In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2022-02-17
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Das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung ist nunmehr seit fast vier Jahren in Kraft. Die vielfältigen und unterschiedlichen Rechtsmeinungen sowohl in Literatur und Rechtsprechung haben gezeigt, dass die Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich der Mobiliarvollstreckung nicht so einfach in der Praxis umzusetzen waren. In der 2. Auflage des Buches „Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher“ der Autoren Hippler/Wasserl werden die verschiedenen Rechtsmeinungen, die sich in Rechtsprechung und Literatur herausgebildet haben, aufgezeigt und mit entsprechenden Gerichtsentscheidungen dargestellt. Einige der strittigen Fragen hat nunmehr der Gesetzgeber im Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) klarstellend geklärt. Zur besseren Übersicht wurde für den Leser ein eigenes Kapitel betreffend die Änderungen durch das genannte Gesetz („Reparaturgesetz“) diesem Buch angehangen. Überraschend war hier, dass der Gesetzgeber die Wertgrenze von 500,- € in § 755 ZPO und § 802l ZPO hat entfallen lassen und zudem die gütliche Erledigung durch den Gerichtsvollzieher gebührenrechtlich aufgewertet hat. Hinzu kamen seit der Erstauflage auch die Neufassungen der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) und der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) zum 01. September 2013. Die Änderungen wurden in der 2. Auflage eingearbeitet. Mittlerweile hat der Bundesgesetzgeber die Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung- kurz GVFV-) verabschiedet (In Kraft seit 01. Oktober 2015). Das Pflichtformular wird in der 2. Auflage ausführlich besprochen. Die Autoren stellen den gesamten Verfahrensablauf von der Möglichkeit der gütlichen Erledigung bis zur Eintragungsanordnung in das Schuldnerverzeichnis vor.
In der nunmehr 3. Auflage hat Herr Wasserl zum einen den elektronischen Auftrag an den Gerichtsvollzieher näher beleuchtet und zum anderen die weitergehende Rechtsprechung zur Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung eingearbeitet.
Zudem wurden die aktuellen Änderung der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) und der Gerichtsvollzieherordnung (GVO), die im Hinblick auf das Gesetz zur Durchführung der Verordung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordung (EuKoPfVODG) norwendig waren, berücksichtigt.
Das Buch informiert ausführlich Gerichtsvollzieher, Rechtsanwälte, Gläubiger usw. über das ab 2013 geltende Zwangsvollstreckungsrecht sowie die aktuellen Änderungen aufgrund des EuKoPfVODG.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Von den Allgemeinen und Besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung bis hin zur Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher erfahren die Leser die wesentlichen Grundlagen, die benötigt werden, um sich im Zwangsvollstreckungsrecht zurecht zu finden. Zahlreiche Beispielsfälle, verteilt auf 352 Seiten, bringen die Materie „Zwangsvollstreckung“ näher und füllen dieses Rechtsgebiet mit Leben.
In der aktuellen 16. Auflage werden im Schwerpunkt die Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) besprochen. Auch wird kurz auf das Problem mit den formalen Anforderungen an die behördliche Verwendung von drucktechnisch erzeugten Siegeln aufgrund der Entscheidung des BGH vom 14. Dezember 2016 (Az. V ZB 88/16) eingegangen.
Die 15. Auflage enthält redaktionelle Anpassungen und den Hinweis, dass eine neue Verordnung zur Verwendung eines Musterformulares zur Beauftragung des Gerichtsvollziehers ab 1. April 2016 eingeführt wurde.
In der 14. Auflage wurden in einem eigenen Kapital die Neuerungen des zum 1. Mai 2013 in Kraft getretenen Mietsrechtsänderungsgesetzes dargestellt. Zusätzlich wurden die Änderungen in der Aktenordnung (in Kraft seit 1. Januar 2014), sowie die Änderungen der Geschäftsanweisung für die Geschäftsstellen der Gerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren (GAbRZwIns) eingearbeitet.
In der Vorauflage ging es den Autoren darum, das zum 01.01.2013 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollstrÄnd) in das Lehrbuch einzuarbeiten.
