Bundesrepublik Deutschland 2005: Eine andere Politik ist wählbar
Kurzbilanz und Vorschläge für eine linke Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
Es gibt Alternativen. Gewerkschaften, Wahlalternative und Linkspartei, Attac und etliche Sozialverbände haben sie mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Gewichtungen zusammengefasst. Es geht darum, kurzfristig einen grundlegenden Politikwechsel gegenüber allen Spielarten der Agenda-Politik durchzusetzen:
– ein Sofortprogramm für nachhaltiges Wachstum und gegen Arbeitslosigkeit;
– die solidarische Bürgerversicherung;
– eine solidarische Einfachsteuer;
– Stärkung von Tarifautonomie und Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten; höhere Arbeitseinkommen;
– eine Initiative für die solidarische Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells.
Diese Forderungen in einem Programm einer wählbaren politischen Alternative zu präzisieren, darin besteht die Herausforderung einer wirklichen „modernen Linkspartei“.
Redaktion: Joachim Bischoff, Hasko Hüning, Joachim Kreimer-de Fries, Stephan Krüger, Klaus Steinitz
