Abgebildet und besprochen werden die Vorschriften, die für die Vergabe und die Abwicklung öffentlicher Aufträge - immer mit Fokus auf den Vergabealltag - wichtig sind. Ferner findet die Vielzahl an Entscheidungen, die das Vergaberecht regelmäßig konkretisieren und "leben lassen" Berücksichtigung.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es seit der Vorauflage mehr als genug.Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
Das Buch will das zentrale Nachschlagewerk für Ihre tägliche Arbeit sein!
Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Abgebildet und besprochen werden die Vorschriften, die für die Vergabe und die Abwicklung öffentlicher Aufträge - immer mit Fokus auf den Vergabealltag - wichtig sind. Ferner findet die Vielzahl an Entscheidungen, die das Vergaberecht regelmäßig konkretisieren und "leben lassen" Berücksichtigung.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es seit der Vorauflage mehr als genug.Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
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Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Abgebildet und besprochen werden die Vorschriften, die für die Vergabe und die Abwicklung öffentlicher Aufträge - immer mit Fokus auf den Vergabealltag - wichtig sind. Ferner findet die Vielzahl an Entscheidungen, die das Vergaberecht regelmäßig konkretisieren und "leben lassen" Berücksichtigung.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es seit der Vorauflage mehr als genug.Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
Das Buch will das zentrale Nachschlagewerk für Ihre tägliche Arbeit sein!
Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Mit der VOB/A-Reform 2019 kamen für die Bauausschreibungen zahlreiche neue Inhalte für den Vergabealltag:
- Gleichstellung der Öffentlichen Ausschreibung und der Beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb;
- Erleichterter Nachweis der Eignung, im Teilnahmewettbewerb sollen Nachweise nur von den in Frage kommenden Bietern verlangt werden;
- Einführung eines Direktauftrages bei einem Auftragswert von bis zu 3.000 €;
- Verzicht auf Nachweise, wenn die den Zuschlag erteilende Stelle bereits in deren Besitz ist;
- Zulassung mehrerer Hauptangebote;
- Neufassung der Nachforderungsregeln;
- Einführung einer abschließenden Liste mit den vorzulegenden Unterlagen
- Klarstellung der Zuschlagsentscheidung.
Daneben erschienen eine Vielzahl an Entscheidungen, die das neue Vergaberecht weiter konkretisieren sowie weitere Normanpassungen, zum Beispiel durch das eIDAs-Durchführungsgesetz mit Änderungen der VgV, SektVO, VSVgV und KonzVgV.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es also genug. Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
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Aktualisiert: 2023-05-19
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Mit der VOB/A-Reform 2019 kamen für die Bauausschreibungen zahlreiche neue Inhalte für den Vergabealltag:
- Gleichstellung der Öffentlichen Ausschreibung und der Beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb;
- Erleichterter Nachweis der Eignung, im Teilnahmewettbewerb sollen Nachweise nur von den in Frage kommenden Bietern verlangt werden;
- Einführung eines Direktauftrages bei einem Auftragswert von bis zu 3.000 €;
- Verzicht auf Nachweise, wenn die den Zuschlag erteilende Stelle bereits in deren Besitz ist;
- Zulassung mehrerer Hauptangebote;
- Neufassung der Nachforderungsregeln;
- Einführung einer abschließenden Liste mit den vorzulegenden Unterlagen
- Klarstellung der Zuschlagsentscheidung.
Daneben erschienen eine Vielzahl an Entscheidungen, die das neue Vergaberecht weiter konkretisieren sowie weitere Normanpassungen, zum Beispiel durch das eIDAs-Durchführungsgesetz mit Änderungen der VgV, SektVO, VSVgV und KonzVgV.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es also genug. Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
Das Buch will das zentrale Nachschlagewerk für Ihre tägliche Arbeit sein.
Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Aktualisiert: 2023-05-19
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Die Neuauflage 2013 stellt die aktuelle Rechtslage nach der Vergaberechtsreform 2012 dar.
Sie enthält zahlreiche Grafiken, Praxistipps und Checklisten. Kommentiert werden:
- §§ 97 ff. GWB,
- Vergabeverordnung (VgV)
- Sektorenverordnung (SektVO)
- Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A 2012)
Aktualisiert: 2019-01-21
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Etwa 90 % - 95% aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Die Unterschwellenbeschaffung ist also das tägliche Brot für den Beschaffungspraktiker. Literatur und Rechtsprechung sind trotzdem Mangelware. Zusätzliche Unsicherheiten resultieren aus der Vergaberechtsreformen 2016 und 2017. Die VOL/A entfällt auch unterhalb der Schwellenwerte. Stattdessen gibt es mit der UVgO ein ganz neues Regelwerk. Auch die VOB/A wurde für den Unterschwellenbereich seit 2016 mehrfach überarbeitet. Das Werk berücksichtigt die wesentlichen Inhalte der neuen UVgO sowie der VOB/A sowie die Parallelen und Unterschiede zum alten Recht.