Die Änderungen betreffen vor allem die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in das bewegliche Vermögen durch den Gerichtsvollzieher. Auch das neue Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung) und die Speicherung der Vermögensangaben in einem landesweit zentralisierten Vermögensverzeichnisregister werden dargestellt. Eingegangen wird auch auf die Auswirkungen der Reform bei den örtlichen Vollstreckungsgerichten. Die damit verbundene Änderung der Aktenordnung (AktO) ist ebenfalls berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-08-20
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Das von Diplom-Rechtspfleger (FH) Uwe Wasserl verfasste Lehrbuch „Erbrecht“ zeichnet sich durch viele Beispiele, den dazugehörigen Lösungen, Übersichten und den Darstellungen von Verfahrensabläufen aus.
Das Buch beschreibt Grundbegriffe des Erbrechts und stellt die gesetzliche und testamentarische Erbfolge vor. Im Bereich der gesetzlichen Erbfolge werden die Problembereiche des Erbrechts von nichtehelichen Kinder beschrieben und auf die erbrechtlichen Folgen bei einer Adoption eingegangen. Das Lehrbuch widmet sich des Weiteren der Annahme und Ausschlagung einer Erbschaft sowie dem Pflichtteilsrecht.
Daneben werden die unterschiedlichen Arten der Verfügungen von Todes wegen vorgestellt (Berliner Testament und Erbvertrag). Auch die inhaltliche Gestaltung eines Testamentes (Erbeinsetzung, Enterbung, Testamentsvollstreckung usw.) darf nicht fehlen.
Auch sind die Auswirkungen der EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) und des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes (IntErbVG) im Hinblick auf die Zuständigkeit des Nachlassgerichts im Bereich des Erbscheinverfahrens thematisiert. Ebenso wird kurz auf das neue Europäische Nachlasszeugnis eingegangen. Des Weiteren sind Änderungen eingearbeitet, die sich durch Streichungen im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB im Bereich des Erbrechts und den daraus resultierenden neuen Verfahrensvorschriften im FamFG ergeben haben.
Das Buch behandelt zudem die Thematik des Erbscheines, eine vom Nachlassgericht ausgestellte Bestätigung der festgestellten Erbfolge.
Da es vor allem ein Lehrbuch für die Ausbildung zum/r Justizfachwirt/in und den Geschäftsstellenbeamten beim Nachlassgericht ist, sind auch die Verfahrensabläufe hinsichtlich der Testamentsverwahrung und Testamentsherausgabe, einschließlich der dazugehörigen Kostenbehandlung wie auch die Tätigkeiten des Nachlassgerichtes bei Eintritt des Sterbefalles (Nachlassverfahren) geschildert.
Das Lehrbuch ist für jeden geeignet, der sich in die Materie des Erbrechts einlesen möchte. Mit grafischen Darstellungen und zahlreichen Übersichten wird der Inhalt des Buches anschaulich dargestellt. Den Abschluss des Buches bilden Übungsarbeiten, die mit entsprechenden Lösungen versehen sind.
Aktualisiert: 2020-12-04
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In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Aktualisiert: 2020-12-04
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Jeder, der in einer juristischen Ausbildung tätig ist, wird zu Beginn "rechtlich erstmals Laufen lernen müssen". Die Gesetzessystematik scheint zunächst undurchsichtig und die Formulierung sowie die Anwendung von Vorschriften fallen dabei nicht immer leicht.
Es bietet sich daher gerade zu an, mit dem Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) "das Laufen" zu erlernen, da in diesem Gesetzesteil für viele andere Gesetze, mit denen Sie später arbeiten werden, ebenfalls die Grundlagen festgelegt sind.
Der Lehrbuchteil BGB Allgemeiner Teil zeichnet sich durch viele Übersichten und Beispiele aus, die jeweils mit einer fundierten und ausformulierten Lösung versehen sind. Dem Leser wird ein umfassender Überblick über die Grundlagen des Zivilrechts, der Willenserklärungen, das Zustandekommen eines Vertrages und der Stellvertretung im BGB vermittelt. Neu in diesem Lehrbuch ist, dass Herr Wasserl am Ende seines Lehrbuchteils einen kurzen Abriss über die Systematik der Fallbearbeitung gibt (Gutachterstil). Zu guter Letzt wird dieser Lehrbuchteil mit Übungsklausuren samt Lösungen abgerundet. Nicht nur für den Auszubildenden, sondern auch für den Servicestellenmitarbeiter bietet das Lehrbuch z.B. im Hinblick auf Fristen wichtige Erkenntnisse.
