Das absolute Folterverbot
Seine Grundlagen und die strafrechtlichen sowie strafprozessualen Folgen seiner Verletzung
Michaela Möhlenbeck
Gegenstand dieser Untersuchung ist eine Konstellation, in der einem in Polizeigewahrsam befindlichen Tatverdächtigen die Verursachung einer Lebensgefahr für einen Dritten zugerechnet wird, die mit Gewalt oder Gewaltandrohung zur Informationserpressung abgewendet werden soll. Ziel der Arbeit ist es, eine möglichst umfassende Beleuchtung dieser Problematik zu erreichen, so dass zunächst nach einem Überblick über die Geschichte der Folter, die Grundlagen des absoluten Folterverbots im Kontext des Völker- und Europarechts, des Verfassungsrechts sowie des Polizeirechts erörtert werden. Hieran schließt sich die Prüfung der Strafbarkeit der Folterhandlung durch einen Amtsträger an, wobei hier der Schwerpunkt auf den Tatbestand der Aussageerpressung sowie einer möglichen Rechtfertigung gelegt wird. Sodann werden die strafprozessualen Fragen diskutiert, die sich in dem gegen den Erpresser eingeleiteten Ermittlungs- und Strafverfahren ergeben. Eingehende Erörterung findet hier die Thematik des Beweisverwertungsverbots sowie eines Verfahrenshindernisses.