Skizziert werden auch
- die neue Pflicht zur E-Vergabe
- der Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“ und deren Einfluss auf den Unterschwellenbereich
- die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit...
- der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte
Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen UVgO und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Die Kleinstaaterei durch Landesvergabegesetze macht das deutsche Vergaberecht noch komplizierter als es ohnehin schon ist. Allgemeine politische Ziele sollen in Einklang mit dem Haushaltsrecht gebracht, Verstöße gegen EU-Recht und das GWB vermieden werden.
Der Schreibtisch jedes Beschaffers und Bieters verwandelt sich in ein juristisches Minenfeld:
• Wann und wie müssen Verpflichtungserklärungen zu Tariftreue, Mindestlohn, ILO-Normen und Frauenförderung nach TVgG NRW und RVO TVgG NRW ausgefüllt werden?
• Wie wirken Wertgrenzenregelungen aus der GemHVO bzw. den kommunalen Vergabegrundsätzen und Ausnahmen aus VOB/A und VOL/A sowie der Transparenzpflichten aus dem TVgG NRW zusammen?
Das Praxishandbuch hilft Ihnen, einen sicheren Weg zu finden (zwischen TVgG NRW, RVO TVgG und RepTVVO einerseits sowie LHO, GemHVO, kommunalen Vergabegrundsätzen und EU-Recht sowie GWB, VgV, VOB/A, VOL/A und VOF anderseits).
Mit zahlreichen Praxisbeispielen und Tipps wird für Auftraggeber und Bieter aufgezeigt, wo im Landesvergaberecht Fallstricke und Fußangeln lauern – und wie diese ausgeräumt werden können.
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Aktualisiert: 2023-03-30
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Das Standardwerk zu den Bewertungskriterien im Vergabeverfahren jetzt neu in der bearbeiteten und erweiterten 2. Auflage.
Die Gesetzgebung erfordert den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot, also das Angebot mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis. Dies bedarf bei der Vorbereitung und Durchführung der Vergabeverfahren ein tieferes Verständnis von Bewertungsmethoden und Bewertungsmatrizen, um die Fragestellungen "Welches Mehr an Leistung rechtfertigt welchen höheren Preis?" und "In welchem Verhältnis müssen Preise/Kosten und Leistung stehen, um ein optimales Ergebnis zu erzielen?" beantworten zu können. Inwieweit ist der Aspekt der Nachhaltigkeit zu gewichten und welche Formeln ermöglichen den rechtssicheren Zuschlag?
Der Praxisratgeber Bewertungskriterien und –matrizen erläutert ausführlich diese Fragestellungen und unterstützt Sie in Ihren Vergabeverfahren verständlich und nachvollziehbar bei der Erstellung von Bewertungsmatrizen und Zuschlagsformeln.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant.
So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch
• den Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss,
• die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit,
• neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG),
• die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie
• die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen.
Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP).
Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).Sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht betroffen ist, wird der Umsetzungs-Entwurf im Buch bereits berücksichtigt!
Aktualisiert: 2023-04-19
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Auch die 5. Auflage enthält wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge ober- und unterhalb der Schwellenwerte – Stand 2016. Sie berücksichtigt alle bei Erscheinen bereits in Kraft getretenen Änderungen, u.a. das umfangreich erweiterte GWB-Vergaberecht und die VgV.
Wie immer enthält das Buch die wesentlichen Vorschriften zur vertraglichen Abwicklung öffentlicher Aufträge sowie die Regelungen zum vergaberechtlichen Rechtsschutz.
Somit legen die Autoren mit dieser Auflage erneut ein Kompendium des aktuellen Vergabe- und Vertragsrechts in einem Band vor.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Wie werden Verteidigungsgüter und Sicherheitsausrüstung, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets, Personenscanner, Überwachungskameras, Funkgeräte, Schutzwesten und IT für Einsatzkräfte beschafft?
Der vorliegende Praxiskommentar enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der neuen Vergabeverordnung 2016 für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit. Er unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung des neuen Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Florian Albrecht,
Corinna Contag,
Norbert Dippel,
Marc Gabriel,
Simon Gramlich,
Stephanie Langenberg,
Matthias Mantey,
Monika Prell,
Stephan Rechten,
Julia Schulte,
Frank Sterner,
Maximilian Voll,
Christian-David Wagner,
Katharina Weiner,
Mark Wietersheim,
Christopher Zeiss
Mit der VOB/A-Reform 2019 kamen für die Bauausschreibungen zahlreiche neue Inhalte für den Vergabealltag:
- Gleichstellung der Öffentlichen Ausschreibung und der Beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb;
- Erleichterter Nachweis der Eignung, im Teilnahmewettbewerb sollen Nachweise nur von den in Frage kommenden Bietern verlangt werden;
- Einführung eines Direktauftrages bei einem Auftragswert von bis zu 3.000 €;
- Verzicht auf Nachweise, wenn die den Zuschlag erteilende Stelle bereits in deren Besitz ist;
- Zulassung mehrerer Hauptangebote;
- Neufassung der Nachforderungsregeln;
- Einführung einer abschließenden Liste mit den vorzulegenden Unterlagen
- Klarstellung der Zuschlagsentscheidung.