Die Thematik Zivilrecht wird fortgesetzt mit den Lehrbuchteilen Schuld- und Sachenrecht, die den Ausbildungsplänen angepassten Stoff ausführlich erläutern und anhand von Kurzbeispielen veranschaulichen. Wissen, das die notwendigen Kenntnisse abrundet, aber über die im Rahmenstoffplan gesetzten Lernziele oft hinausgeht, ist als solches deutlich gekennzeichnet.
Im Sinne der komplexen Ausbildung sind immer wieder Zusammenhänge zum Beispiel zur Zivilprozessordnung herausgearbeitet. Viele Kurzbeispiele sowie Fälle im Klausurenumfang sind teilweise ausführlich, auch für den Praktiker anzuwenden und - wieder im Gutachtenstil - gelöst.
Hinausgehend über den Inhalt des Ausbildungsplanes für den Justizfachwirt/die Justizfachwirtin enthält v.a. das Sachenrecht besondere Rechtsinstitute wie den Eigentumsvorbehalt, die Sicherungsübereignung und das Pfandrecht. Deshalb ist die Lektüre auch für Gerichtsvollzieherbewerber, den Zivilrechtsunterricht begleitend, von Nutzen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung ist nunmehr seit fast vier Jahren in Kraft. Die vielfältigen und unterschiedlichen Rechtsmeinungen sowohl in Literatur und Rechtsprechung haben gezeigt, dass die Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich der Mobiliarvollstreckung nicht so einfach in der Praxis umzusetzen waren. In der 2. Auflage des Buches „Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher“ der Autoren Hippler/Wasserl werden die verschiedenen Rechtsmeinungen, die sich in Rechtsprechung und Literatur herausgebildet haben, aufgezeigt und mit entsprechenden Gerichtsentscheidungen dargestellt. Einige der strittigen Fragen hat nunmehr der Gesetzgeber im Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) klarstellend geklärt. Zur besseren Übersicht wurde für den Leser ein eigenes Kapitel betreffend die Änderungen durch das genannte Gesetz („Reparaturgesetz“) diesem Buch angehangen. Überraschend war hier, dass der Gesetzgeber die Wertgrenze von 500,- € in § 755 ZPO und § 802l ZPO hat entfallen lassen und zudem die gütliche Erledigung durch den Gerichtsvollzieher gebührenrechtlich aufgewertet hat. Hinzu kamen seit der Erstauflage auch die Neufassungen der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) und der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) zum 01. September 2013. Die Änderungen wurden in der 2. Auflage eingearbeitet. Mittlerweile hat der Bundesgesetzgeber die Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung- kurz GVFV-) verabschiedet (In Kraft seit 01. Oktober 2015). Das Pflichtformular wird in der 2. Auflage ausführlich besprochen. Die Autoren stellen den gesamten Verfahrensablauf von der Möglichkeit der gütlichen Erledigung bis zur Eintragungsanordnung in das Schuldnerverzeichnis vor.
In der nunmehr 3. Auflage hat Herr Wasserl zum einen den elektronischen Auftrag an den Gerichtsvollzieher näher beleuchtet und zum anderen die weitergehende Rechtsprechung zur Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung eingearbeitet.
Zudem wurden die aktuellen Änderung der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) und der Gerichtsvollzieherordnung (GVO), die im Hinblick auf das Gesetz zur Durchführung der Verordung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordung (EuKoPfVODG) norwendig waren, berücksichtigt.
Das Buch informiert ausführlich Gerichtsvollzieher, Rechtsanwälte, Gläubiger usw. über das ab 2013 geltende Zwangsvollstreckungsrecht sowie die aktuellen Änderungen aufgrund des EuKoPfVODG.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Jeder, der in einer juristischen Ausbildung tätig ist, wird zu Beginn "rechtlich erstmals Laufen lernen müssen". Die Gesetzessystematik scheint zunächst undurchsichtig und die Formulierung sowie die Anwendung von Vorschriften fallen dabei nicht immer leicht.
