Brandenburgische Verfassung – BbgVerf 2023
Verfassung des Landes Brandenburg
Ronny Studier
Die Brandenburgische Verfassung ist die Verfassung des deutschen Bundeslandes Brandenburg. Sie legt die Grundlagen für die politische Ordnung und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg fest.
Die Verfassung besteht aus insgesamt neun Teilen, die verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens abdecken. Im ersten Teil werden die Grundrechte der Menschen in Brandenburg festgelegt, darunter die Meinungsfreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern.
Der zweite Teil der Verfassung beschreibt die Struktur und Aufgaben der verschiedenen Organe der Landesregierung, einschließlich des Landtags, der Landesregierung und des Verfassungsgerichts. Es wird auch die Gewaltenteilung betont, um eine ausgewogene Machtausübung sicherzustellen.
Der dritte Teil befasst sich mit der Verwaltung des Landes und legt die Grundsätze für die Organisation und Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten fest. Der vierte Teil behandelt den Haushalt und die Finanzen des Landes.
Die weiteren Teile der Verfassung regeln unter anderem den Schutz der natürlichen Umwelt, das Bildungswesen, die Kommunen und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und dem Bund.