Daneben erschienen eine Vielzahl an Entscheidungen, die das neue Vergaberecht weiter konkretisieren sowie weitere Normanpassungen, zum Beispiel durch das eIDAs-Durchführungsgesetz mit Änderungen der VgV, SektVO, VSVgV und KonzVgV.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es also genug. Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
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Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Mit der VOB/A-Reform 2019 kamen für die Bauausschreibungen zahlreiche neue Inhalte für den Vergabealltag:
- Gleichstellung der Öffentlichen Ausschreibung und der Beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb;
- Erleichterter Nachweis der Eignung, im Teilnahmewettbewerb sollen Nachweise nur von den in Frage kommenden Bietern verlangt werden;
- Einführung eines Direktauftrages bei einem Auftragswert von bis zu 3.000 €;
- Verzicht auf Nachweise, wenn die den Zuschlag erteilende Stelle bereits in deren Besitz ist;
- Zulassung mehrerer Hauptangebote;
- Neufassung der Nachforderungsregeln;
- Einführung einer abschließenden Liste mit den vorzulegenden Unterlagen
- Klarstellung der Zuschlagsentscheidung.
Daneben erschienen eine Vielzahl an Entscheidungen, die das neue Vergaberecht weiter konkretisieren sowie weitere Normanpassungen, zum Beispiel durch das eIDAs-Durchführungsgesetz mit Änderungen der VgV, SektVO, VSVgV und KonzVgV.
Anlass zu einer umfassenden Neubearbeitung und Ergänzung des bewährten Werks gab es also genug. Dabei ist das Ziel des Kompendiums das gleiche geblieben:
Das Buch will das zentrale Nachschlagewerk für Ihre tägliche Arbeit sein.
Daher enthält auch die 6. Auflage wieder alle wichtigen Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge und zum vergaberechtlichen Rechtsschutz ober- und unterhalb der Schwellenwerte. Der Abdruck der Vorschriften wird um zahlreiche Praxistipps, Erläuterungen und Ablaufschemata ergänzt, die anschaulich die Grundzüge des Vergaberechts sowie die aktuelle Rechtslage vermitteln.
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Das Standardwerk zu den Bewertungskriterien im Vergabeverfahren jetzt neu in der bearbeiteten und erweiterten 2. Auflage.
Die Gesetzgebung erfordert den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot, also das Angebot mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis. Dies bedarf bei der Vorbereitung und Durchführung der Vergabeverfahren ein tieferes Verständnis von Bewertungsmethoden und Bewertungsmatrizen, um die Fragestellungen "Welches Mehr an Leistung rechtfertigt welchen höheren Preis?" und "In welchem Verhältnis müssen Preise/Kosten und Leistung stehen, um ein optimales Ergebnis zu erzielen?" beantworten zu können. Inwieweit ist der Aspekt der Nachhaltigkeit zu gewichten und welche Formeln ermöglichen den rechtssicheren Zuschlag?
Der Praxisratgeber Bewertungskriterien und –matrizen erläutert ausführlich diese Fragestellungen und unterstützt Sie in Ihren Vergabeverfahren verständlich und nachvollziehbar bei der Erstellung von Bewertungsmatrizen und Zuschlagsformeln.
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Etwa 90 % - 95% aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Die Unterschwellenbeschaffung ist also das tägliche Brot für den Beschaffungspraktiker. Literatur und Rechtsprechung sind trotzdem Mangelware. Zusätzliche Unsicherheiten resultieren aus der Vergaberechtsreformen 2016 und 2017. Die VOL/A entfällt auch unterhalb der Schwellenwerte. Stattdessen gibt es mit der UVgO ein ganz neues Regelwerk. Auch die VOB/A wurde für den Unterschwellenbereich seit 2016 mehrfach überarbeitet. Das Werk berücksichtigt die wesentlichen Inhalte der neuen UVgO sowie der VOB/A sowie die Parallelen und Unterschiede zum alten Recht.
Skizziert werden auch
- die neue Pflicht zur E-Vergabe
- der Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“ und deren Einfluss auf den Unterschwellenbereich
- die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit...
- der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte
Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen UVgO und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
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Die überarbeitete Neuauflage des bewährten Kommentars enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit - VSVgV - . Der Kommentar unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung der VSVgV. Die Neuauflage berücksichtigt die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung und Spruchpraxis der Nachprüfungsstellen und die Neuerungen aufgrund der Vergaberechtsreform 2016.