Es bietet sich daher gerade zu an, mit dem Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) "das Laufen" zu erlernen, da in diesem Gesetzesteil für viele andere Gesetze, mit denen Sie später arbeiten werden, ebenfalls die Grundlagen festgelegt sind.
Der Lehrbuchteil BGB Allgemeiner Teil zeichnet sich durch viele Übersichten und Beispiele aus, die jeweils mit einer fundierten und ausformulierten Lösung versehen sind. Dem Leser wird ein umfassender Überblick über die Grundlagen des Zivilrechts, der Willenserklärungen, das Zustandekommen eines Vertrages und der Stellvertretung im BGB vermittelt. Neu in diesem Lehrbuch ist, dass Herr Wasserl am Ende seines Lehrbuchteils einen kurzen Abriss über die Systematik der Fallbearbeitung gibt (Gutachterstil). Zu guter Letzt wird dieser Lehrbuchteil mit Übungsklausuren samt Lösungen abgerundet. Nicht nur für den Auszubildenden, sondern auch für den Servicestellenmitarbeiter bietet das Lehrbuch z.B. im Hinblick auf Fristen wichtige Erkenntnisse.
Die Thematik Zivilrecht wird fortgesetzt mit den Lehrbuchteilen Schuld- und Sachenrecht, die den Ausbildungsplänen angepassten Stoff ausführlich erläutern und anhand von Kurzbeispielen veranschaulichen. Wissen, das die notwendigen Kenntnisse abrundet, aber über die im Rahmenstoffplan gesetzten Lernziele oft hinausgeht, ist als solches deutlich gekennzeichnet.
Im Sinne der komplexen Ausbildung sind immer wieder Zusammenhänge zum Beispiel zur Zivilprozessordnung herausgearbeitet. Viele Kurzbeispiele sowie Fälle im Klausurenumfang sind teilweise ausführlich, auch für den Praktiker anzuwenden und - wieder im Gutachtenstil - gelöst.
Hinausgehend über den Inhalt des Ausbildungsplanes für den Justizfachwirt/die Justizfachwirtin enthält v.a. das Sachenrecht besondere Rechtsinstitute wie den Eigentumsvorbehalt, die Sicherungsübereignung und das Pfandrecht. Deshalb ist die Lektüre auch für Gerichtsvollzieherbewerber, den Zivilrechtsunterricht begleitend, von Nutzen.
Aktualisiert: 2019-09-02
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Das von Diplom-Rechtspfleger (FH) Uwe Wasserl verfasste Lehrbuch „Erbrecht“ zeichnet sich durch viele Beispiele, den dazugehörigen Lösungen, Übersichten und den Darstellungen von Verfahrensabläufen aus.
Das Buch beschreibt Grundbegriffe des Erbrechts und stellt die gesetzliche und testamentarische Erbfolge vor. Im Bereich der gesetzlichen Erbfolge werden die Problembereiche des Erbrechts von nichtehelichen Kinder beschrieben und auf die erbrechtlichen Folgen bei einer Adoption eingegangen. Das Lehrbuch widmet sich des Weiteren der Annahme und Ausschlagung einer Erbschaft sowie dem Pflichtteilsrecht.
Daneben werden die unterschiedlichen Arten der Verfügungen von Todes wegen vorgestellt (Berliner Testament und Erbvertrag). Auch die inhaltliche Gestaltung eines Testamentes (Erbeinsetzung, Enterbung, Testamentsvollstreckung usw.) darf nicht fehlen.
Auch sind die Auswirkungen der EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) und des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes (IntErbVG) im Hinblick auf die Zuständigkeit des Nachlassgerichts im Bereich des Erbscheinverfahrens thematisiert. Ebenso wird kurz auf das neue Europäische Nachlasszeugnis eingegangen. Des Weiteren sind Änderungen eingearbeitet, die sich durch Streichungen im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB im Bereich des Erbrechts und den daraus resultierenden neuen Verfahrensvorschriften im FamFG ergeben haben.
Das Buch behandelt zudem die Thematik des Erbscheines, eine vom Nachlassgericht ausgestellte Bestätigung der festgestellten Erbfolge.
