Anforderungen des EU-Rechts an nationale Verwaltungsverfahren von Wyssling,  Markus

Anforderungen des EU-Rechts an nationale Verwaltungsverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung des Kartellverfahrensrechts und des Nemo-tenetur-Prinzips

Die Mitgliedstaaten der EU setzen die materiellen Vorgaben des Unionsrechts im Rahmen ihres jeweiligen nationalen Verwaltungsverfahrensrechts um. Treten bei der Rechtsanwendung in den Mitgliedstaaten oder der EU Verfahrensfehler auf, zieht das deshalb häufig unterschiedliche Rechtsfolgen nach sich. Die Frage ist, welche Verfahrensrechtsstandards in solchen Fällen anwendbar sind. Diese Freiburger Dissertation rückt diese Frage ins Zentrum und untersucht, wie weit die Kompetenzen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich gehen und welche Eingriffsrechte dem Unionsrecht verbleiben. Sie vertieft die Untersuchungsergebnisse am Beispiel fehlerhafter EU-Kartellverfahren und des Prinzips des «nemo tenetur se ipsum accusare», das auch Kartellverfahren beschlägt. Zudem stellt sie die unionsrechtlichen Konsequenzen fehlerhafter Verwaltungsverfahren dar.

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