Der Kommentar greift aktuelle Themen aus dem sog. KPMG-Gutachten, der Agenda Rüstung sowie dem Rüstungsdialog zwischen BMVg und Industrie auf und nimmt zu aktuellen Entwicklungen (z.B. Einbindung der Industrie im Vorfeld von Vergaben, Schutz von IPR, Beschleunigung von Beschaffungsverfahren, Rahmenverträge, Wettbewerblicher Dialog) und Reformüberlegungen Stellung (z.B. Reform des Preisrechts). Der Praxiskommentar ist das einzige echte Nachschlagewerk zur Vergabe nach der VSVgV und bleibt der klaren Struktur und Praxisnähe durch Beispiele und Tipps treu.
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Florian Albrecht,
Corinna Contag,
Norbert Dippel,
Marc Gabriel,
Simon Gramlich,
Stephanie Langenberg,
Matthias Mantey,
Monika Prell,
Stephan Rechten,
Julia Schulte,
Frank Sterner,
Maximilian Voll,
Christian-David Wagner,
Katharina Weiner,
Mark von Wietersheim,
Christopher Zeiss
Wie werden Verteidigungsgüter und Sicherheitsausrüstung, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets, Personenscanner, Überwachungskameras, Funkgeräte, Schutzwesten und IT für Einsatzkräfte beschafft? Bisher waren entweder GWB, VgV, VOL/A und VOB/A anzuwenden – oder die Beschaffung war wegen ihrer Bedeutung für wesentliche nationale Sicherheitsinteressen gänzlich vom Vergaberecht freigestellt.
Durch die neue Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gelten ganz neue Regeln. Die VSVgV will den grenzüberschreitenden Wettbewerb fördern, gleichzeitig aber auch den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Beschaffungen genügen (z.B. Geheimschutz, Versorgungssicherheit).
Auftraggeber und -nehmer müssen sich auf neue Vorgaben einstellen, die erhebliche Chancen bieten und zugleich neue Fragen aufwerfen, wie z.B.:
- Welche Leistungen sind sicherheitsrelevant und unterliegen den neuen Vergaberegeln?
- Für welche Beschaffungen darf Art. 346 AEUV herangezogen werden?
- Wie soll praktisch ein EU-weiter Wettbewerb durchgeführt werden, wenn die Vergabeunterlagen als geheim eingestuft sind?
- Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe für die Beschaffungspraxis?
- Welche Auswirkungen hat dies alles auf den Vergaberechtsschutz?
Der vorliegende Praxiskommentar enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit. Er unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung des neuen Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2019-01-15
Autor:
Florian Albrecht,
Corinna Contag,
Norbert Dippel,
Marc Gabriel,
Monika Prell,
Stephan Rechten,
Jan Dirk Roggenkamp,
Julia Schulte,
Frank Sterner,
Maximilian Voll,
Christian-David Wagner,
Katharina Weiner,
Mark Wietersheim,
Christopher Zeiss
Die Kleinstaaterei durch Landesvergabegesetze macht das deutsche Vergaberecht noch komplizierter als es ohnehin schon ist. Allgemeine politische Ziele sollen in Einklang mit dem Haushaltsrecht gebracht, Verstöße gegen EU-Recht und das GWB vermieden werden.
Der Schreibtisch jedes Beschaffers und Bieters verwandelt sich in ein juristisches Minenfeld:
• Wann und wie müssen Verpflichtungserklärungen zu Tariftreue, Mindestlohn, ILO-Normen und Frauenförderung nach TVgG NRW und RVO TVgG NRW ausgefüllt werden?
• Wie wirken Wertgrenzenregelungen aus der GemHVO bzw. den kommunalen Vergabegrundsätzen und Ausnahmen aus VOB/A und VOL/A sowie der Transparenzpflichten aus dem TVgG NRW zusammen?
Das Praxishandbuch hilft Ihnen, einen sicheren Weg zu finden (zwischen TVgG NRW, RVO TVgG und RepTVVO einerseits sowie LHO, GemHVO, kommunalen Vergabegrundsätzen und EU-Recht sowie GWB, VgV, VOB/A, VOL/A und VOF anderseits).
Mit zahlreichen Praxisbeispielen und Tipps wird für Auftraggeber und Bieter aufgezeigt, wo im Landesvergaberecht Fallstricke und Fußangeln lauern – und wie diese ausgeräumt werden können.
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Aktualisiert: 2022-11-14
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Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant.
So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch
• den Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss,
• die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit,
• neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG),
• die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie
• die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen.
Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP).
Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).Sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht betroffen ist, wird der Umsetzungs-Entwurf im Buch bereits berücksichtigt!
Aktualisiert: 2023-04-24
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