Da es vor allem ein Lehrbuch für die Ausbildung zum/r Justizfachwirt/in und den Geschäftsstellenbeamten beim Nachlassgericht ist, sind auch die Verfahrensabläufe hinsichtlich der Testamentsverwahrung und Testamentsherausgabe, einschließlich der dazugehörigen Kostenbehandlung wie auch die Tätigkeiten des Nachlassgerichtes bei Eintritt des Sterbefalles (Nachlassverfahren) geschildert.
Das Lehrbuch ist für jeden geeignet, der sich in die Materie des Erbrechts einlesen möchte. Mit grafischen Darstellungen und zahlreichen Übersichten wird der Inhalt des Buches anschaulich dargestellt. Den Abschluss des Buches bilden Übungsarbeiten, die mit entsprechenden Lösungen versehen sind.
Aktualisiert: 2020-08-19
> findR *
In der neuesten Auflage des Lehrbuches Zivilprozessrecht haben die Autoren verschiedene Anpassungen vorgenommen und das Buch an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.
In dem Lehrbuch, das sich nicht nur hervorragend für die Ausbildung zum Justizfachwirt oder zum Gerichtsvollzieher eignet, sondern auch für all diejenigen interessant ist, die sich mit dem Thema „Zivilprozess“ auseinander setzen (z.B. Studierende oder Arbeitnehmer) wird in fast 400 Seiten ein umfassender Überblick über das Zivilprozessrecht gegeben.
Die Autoren schaffen es, den abstrakten Stoff in verständliche Worte zu fassen und anhand von zahlreichen Beispielsfällen anschaulich zu vermitteln.
Neben den Grundlagen und den wesentlichen Grundzügen des Zivilprozessrechts werden insbesondere das Zustellungsrecht, das Säumnisverfahren, das Mahnverfahren aber auch das Rechtsmittelverfahren sowie das Arrestverfahren ausführlich behandelt.
Die Leser erfahren auch, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden kann, und welchen Sinn und Zweck das Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel hat.
Aktualisiert: 2020-02-12
> findR *
Von den Allgemeinen und Besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung bis hin zur Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher erfahren die Leser die wesentlichen Grundlagen, die benötigt werden, um sich im Zwangsvollstreckungsrecht zurecht zu finden. Zahlreiche Beispielsfälle, verteilt auf 352 Seiten, bringen die Materie „Zwangsvollstreckung“ näher und füllen dieses Rechtsgebiet mit Leben.
In der aktuellen 16. Auflage werden im Schwerpunkt die Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) besprochen. Auch wird kurz auf das Problem mit den formalen Anforderungen an die behördliche Verwendung von drucktechnisch erzeugten Siegeln aufgrund der Entscheidung des BGH vom 14. Dezember 2016 (Az. V ZB 88/16) eingegangen.
Die 15. Auflage enthält redaktionelle Anpassungen und den Hinweis, dass eine neue Verordnung zur Verwendung eines Musterformulares zur Beauftragung des Gerichtsvollziehers ab 1. April 2016 eingeführt wurde.
In der 14. Auflage wurden in einem eigenen Kapital die Neuerungen des zum 1. Mai 2013 in Kraft getretenen Mietsrechtsänderungsgesetzes dargestellt. Zusätzlich wurden die Änderungen in der Aktenordnung (in Kraft seit 1. Januar 2014), sowie die Änderungen der Geschäftsanweisung für die Geschäftsstellen der Gerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren (GAbRZwIns) eingearbeitet.
In der Vorauflage ging es den Autoren darum, das zum 01.01.2013 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollstrÄnd) in das Lehrbuch einzuarbeiten.
Die Änderungen betreffen vor allem die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in das bewegliche Vermögen durch den Gerichtsvollzieher. Auch das neue Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung) und die Speicherung der Vermögensangaben in einem landesweit zentralisierten Vermögensverzeichnisregister werden dargestellt. Eingegangen wird auch auf die Auswirkungen der Reform bei den örtlichen Vollstreckungsgerichten. Die damit verbundene Änderung der Aktenordnung (AktO) ist ebenfalls berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-08-09
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Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung 2013
Aktualisiert: 2019-03-25
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