Beförderungen – Präferenzen – Trade Facilitation
Tagungsband des 14. Zollrechtstags des EFA am 6./7. Juni 2002 in Basel
Reginhard Henke
Beförderungen
Die zoll- und steuerrechtlichen Verfahren zur Beförderung von Waren gehören zu den Eckpfeilern der europäischen Integration. Ihr Funktionieren ist ein besonderes Anliegen der Wirtschaftspolitik. Jedes Jahr werden in Europa mehr als 18 Mio. gemeinschaftliche oder gemeinsame Versandverfahren sowie 1 Mio. Carnet TIR-Verfahren durchgeführt. Hinzu kommen besondere Überwachungsverfahren für Tabakwaren, Alkoholprodukte, Mineralöl und Agrarerzeugnisse. Zu Gast in einem klassischen „Transitland“ im Herzen Europas hat der 14. Europäische Zollrechtstag in Basel dem Phänomen Warenbeförderung unter verkehrspolitischen, logistischen, zoll- und steuerrechtlichen Aspekten nachgespürt.
Präferenzen
Ebenfalls von immenser wirtschaftlicher Bedeutung ist der Ausbau der Paneuropäischen Präferenzzone. Unter dem Dach dieses aus mehr als 30 europäischen Staaten bestehenden zollrechtlichen Instruments hat sich in den letzten Jahren die leistungsstärkste Freihandelszone der Welt entwickelt. In Basel wurde Bilanz gezogen und das Entwicklungspotenzial ausgelotet.
Trade Facilitation
Handel ist global, Verfahren sind lokal. Die Abwicklungshemmnisse im internationalen Geschäft kosten weltweit viele Millionen Euro. Die Welthandelsorganisation hat in der neuen Verhandlungsrunde das Thema „trade facilitation“ auf ihre Fahnen geschrieben. Es sollen globale Lösungen für eine Vereinfachung der Verfahren bei grenzüberschreitenden Warenbewegungen gefunden werden. Das EFA hat in Zusammenarbeit mit der französischen ODASCE und der britischen SITPRO eine gemeinsame Resolution in die politischen Gremien eingebracht, um den internationalen Verhandlungsprozess zu beeinflussen. Der 14. Europäische Zollrechtstag bot allen interessierten Kreisen Gelegenheit, den Inhalt der Resolution zu beraten.