Das Prinzip effektiven Rechtsschutzes nach der EMRK
Eine Untersuchung der Gewährleistung richtigen Rechtsschutzes nach der EMRK unter Berücksichtigung der Gewährleistung rechtzeitigen Rechtsschutzes nach der EMRK
Katharina Bielka
Gegenstand dieser Untersuchung ist die Gewährleistung effektiven Menschenrechtsschutzes. Im Mittelpunkt der Arbeit steht dabei die Frage, inwiefern das Recht auf richtigen Rechtsschutz im Sinne der EMRK unter Beachtung des Rechts auf rechtzeitigen Rechtsschutz gemäß der EMRK gewährleistet werden kann. Den Garantien wohnt ein Spannungsverhältnis inne, weil eine rechtlich richtige – da konventionskonforme Entscheidung – Zeit braucht, jedoch gleichzeitig im Sinne des Beschleunigungsgrundsatzes innerhalb einer angemessenen Frist ergehen soll. Daraus resultiert die Frage, wie ein effektiver Menschenrechtsschutz gewährleistet werden kann, wenn diese beiden Garantien zumindest partiell gegenläufig sind. Die Autorin arbeitet anhand Auslegung und Analyse die Antwort auf diese Frage heraus.
