Der IT-Planungsrat
Funktionswandel der Institution der »Digital Governance« im föderativem System Deutschlands
Henning Lühr
Der IT-Planungsrat – eine Art »Marbel-Cake-Institution«, wie die Politikwissenschaft ebenenübergreifende Institutionen in Anlehnung an den guten alten Marmorkuchen genannt hat – hat sich als poltisch-administrative Institution im föderalen Mehrebenensystem nach einigen »administrativen Fehlversuchen« als eine eigentlich »artfremde« Institution der klassischen Bund-Länder-Koordinierung von politisch-administrativen Entscheidungsprozessen der digitalen Transformation öffentlicher Verwaltungen mit einer ursprünglich als gering intendierten Wirkungskraft durchgesetzt und etabliert.
Politische, gesellschaftliche und ökonomische Anforderungen an den Staat bei der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltungen haben sich in den letzten Jahren explosionsartig entwickelt. Damit haben sich auch die Funktion, die Aufgaben und der Rahmen des Handelns des IT-Planungsrats im Gesamtgefüge staatlicher Entscheidungen verändert.
Die in der Dissertation entwickelten Folgerungen und Forderungen zur Neuordnung der politisch-administrativen Entscheidungsprozesse der digitalen Transformation zielen darauf ab, den IT-Planungsrat zu einer »entscheidungsbefugten politische Drehscheibe« im föderalen System mit entsprechenden digitalpolitischen Entwicklungsfeldern und Veränderungsansätzen auszubauen. Dabei geht es um die Ziele der digitalen Transformation, die Managementeffizienz im Entscheidungsprozess selbst und den Prozess der Umsetzung in den Verwaltungen.
