Rechtspopulistische Zerstörung Europas?
Wachsende politische Instabilität und die Möglichkeiten einer Kehrtwende
Joachim Bischoff, Klaus Busch, Hajo Funke
In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika verzeichnen rechte Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf. Dabei steht und fällt ihr Erfolg mit einer straffen politischen Organisation und einem charismatischen Führungspersonal. Ihre Resonanz speist sich aus einer scharfen Abgrenzung: »Die da oben« hätten nur ihre eigenen materiell-finanziellen Interessen im Kopf, Unfähigkeit und Korruption seien zum Alltag geworden.
Gerade in den Mittelschichten zeigt sich eine wachsende Anfälligkeit für rechtspopulistische Haltungen. Wer die eigene gesellschaftliche Stellung bedroht sieht, lässt sich eher gegen eine vermeintliche »Einwanderung« in die nationalen Sicherungssysteme mobilisieren. Gegen den sozialen Wandel wird einmal mehr versucht, das Nationale als schützendes Bollwerk zu errichten. Zugleich wird mit der Integration rechtspopulistischer Forderungen durch die konservativen Parteien der Aufstieg der rechten Populisten allenfalls verlangsamt und ihre Außenseiterposition relativiert.
Die Autoren analysieren die doppelte Krise anhand der Entwicklungen in Italien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Deutschland. In die Länderskizzen gehen das politische System, kulturelle Mentalitäten, soziale Krisen und ihre Wahrnehmung, das rechtspopulistisch-rechtsradikale Angebot und die Dynamik im Krisenprozess ein.
Inzwischen erfolgt eine Art Gegen-Mobilisierung angesichts der Gefahren, die sich aus rechtspopulistischer und rechtsradikaler Politik für Europa ergeben. In diesem Text werden Wege aus der Krise diskutiert, die den zentralen Faktor für die Verursachung – den ökonomischen, sozialen und politischen Rahmen des Eurosystems – reflektieren und hierfür Reformen vorschlagen.
