirtschaftliche Erbringung zuständig. Das persönliche Liquidationsrecht ist weitgehend abgelöst und die Vergütung ist durch eine wirtschaftliche Beteiligung an den wirtschaftlichen Ergebnissen der Krankenhäuser gekennzeichnet.
Die vorliegende Kommentierung gibt grundlegende, aber auch praxisnahe Hinweise, wie „moderne“ Verträge mit leitenden Abteilungsärzten abgeschlossen werden sollten.
Nach wie vor handelt es sich um individuelle Vertragsausgestaltungen; unverzichtbar ist es jedoch, die Gesamtzusammenhänge zu erkennen, um sie bei der Ausgestaltung berücksichtigen zu können. Die langjährige Analyse der Entwicklung und die Praxisrelevanz kennzeichnen die vorliegende Kommentierung.
Aktualisiert: 2019-07-31
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