Mai 2023
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktuelles Gewerberecht
Autor: Hans-Georg Wilken
Aktuelles Gewerberecht
Aktuelles Gewerberecht
Die Gewerbeordnung ist das zentrale Gesetz, in dem Anforderungen und Befugnisse für alle Gewerbetreibenden geregelt sind. Verstöße können letztlich zu einer Gewerbeuntersagung führen. Für bestimmte Gewerbe, wie etwa Spielhallen, Versicherungs- oder Finanzanlagenvermittlung, Bauträger, sind besondere Zulassungs- und Ausübungsanforderungen einzuhalten.
Teil 1 Kommentar
Die in der Praxis am häufigsten benötigten Paragraphen der Gewerbeordnung sind von ausgewiesenen Experten kommentiert und werden ständig erweitert.
Teil 2 Rechtsgrundlagen
Gewerbeordnung
Gewerbeanzeigenverordnung (GewAnzV)
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielVO)
Glückspielstaatsvertrag
Verordnung über die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung
Bewachungsverordnung (BewachV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 34a GewO und zur BewachV
Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer (MaBV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum § 34c GewO und zur MaBV
Verordnung über die Finanzanlagenvermittlung (FinVermV)
Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung (VersVermV)
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
Teil 3 Arbeitshilfen
Der Gewerbe-Rechts-Report enthält ab 2001 wichtige Rechtsprechung und Themenbeiträge zu aktuellen Praxisfragen, etwa zur Verfassungswidrigkeit eines Landesglückspielgesetzes. Rund 150 Urteile sind dazu praxisnah aufbereitet und erläutert.
Mit der Kombination aus Kommentierung, Vorschriften und Arbeitshilfen haben Sie in nur einem Werk alle wesentlichen Grundlagen für zeitsparendes und rechtssicheres Arbeiten zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktuelles Gewerberecht
Melderechts-Kommentar
Praxiskommentar zum Melderecht
In der melderechtlichen Praxis, insbesondere der meldebehördlichen Sachbearbeitung, stellen sich vielfältige Fragen,
beispielsweise in den Bereichen:
Anmeldung und Wohnungsgeberbestätigung
Haupt- und Nebenwohnsitz, Scheinwohnsitz
Rückwirkende Nebenwohnungsabmeldung
Ummeldung von Amts wegen
Ausnahmen und Befreiung von der Meldepflicht
Auskunftssperren und bedingter Sperrvermerk
Auskünfte, insbesondere für Adresshandel und Werbung
Der Melderechts-Kommentar greift die relevanten Einzelfragen auf und stellt mit kompetenten und schnellen Antworten eine wertvolle Hilfe bei der alltäglichen melderechtlichen Arbeit dar. Dabei berücksichtigt er die neuen Entwicklungen sowohl in der Gesetzgebung als auch im Bereich der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis seit dem Inkrafttreten des bundeseinheitlich geltenden Bundesmeldegesetzes (BMG).
Die Kommentierung des geltenden Bundesmeldegesetzes wird auch in dieser Ausgabe weiterhin durch eine Kommentierung des früheren Rechts und eine synoptische Gegenüberstellung ergänzt, um das Verständnis für Abweichungen und Übereinstimmungen
zwischen der früheren und der seit 1. November 2015 geltenden Rechtslage zu erleichtern.
Aktualisiert: 2020-02-27
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Aktuelles Gewerberecht
Aktuelles Gewerberecht
Die Gewerbeordnung ist das zentrale Gesetz, in dem Anforderungen und Befugnisse für alle Gewerbetreibenden geregelt sind. Verstöße können letztlich zu einer Gewerbeuntersagung führen. Für bestimmte Gewerbe, wie etwa Spielhallen, Versicherungs- oder Finanzanlagenvermittlung, Bauträger, sind besondere Zulassungs- und Ausübungsanforderungen einzuhalten.
Teil 1 Kommentar
Die in der Praxis am häufigsten benötigten Paragraphen der Gewerbeordnung sind von ausgewiesenen Experten kommentiert und werden ständig erweitert.
Teil 2 Rechtsgrundlagen
Gewerbeordnung
Gewerbeanzeigenverordnung (GewAnzV)
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielVO)
Glückspielstaatsvertrag
Verordnung über die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung
Bewachungsverordnung (BewachV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 34a GewO und zur BewachV
Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer (MaBV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum § 34c GewO und zur MaBV
Verordnung über die Finanzanlagenvermittlung (FinVermV)
Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung (VersVermV)
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
Teil 3 Arbeitshilfen
Der Gewerbe-Rechts-Report enthält ab 2001 wichtige Rechtsprechung und Themenbeiträge zu aktuellen Praxisfragen, etwa zur Verfassungswidrigkeit eines Landesglückspielgesetzes. Rund 150 Urteile sind dazu praxisnah aufbereitet und erläutert.
Mit der Kombination aus Kommentierung, Vorschriften und Arbeitshilfen haben Sie in nur einem Werk alle wesentlichen Grundlagen für zeitsparendes und rechtssicheres Arbeiten zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA
Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA
Melderecht
Die praxisnahe Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften:
Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV)
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
relevante Nebengesetze
aktuelle Rechtsprechung
Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.
Passrecht
Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets:
Passverordnung – PassV
Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV
Ausweisrecht
Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem die Personalausweisverordnung – PAuswV und die Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV.
Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes.
Rechtsprechung
Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports (MPA-RR) arbeitserleichternd aufgearbeitet.
Wichtige Nebengesetze
Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften.
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Aktualisiert: 2023-04-27
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