Alles in ODA, [o:da]?

Die vorliegende Studie analysiert die deutsche „Offizielle Entwicklungsunterstützung“ (ODA,
s. Fußnote 1 auf S.5) auf der Grundlage von statistischen Daten der OECD, des Statistischen
Bundesamtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema.
Die Zahlenreihen zeigen u.a., dass bei der deutschen ODA-Quote die 1998 (damals 0,26%)
versprochene Umkehr 2005 mit 0,36% endlich sichtbar geworden ist. Das lag 2005 nur an dem
sehr hohen Schuldenerlass, 2006 und 2007 (0,37%) – bei leicht sinkenden Schuldenerlassen –
auch an echten Steigerungen bei anderen ODA-Leistungen, sogar beim „Frischen Geld“, das
für die Erfüllung entwicklungspolitischer Ziele wie der Millennium Development Goals unersetzbar
ist. Diese erfreuliche Entwicklung wird aber, weil man mangels Masse kaum noch
Schulden erlassen kann, den Einbruch 2009 nur abmildern, nicht aber verhindern können, vor
dem schon unsere Studie von 2005 gewarnt hat.
Dadurch wird auch die Erreichung der 2005 erstmals zeitlich auf 2015 fixierten 0,7% und des
Zwischenziels 0,51% für 2010 unwahrscheinlich, es sei denn, es würden sich wirklich seit langem
erhoffte neue Finanzierungsquellen erschließen – und die seit drei Jahren überproportionale
Steigerung im Einzelplan 23 des BMZ würde sich verstärkt fortsetzen. Selbst dann bliebe
immer noch das Ärgernis, dass die aus mehreren Gründen höchst zweifelhaften „Studienplatzkosten“
weiterhin von Deutschland (und Frankreich) geltend gemacht werden.
Die Gefahr, dass man „Klimakosten“ „ODA-anrechenbar“ macht, ohne die Zielquote entsprechend
zu erhöhen, ist real.